BGB Definitionen at Universität Mannheim | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN

Was ist ein Rechtsverhältnis ?

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TESTE DEIN WISSEN

Die im Rahmen der Rechtsordnung geordnete Beziehung zwischen Rechtssubjekten oder von Rechtssubjekten zu Rechtsobjekten

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TESTE DEIN WISSEN

Welche Formen der Pflichtverletzung gibt es bei einem Kaufvertrag ?

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TESTE DEIN WISSEN

Nichtleistung (Unmöglichkeit)

= Schuldrecht AT


Zuspätleistung (Verzug)

= Schuldrecht AT


Schlechtleistung (Gewähleistung)

= Schuldrecht AT + Schuldrecht BT (§§ 437 ff. BGB)


Verletzung von Nebenpflichten

= Schuldrecht AT

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TESTE DEIN WISSEN

Tatbestand "Handeln mit Vertretungsmacht" (Stellvertretung)

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

§ 164 I BGB


... gesetzliche Vertretungsmacht: Eltern, gesetzliche Vertreter vor juristischen Personen

... rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht: Vollmacht

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TESTE DEIN WISSEN

Was kann angefochten werden ?

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TESTE DEIN WISSEN

Angefochten werden kann...

... bei irrtümlich oder aufgrund von Täuschung oder Drohung abgegebene WE

... die eigene WE


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TESTE DEIN WISSEN

Welche Arten der rechtsgeschäftlichen Kommunikation gibt es ?

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TESTE DEIN WISSEN

Objektiver Tatbestand

= äußerer Tatbestand


Subjektiver Tatbestand

= inner Tatbestand

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TESTE DEIN WISSEN

Welche Stufen der Geschäftsfähigkeit gibt es ?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Geschäftsfähigkeit: ab 18, § 2 BGB
  2. Beschränkte Geschäftsfähigkeit: Kinder von 7 bis 18 & volljährige Betreute; WE schwebend unwirksam, §§ 106 ff. BGB
  3. Geschäftsunfähigkeit: Kinder unter 7 und Geistesgestörte; WE unwirksam, § 104 BGB
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TESTE DEIN WISSEN

Auslegung von Willenserklärungen (Paragraphen)

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TESTE DEIN WISSEN

§§ 133, 157 BGB

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsgeschäft (Definition)

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TESTE DEIN WISSEN

= Rechtsverhältnis zwischen zwei Rechtssubjekten

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TESTE DEIN WISSEN

Willenserklärungen: Auslegungsmethoden

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TESTE DEIN WISSEN

Wortlaut


Systematisch


Teleologisch


Historisch


Verfassungskonform

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Tatbestand "Handeln im fremden Namen" (Stellvertretung)

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TESTE DEIN WISSEN

= Offenkundigkeitsprinzip


  • Schutz des Vertragspartners
  • § 164 II BGB: keine explizite Erklärung erforderlich, wenn es sich aus Umständen des Einzelfalls ergibt


Ausnahmen:

Geschäfte zur Deckung des tägl. Lebensbedarfs; Unternehmensbezogene Geschäfte; Geschäft für den, den es angeht; Namenstäuschung; Identitätstäuschung

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsobjekte (Definition + Beispiele)

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TESTE DEIN WISSEN

= Gegenstände, an denen Rechtssubjekte Rechte haben.


Beispiele:

  • Sachen & Sachengesamtheiten, § 90 BGB
  • Tiere, § 90a BGB
  • Rechte
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TESTE DEIN WISSEN

Woraus besteht der subjektive Tatbestand ?

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TESTE DEIN WISSEN

Handlungswille

= willensgesteuerte Abgabe einer Erklärung

Bei fehlendem Handlungswillen ist keine Willenserklärung gegeben.


Erklärungsbewusstsein

= Bewusstsein der rechtlichen Erheblichkeit der Handlung (Rechtsbindungswille)

Bei fehlendem Erklärungsbewusstsein ist keine Willenserklärung gegeben.


