Recht Des EU-Binnenmarktes at Universität Konstanz | Flashcards & Summaries

Lernmaterialien für Recht des EU-Binnenmarktes an der Universität Konstanz

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TESTE DEIN WISSEN

Persönlicher Schutzbereich der Warenverkehrsfreiheit

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TESTE DEIN WISSEN

Keine Begrenzung auf Unionsbürger_innen (Gilt unabhängig von der StA)

Entscheidend ist "Herkunft" der Ware

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TESTE DEIN WISSEN

Legaldefinition des Binnenmarktbegriffs

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TESTE DEIN WISSEN

Art. 26 II AEUV

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TESTE DEIN WISSEN

Differenzierung zw. Zielen un Mitteln des Binnenmarktes

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TESTE DEIN WISSEN

Ziel: Verwirklichung des Binnenmarktes (Gesetzgebungsauftrag Art. 26 I AEUV)

Mittel: Vornahme von versch. Maßnahmen zur Erreichung des Binnenmarktes (Anwendung primärrechtlicher Instrumente, z.B. Grundfreiheiten, Wettbewerbsvorschriften/ Schaffung von Sekundärrecht)

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TESTE DEIN WISSEN

Binnenmarkt ist abzugrenzen von

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TESTE DEIN WISSEN

Zollunion

Freihandelszone

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TESTE DEIN WISSEN

Zollunion

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TESTE DEIN WISSEN

Zusammenschluss einheitlichen Zollgebiet unter beseitigung der Zölle zwischen MS

Zusammenschluss zur Vereinabrung eines einheitlichen Außenzolls ggü Drittstaaten

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TESTE DEIN WISSEN

Freihandelszone

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TESTE DEIN WISSEN

Raum ohne Zölle und beschränkende Handelsvorschriften für den handel der Waren aus dem Zollgebiet

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TESTE DEIN WISSEN

Entstehung des Binnenmarktes

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TESTE DEIN WISSEN

-1951/57 EGKS, EWG, Euratom Zielvorgabe: Errichtung eines gemeinsamen Marktes (Art. 2 EWG)

-1968 Konkretisierung der Ziele des Gemeinsamen Marktes

Abschaffung der Binnenzölle

-1985 Weißbuch der Kommission

-1986/87 Einheitliche Europäische Akte (EEA)

Aufnahme des Binnenmarktkonzepts in den Verträgen

-1986-1993 Intensive Rechtsharmonisierung

-Seit 1998 Sektorielle "Vollendung" des Binnenmarktes

-Seit Lissabon Vertrag 

Begriff "gemeinsamer Markt" nicht mehr verwendet

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TESTE DEIN WISSEN

Leitidee des Binnenmarktes

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TESTE DEIN WISSEN

Beseitigung aller Hemmnisse im Handel innerhalb der EU

Verschmelzung der nationalen Märkte zu einem einheitlichen Markt


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TESTE DEIN WISSEN

Leitide der Gewährleistung eines unverfälschten Wettbewerbs

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TESTE DEIN WISSEN

(Art. 101 ff. AEUV)

ein Markt in dem allein unternehmerische Leistungen über den wirtschaftlichen Erfolg unterscheiden sollen (freier Wettbewerb)

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TESTE DEIN WISSEN

Drei Säulen des unverfälschten Wettbewerbs

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TESTE DEIN WISSEN

Kartellverbot, Art. 101 AEUV

Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung, Art. 102 AEUV

Beihilfeverbot, Art. 107 AEUV

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TESTE DEIN WISSEN

Grundfreiheiten

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TESTE DEIN WISSEN

Warenverkehrsfreiheit, Art. 28 ff. AEUV

Freizügigkeit der Arbeitnehmer_innen, Art. 45 ff. AEUV

Niederlassungsfreiheit, Art. 49 ff. AEUV

Dienstleistungsfreiheit, 56 ff. AEUV

Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit, Art. 63 ff. AEUV

Freizügigkeit der Unionsbürger_innen, Art. 21 AEUV

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TESTE DEIN WISSEN

Wesentliche Elemente der Zollunion

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TESTE DEIN WISSEN

Keine Binnenzölle, Art. 28 I, 30 AEUV

Gemeinsamer Außenzoll, Art. 31 AEUV

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Q:

Persönlicher Schutzbereich der Warenverkehrsfreiheit

A:

Keine Begrenzung auf Unionsbürger_innen (Gilt unabhängig von der StA)

Entscheidend ist "Herkunft" der Ware

Q:

Legaldefinition des Binnenmarktbegriffs

A:

Art. 26 II AEUV

Q:

Differenzierung zw. Zielen un Mitteln des Binnenmarktes

A:

Ziel: Verwirklichung des Binnenmarktes (Gesetzgebungsauftrag Art. 26 I AEUV)

Mittel: Vornahme von versch. Maßnahmen zur Erreichung des Binnenmarktes (Anwendung primärrechtlicher Instrumente, z.B. Grundfreiheiten, Wettbewerbsvorschriften/ Schaffung von Sekundärrecht)

Q:

Binnenmarkt ist abzugrenzen von

A:

Zollunion

Freihandelszone

Q:

Zollunion

A:

Zusammenschluss einheitlichen Zollgebiet unter beseitigung der Zölle zwischen MS

Zusammenschluss zur Vereinabrung eines einheitlichen Außenzolls ggü Drittstaaten

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Q:

Freihandelszone

A:

Raum ohne Zölle und beschränkende Handelsvorschriften für den handel der Waren aus dem Zollgebiet

Q:

Entstehung des Binnenmarktes

A:

-1951/57 EGKS, EWG, Euratom Zielvorgabe: Errichtung eines gemeinsamen Marktes (Art. 2 EWG)

-1968 Konkretisierung der Ziele des Gemeinsamen Marktes

Abschaffung der Binnenzölle

-1985 Weißbuch der Kommission

-1986/87 Einheitliche Europäische Akte (EEA)

Aufnahme des Binnenmarktkonzepts in den Verträgen

-1986-1993 Intensive Rechtsharmonisierung

-Seit 1998 Sektorielle "Vollendung" des Binnenmarktes

-Seit Lissabon Vertrag 

Begriff "gemeinsamer Markt" nicht mehr verwendet

Q:

Leitidee des Binnenmarktes

A:

Beseitigung aller Hemmnisse im Handel innerhalb der EU

Verschmelzung der nationalen Märkte zu einem einheitlichen Markt


Q:

Leitide der Gewährleistung eines unverfälschten Wettbewerbs

A:

(Art. 101 ff. AEUV)

ein Markt in dem allein unternehmerische Leistungen über den wirtschaftlichen Erfolg unterscheiden sollen (freier Wettbewerb)

Q:

Drei Säulen des unverfälschten Wettbewerbs

A:

Kartellverbot, Art. 101 AEUV

Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung, Art. 102 AEUV

Beihilfeverbot, Art. 107 AEUV

Q:

Grundfreiheiten

A:

Warenverkehrsfreiheit, Art. 28 ff. AEUV

Freizügigkeit der Arbeitnehmer_innen, Art. 45 ff. AEUV

Niederlassungsfreiheit, Art. 49 ff. AEUV

Dienstleistungsfreiheit, 56 ff. AEUV

Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit, Art. 63 ff. AEUV

Freizügigkeit der Unionsbürger_innen, Art. 21 AEUV

Q:

Wesentliche Elemente der Zollunion

A:

Keine Binnenzölle, Art. 28 I, 30 AEUV

Gemeinsamer Außenzoll, Art. 31 AEUV

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