ÖffR Große Übung at Universität Konstanz

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Abgrenzung des materiellen Polizeibegriffs von anderen Aufgaben, die der Staat zu erledigen hat    

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Institutionelle Polizeibegriff        

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Schutz der Rechtsgüter des Einzelnen

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P: Wenn die Gefahren für Individualrechtsgüter Folgen nicht mehr zu verhinderte Normenverstöße sind oder gar nicht aus rechtswidrigen Verhalten resultieren. 

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Arten von Gefahr 

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Definition abstrakte Gefahr    

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Formelle Polizeibegriff    

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Materieller Polizeibegriff    

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Gefahrenabwehr    

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Gefahrenvorsorge    

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Begriff der Polizei    

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Öffentliche Sicherheit

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Exemplary flashcards for ÖffR Große Übung at the Universität Konstanz on StudySmarter:

ÖffR Große Übung

Abgrenzung des materiellen Polizeibegriffs von anderen Aufgaben, die der Staat zu erledigen hat    
Unterscheidung zwischen präventiver Gefahrenabwehr und repressiven Verfolgung  und der Ahndung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

ÖffR Große Übung

Institutionelle Polizeibegriff        
Polizei ist die Bezeichnung für bestimmte Behörden innerhalb der Landesverwaltung sowie des Bundes, die jedenfalls auch Aufgaben der Gefahrenabwehr wahrzunehmen haben. In BW besteht das Einheitsprinzip

ÖffR Große Übung

Schutz der Rechtsgüter des Einzelnen
Stellen nur einen Ausschnitt der Rechtsordnung dar. Individualrechtsgüter sind rechtlich geschützte Interessen Einzelner. 

ÖffR Große Übung

P: Wenn die Gefahren für Individualrechtsgüter Folgen nicht mehr zu verhinderte Normenverstöße sind oder gar nicht aus rechtswidrigen Verhalten resultieren. 
Zwei (nicht abschließende) Fallgruppen:
  1. Naturereignisse und Naturkatastrophen
  2. Fälle der Selbstgefährdung --> Liegt die Entscheidung aus ernsthaften und reiflichen Überlegungen vor, so ist ein polizeiliches Einschreiten ausgeschlossen. 

ÖffR Große Übung

Arten von Gefahr 
  • konkrete Gefahr
  • abstrakte Gefahr
  • Anscheinsgefahr
  • Gefahrenverdacht

ÖffR Große Übung

Definition abstrakte Gefahr    
Eine abstrakte Gefahr liegt vor, wenn bei bestimmten Verhaltensweisen oder zuständen erfahrungsgemäß mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein Schaden für ein polizeiliches Schutzgut einzutreten pflegt. 

ÖffR Große Übung

Formelle Polizeibegriff    
Bezeichnet die Summe der Aufgaben, die auf die Polizei übertragen ist. Umfasst wird nicht nur die Gefahrenabwehr sondern auch die Strafverfolgung.

ÖffR Große Übung

Materieller Polizeibegriff    
Der materielle Polizeibegriff bezeichnet den Inhalt einer bestimmten stattlichen Tätigkeit, nämlich der Gefahrenabwehr. Damit ist Polizeirecht Gefahrenabwehrrecht. 

ÖffR Große Übung

Gefahrenabwehr    
Gefahrenabwehr umfasst nicht nur die Abwehr einer konkreten Gefahr im Einzelfall, sondern setzt bereits im Vorfeld an. 

ÖffR Große Übung

Gefahrenvorsorge    
Die Gefahrenvorsorge dient dazu, bereits die Entstehung konkreter Gefahren zu verhindern bzw. die Abwehr künftiger Gefahren vorzubereiten.

ÖffR Große Übung

Begriff der Polizei    
Es gibt einen materiellen Begriff, einen institutionellen und einen formellen

ÖffR Große Übung

Öffentliche Sicherheit
Öffentliche Sicherheit bezeichnet den Schutz der gesamten Rechtsordnung, den Schutz der Rechtsgüter des Einzelnen und den Schutz des Staates und seiner Einrichtungen. 

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