Vertragsrecht | at Universität Konstanz | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN

Handlungsfähigkeit

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TESTE DEIN WISSEN

Fähigkeit des Menschen, rechtlich bedeutsame Handlungen vorzunehmen => Man unterscheidet zwischen Geschäfts- u. Deliktsfähigkeit

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Rechtsnorm

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ist neben dem Tatbestand gesetzestechnisch ein Bestandteil einer Rechtsnorm und gibt an, welche rechtlichen Konsequenzen ein bestimmter Lebenssachverhalt haben soll. 

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Conditio sine qua non 

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TESTE DEIN WISSEN
  • unabdingbare Voraussetzung bzw. eine notwendige Bedingung
  • kausale Ursache, die unabdingbar für ein entsprechendes Ergebnis ist, d.h es wäre ohne die Conditio sine qua non nicht eingetreten.
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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsfähigkeit

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TESTE DEIN WISSEN

Fähigkeit, Träger von Rechten u. Pflichten zu sein => Beginnt bei natürlichen Personen mit der Vollendung der Geburt (§ 1BGB) u. endet mit dem Tod (Hirntod)

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TESTE DEIN WISSEN

Dienstvertrag, §§ 611ff. BGB

zweiseitig verpflichtender Vertrag

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TESTE DEIN WISSEN

Vertragsgegenstand: 

gegenseitiger Austauschvertrag, der zur Leistung von Diensten verpflichtet-> Tätigkeit als solche wird geschuldet, nicht bestimmter Erfolg


Zustandekommen §§145ff. BGB:

Einigung der Parteien über: 

a. zu erbringende Dienstpflicht

b. Vergütung


synallagmatische Hauptpflichten:

a. Dienstverpflichteter: 

Erbringen der Dienstleistungspflicht (Dienste jeglicher Art), § 611 I 1. Halbsatz BGB; z.B. Arbeitspflicht innerhalb eines Arbeitsverhältnisses


b. Dienstberechtigter: 

Leistung der Vergütung, § 611 I, 2. Halbsatz BGB

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TESTE DEIN WISSEN

synallagmatisch

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TESTE DEIN WISSEN

gegenseitig

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TESTE DEIN WISSEN

abstrakt

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TESTE DEIN WISSEN

wird immer verwendet, wenn etwas nicht Gegenständliches bezeichnet werden soll. 

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TESTE DEIN WISSEN

Bestandteile Willenserklärung

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TESTE DEIN WISSEN
  • Äußerem Erklärungstatbestand
  • Innerem Erklärungstatbestand
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TESTE DEIN WISSEN

Werkvertrag, §§ 631 ff. BGB

zweiseitig verpflichtender Vertrag

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TESTE DEIN WISSEN

Vertragsgegenstand: Herstellung oder Änderung einer Sache-> Erfolg wird geschuldet

Zustandekommen, §§145ff. BGB:

Einigung der Parteien über:

a. zu erstellendes Werk

b. Vergütung


synallagmatische Hauptpflichten:

a. Unternehmer:

Rechtzeitige und vertragsgemäße Herstellung des Werkes nach Inhalt des Vertrages, § 631I, 1. Halbsatz BGB


b. Bestseller:

Leistung der Vergütung und Abnahme des Werkes, §§ 631 I, 2. Halbsatz, 640, 641BGB

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TESTE DEIN WISSEN

Formen der Privatautonomie

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TESTE DEIN WISSEN

Vertragsfreiheit (Abschlussfreiheit, Inhaltsfreiheit und Formfreiheit) Verfügungsfreiheit (Sachenrecht) Testierfreiheit (Erbrecht)

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TESTE DEIN WISSEN

Trennungsprinzip

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TESTE DEIN WISSEN

rechtliche Trennung von Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft 


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TESTE DEIN WISSEN

Geschäftsfähigkeit

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TESTE DEIN WISSEN

Fähigkeit, Rechtsgeschäfte vorzunehmen => Tritt mit Erreichen des 18. Lebensjahres ein. Vor Erreichen der Volljährigkeit besteht entweder eine beschränkte Geschäftsfähigkeit (§ 106 BGB) oder eine Geschäftsunfähigkeit (§ 104 BGB) => siehe Def.

