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Lernmaterialien für Grundlagen des Rechts an der Universität Kassel

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TESTE DEIN WISSEN

Probleme der Subsumtion

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TESTE DEIN WISSEN

- Auffinden geeigneten Obersatzes (Hin- und Herwandern des Blickes)

- häufig abstrakte Begriffe

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TESTE DEIN WISSEN

Steckbrief

Thomas Hobbes (16.-17.Jhd.)

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TESTE DEIN WISSEN

- England

- Theoretiker des Gesellschaftsvertrages; absolutistisches Herrschaftsverständnis

- geprägt von Erfahren der Bürger- und Religionskriegen


- Naturzustand: Krieg aller gegen alle; der Einzelne verhält sich mitmenschen gegenüber wie ein Wolf 

- Folge: Massive Unsicherheit

- Mittel: "Leviathan"/Gesellschaftsvertrag - der, der das staatliche Gewaltmonopol über seine Untertanen besitzt, die ihre individ. Freiheitsrechte an ihn abgetreten haben 

    - Ziel: Schutz und Sicherheit 

- Hobbes spricht sich aber nicht für bestimmte Staatsform aus

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Was schützt Art. 5 III GG laut BVerfG?

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TESTE DEIN WISSEN

Es schützt jede Tätigkeit, „die nach Inhalt und Form als ernsthafter planmäßiger Versuch zur Ermittlung der Wahrheit anzusehen ist“.

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TESTE DEIN WISSEN

Was besagt die absolute Straftheorie? Was die relative?

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- absolute Straftheorien: Strafe hat keinen besonderen Zweck - außer Schuldausgleich, Vegeltung, Sühne


- relative Straftheorien: Strafe hat einen darüber hinausgehenden Zweck = Straftatverhinderung

    - Einwirken auf Täter (Spezialprävention)

    - Einwirken auf Gesellschaft (Generalprävention)

- überwiegende Auffassung: Vereinigungstheorie

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Wie wirkt sich die heutige Europäisierung und Internationalisierung auf das Strafrecht aus?

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TESTE DEIN WISSEN

- europäische Harmonisierung 

    - neue Institutionen (Europol)

    - Datenaustausch zwischen Mitgliedsstaaten 

    - aber immer noch keine umfassende Zuständigkeit der EU - weithin nationale Entscheidungen 


- internationaler Strafgerichtshof

    - Zuständig für Völkerstrafrecht (z.B. Völkermord)

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Welche Auslegungsmethoden gibt es und auf wen sind sie zurückzuführen?

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TESTE DEIN WISSEN

- Grammatische Auslegung (aus dem Wortlaut)

- Systematische Auslegung (aus dem gesetzlichen Zusammenhang)

- Historische Auslegung (aus der Entstehungsgeschichte)

- Teleologische Auslegung (nach dem Sinn und Zweck)

--> Rückführbar auf Friedrich Carl von Savigny (1779-1861)

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TESTE DEIN WISSEN

Wie sahen die beginnenden Strukturen des Strafrechts aus?

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TESTE DEIN WISSEN

- Wandel des Verfahrens

    - vom Akkusationsverfahren (Anklage durch Opfer)

    - zum Inquisitionsverfahren (staatliche Ermittlung und Anklage)

- Städtisches Strafrecht ab 11. Jhd. 

- Erste Ideen von Strafzwecken: Abschreckung, Unschädlichmachung des Täters

- Entwicklung Strafverfahrensrecht, z.B. Regeln für Folter

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TESTE DEIN WISSEN

Was hat Recht mit Rechtsgefühl zu tun?

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- Rechtsgefühl ist je nach Definition mal mehr oder weniger nah an Moral, Gewissen, Gerechtigkeitsgefühl etc. dran

- spezifischer Wert von Judiz für praktische Rechtsanwendung 

- Gefahr von "gesundem Volksempfinden"

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Welchen Konflikt gibt es bei Regeln? Welchen bei Prinzipien?