Geschäftswille

= Erklärender erklärt auch das, was er meint

Bei fehlendem Geschäftswillen ist die Willenserklärung wirksam, kann allerdings ggf. angefochten werden.

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Q:

Was ist ein Rechtsverhältnis ?

A:

Die im Rahmen der Rechtsordnung geordnete Beziehung zwischen Rechtssubjekten oder von Rechtssubjekten zu Rechtsobjekten

Q:

Welche Formen der Pflichtverletzung gibt es bei einem Kaufvertrag ?

A:

Nichtleistung (Unmöglichkeit)

= Schuldrecht AT


Zuspätleistung (Verzug)

= Schuldrecht AT


Schlechtleistung (Gewähleistung)

= Schuldrecht AT + Schuldrecht BT (§§ 437 ff. BGB)


Verletzung von Nebenpflichten

= Schuldrecht AT

Q:

Tatbestand "Handeln mit Vertretungsmacht" (Stellvertretung)

A:

§ 164 I BGB


... gesetzliche Vertretungsmacht: Eltern, gesetzliche Vertreter vor juristischen Personen

... rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht: Vollmacht

Q:

Was kann angefochten werden ?

A:

Angefochten werden kann...

... bei irrtümlich oder aufgrund von Täuschung oder Drohung abgegebene WE

... die eigene WE


Q:

Welche Arten der rechtsgeschäftlichen Kommunikation gibt es ?

A:

Objektiver Tatbestand

= äußerer Tatbestand


Subjektiver Tatbestand

= inner Tatbestand

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Q:

Welche Stufen der Geschäftsfähigkeit gibt es ?

A:
  1. Geschäftsfähigkeit: ab 18, § 2 BGB
  2. Beschränkte Geschäftsfähigkeit: Kinder von 7 bis 18 & volljährige Betreute; WE schwebend unwirksam, §§ 106 ff. BGB
  3. Geschäftsunfähigkeit: Kinder unter 7 und Geistesgestörte; WE unwirksam, § 104 BGB
Q:

Auslegung von Willenserklärungen (Paragraphen)

A:

§§ 133, 157 BGB

Q:

Rechtsgeschäft (Definition)

A:

= Rechtsverhältnis zwischen zwei Rechtssubjekten

Q:

Willenserklärungen: Auslegungsmethoden

A:

Wortlaut


Systematisch


Teleologisch


Historisch


Verfassungskonform

Q:

Tatbestand "Handeln im fremden Namen" (Stellvertretung)

A:

= Offenkundigkeitsprinzip


  • Schutz des Vertragspartners
  • § 164 II BGB: keine explizite Erklärung erforderlich, wenn es sich aus Umständen des Einzelfalls ergibt


Ausnahmen:

Geschäfte zur Deckung des tägl. Lebensbedarfs; Unternehmensbezogene Geschäfte; Geschäft für den, den es angeht; Namenstäuschung; Identitätstäuschung

Q:

Rechtsobjekte (Definition + Beispiele)

A:

= Gegenstände, an denen Rechtssubjekte Rechte haben.


Beispiele:

  • Sachen & Sachengesamtheiten, § 90 BGB
  • Tiere, § 90a BGB
  • Rechte
Q:

Woraus besteht der subjektive Tatbestand ?

A:

Handlungswille

= willensgesteuerte Abgabe einer Erklärung

Bei fehlendem Handlungswillen ist keine Willenserklärung gegeben.


Erklärungsbewusstsein

= Bewusstsein der rechtlichen Erheblichkeit der Handlung (Rechtsbindungswille)

Bei fehlendem Erklärungsbewusstsein ist keine Willenserklärung gegeben.


Geschäftswille

= Erklärender erklärt auch das, was er meint

Bei fehlendem Geschäftswillen ist die Willenserklärung wirksam, kann allerdings ggf. angefochten werden.

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