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Q:

Handlungsfähigkeit

A:

Fähigkeit des Menschen, rechtlich bedeutsame Handlungen vorzunehmen => Man unterscheidet zwischen Geschäfts- u. Deliktsfähigkeit

Q:

Rechtsnorm

A:

ist neben dem Tatbestand gesetzestechnisch ein Bestandteil einer Rechtsnorm und gibt an, welche rechtlichen Konsequenzen ein bestimmter Lebenssachverhalt haben soll. 

Q:

Conditio sine qua non 

A:
  • unabdingbare Voraussetzung bzw. eine notwendige Bedingung
  • kausale Ursache, die unabdingbar für ein entsprechendes Ergebnis ist, d.h es wäre ohne die Conditio sine qua non nicht eingetreten.
Q:

Rechtsfähigkeit

A:

Fähigkeit, Träger von Rechten u. Pflichten zu sein => Beginnt bei natürlichen Personen mit der Vollendung der Geburt (§ 1BGB) u. endet mit dem Tod (Hirntod)

Q:

Dienstvertrag, §§ 611ff. BGB

zweiseitig verpflichtender Vertrag

A:

Vertragsgegenstand: 

gegenseitiger Austauschvertrag, der zur Leistung von Diensten verpflichtet-> Tätigkeit als solche wird geschuldet, nicht bestimmter Erfolg


Zustandekommen §§145ff. BGB:

Einigung der Parteien über: 

a. zu erbringende Dienstpflicht

b. Vergütung


synallagmatische Hauptpflichten:

a. Dienstverpflichteter: 

Erbringen der Dienstleistungspflicht (Dienste jeglicher Art), § 611 I 1. Halbsatz BGB; z.B. Arbeitspflicht innerhalb eines Arbeitsverhältnisses


b. Dienstberechtigter: 

Leistung der Vergütung, § 611 I, 2. Halbsatz BGB

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Q:

synallagmatisch

A:

gegenseitig

Q:

abstrakt

A:

wird immer verwendet, wenn etwas nicht Gegenständliches bezeichnet werden soll. 

Q:

Bestandteile Willenserklärung

A:
  • Äußerem Erklärungstatbestand
  • Innerem Erklärungstatbestand
Q:

Werkvertrag, §§ 631 ff. BGB

zweiseitig verpflichtender Vertrag

A:

Vertragsgegenstand: Herstellung oder Änderung einer Sache-> Erfolg wird geschuldet

Zustandekommen, §§145ff. BGB:

Einigung der Parteien über:

a. zu erstellendes Werk

b. Vergütung


synallagmatische Hauptpflichten:

a. Unternehmer:

Rechtzeitige und vertragsgemäße Herstellung des Werkes nach Inhalt des Vertrages, § 631I, 1. Halbsatz BGB


b. Bestseller:

Leistung der Vergütung und Abnahme des Werkes, §§ 631 I, 2. Halbsatz, 640, 641BGB

Q:

Formen der Privatautonomie

A:

Vertragsfreiheit (Abschlussfreiheit, Inhaltsfreiheit und Formfreiheit) Verfügungsfreiheit (Sachenrecht) Testierfreiheit (Erbrecht)

Q:

Trennungsprinzip

A:

rechtliche Trennung von Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft 


Q:

Geschäftsfähigkeit

A:

Fähigkeit, Rechtsgeschäfte vorzunehmen => Tritt mit Erreichen des 18. Lebensjahres ein. Vor Erreichen der Volljährigkeit besteht entweder eine beschränkte Geschäftsfähigkeit (§ 106 BGB) oder eine Geschäftsunfähigkeit (§ 104 BGB) => siehe Def.

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