Was ist jeweils die Folge des Konflikts?

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TESTE DEIN WISSEN

Konflikt zwischen Regeln: 

- strikte Beachtung - es können nicht zwei sich widersprechende Regeln gelten

- Folge: eine Regel braucht Ausnahme oder eine Regel insgesamt ungültig


Konflikt zwischen Prinzipien

- Prinzip kann im Einzelfall zurücktreten ohne verletzt zu werden

- Folge: Präferenzregel erforderlich, z.B. VHMK

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Was sind die beiden (ambivalenten) Verhältnisse der Zeitlichkeit der Verfassung?

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 a) Stabilisierungsfunktion des Verfassungsrechts

 b) Erfordernis einer aktuellen und relevanten Verfassung: Reformerfordernisse

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TESTE DEIN WISSEN

Wie werden Naturrecht und Rechtspositivismus definiert?

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TESTE DEIN WISSEN

- Naturrecht = "natürliche" (regligiös, humanistische, ...) begründete Gerechtigkeits- und Moralvorstellungen als geltende Regeln

- Rechtspositivismus = "positives Recht" ist gesetztes Recht

    - Vertrauen in "menschengemachtes", formal verabschiedetes Recht

    - in Extremposition: keine abstrakten Maßstäbe für "richtiges" Recht

- Verhältnis der beiden: siehe Radbruchsche Formel

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Steckbrief 

John Locke (17. Jhd.)

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TESTE DEIN WISSEN

- England

- Philosoph der Aufklärung

- im Denken von Machtkampf zwischen Parlament und Monarchie beeinflusst


- Bürgerlicher Rechtsstaat

    - Naturzustand = Zustand staatenlosen Friedens, durch Freiheit und Gleichheit gekennzeichnet 

    - Gesellschaftsvertrag: Wahrung der Naturrechtsgüter, weil sich nicht alle an Frieden halten; Ausübung der Souveränität bei Obrigkeit; Souveränität selbst beim Volk (s. Art. 20 II GG)

    - Keine Unterwerfung absoluter Gewalt (Widerstandsrecht Art. 20 IV GG)

    - Bändigung der Macht durch Gewaltenteilung (Exekutive und Legislative)

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Q:

Probleme der Subsumtion

A:

- Auffinden geeigneten Obersatzes (Hin- und Herwandern des Blickes)

- häufig abstrakte Begriffe

Q:

Steckbrief

Thomas Hobbes (16.-17.Jhd.)

A:

- England

- Theoretiker des Gesellschaftsvertrages; absolutistisches Herrschaftsverständnis

- geprägt von Erfahren der Bürger- und Religionskriegen


- Naturzustand: Krieg aller gegen alle; der Einzelne verhält sich mitmenschen gegenüber wie ein Wolf 

- Folge: Massive Unsicherheit

- Mittel: "Leviathan"/Gesellschaftsvertrag - der, der das staatliche Gewaltmonopol über seine Untertanen besitzt, die ihre individ. Freiheitsrechte an ihn abgetreten haben 

    - Ziel: Schutz und Sicherheit 

- Hobbes spricht sich aber nicht für bestimmte Staatsform aus

Q:

Was schützt Art. 5 III GG laut BVerfG?

A:

Es schützt jede Tätigkeit, „die nach Inhalt und Form als ernsthafter planmäßiger Versuch zur Ermittlung der Wahrheit anzusehen ist“.

Q:

Was besagt die absolute Straftheorie? Was die relative?

A:

- absolute Straftheorien: Strafe hat keinen besonderen Zweck - außer Schuldausgleich, Vegeltung, Sühne


- relative Straftheorien: Strafe hat einen darüber hinausgehenden Zweck = Straftatverhinderung

    - Einwirken auf Täter (Spezialprävention)

    - Einwirken auf Gesellschaft (Generalprävention)

- überwiegende Auffassung: Vereinigungstheorie

Q:

Wie wirkt sich die heutige Europäisierung und Internationalisierung auf das Strafrecht aus?

A:

- europäische Harmonisierung 

    - neue Institutionen (Europol)

    - Datenaustausch zwischen Mitgliedsstaaten 

    - aber immer noch keine umfassende Zuständigkeit der EU - weithin nationale Entscheidungen 


- internationaler Strafgerichtshof

    - Zuständig für Völkerstrafrecht (z.B. Völkermord)

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Q:

Welche Auslegungsmethoden gibt es und auf wen sind sie zurückzuführen?

A:

- Grammatische Auslegung (aus dem Wortlaut)

- Systematische Auslegung (aus dem gesetzlichen Zusammenhang)

- Historische Auslegung (aus der Entstehungsgeschichte)

- Teleologische Auslegung (nach dem Sinn und Zweck)

--> Rückführbar auf Friedrich Carl von Savigny (1779-1861)

Q:

Wie sahen die beginnenden Strukturen des Strafrechts aus?

A:

- Wandel des Verfahrens

    - vom Akkusationsverfahren (Anklage durch Opfer)

    - zum Inquisitionsverfahren (staatliche Ermittlung und Anklage)

- Städtisches Strafrecht ab 11. Jhd. 

- Erste Ideen von Strafzwecken: Abschreckung, Unschädlichmachung des Täters

- Entwicklung Strafverfahrensrecht, z.B. Regeln für Folter

Q:

Was hat Recht mit Rechtsgefühl zu tun?

A:

- Rechtsgefühl ist je nach Definition mal mehr oder weniger nah an Moral, Gewissen, Gerechtigkeitsgefühl etc. dran

- spezifischer Wert von Judiz für praktische Rechtsanwendung 

- Gefahr von "gesundem Volksempfinden"

Q:

Welchen Konflikt gibt es bei Regeln? Welchen bei Prinzipien?

Was ist jeweils die Folge des Konflikts?

A:

Konflikt zwischen Regeln: 

- strikte Beachtung - es können nicht zwei sich widersprechende Regeln gelten

- Folge: eine Regel braucht Ausnahme oder eine Regel insgesamt ungültig


Konflikt zwischen Prinzipien

- Prinzip kann im Einzelfall zurücktreten ohne verletzt zu werden

- Folge: Präferenzregel erforderlich, z.B. VHMK

Q:

Was sind die beiden (ambivalenten) Verhältnisse der Zeitlichkeit der Verfassung?

A:

 a) Stabilisierungsfunktion des Verfassungsrechts

 b) Erfordernis einer aktuellen und relevanten Verfassung: Reformerfordernisse

Q:

Wie werden Naturrecht und Rechtspositivismus definiert?

A:

- Naturrecht = "natürliche" (regligiös, humanistische, ...) begründete Gerechtigkeits- und Moralvorstellungen als geltende Regeln

- Rechtspositivismus = "positives Recht" ist gesetztes Recht

    - Vertrauen in "menschengemachtes", formal verabschiedetes Recht

    - in Extremposition: keine abstrakten Maßstäbe für "richtiges" Recht

- Verhältnis der beiden: siehe Radbruchsche Formel

Q:

Steckbrief 

John Locke (17. Jhd.)

A:

- England

- Philosoph der Aufklärung

- im Denken von Machtkampf zwischen Parlament und Monarchie beeinflusst


- Bürgerlicher Rechtsstaat

    - Naturzustand = Zustand staatenlosen Friedens, durch Freiheit und Gleichheit gekennzeichnet 

    - Gesellschaftsvertrag: Wahrung der Naturrechtsgüter, weil sich nicht alle an Frieden halten; Ausübung der Souveränität bei Obrigkeit; Souveränität selbst beim Volk (s. Art. 20 II GG)

    - Keine Unterwerfung absoluter Gewalt (Widerstandsrecht Art. 20 IV GG)

    - Bändigung der Macht durch Gewaltenteilung (Exekutive und Legislative)

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