Einführung in das Privatrecht at Universität Innsbruck

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Was ist der Unterschied zwischen Gesetzen und Verordnungen?

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Worum geht es beim Recht?

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Wie ist das Bundesverfassungsgesetz gegliedert, wie das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch? Abkürzungen?

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Was bezeichnet die Rechtssoziologie?

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Wie ist das Verhältnis von Recht und Gerecht?

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In welchem Sinn kann man das Recht verstehen?

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Was umfasst "Recht im objektiven Sinn"?

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Was bezeichnet das Privatrecht, was das öffentliche Recht?

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Was ist das "Recht im subjektiven Sinn"?

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Was besagt das "Verbot des non liquet"?

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Was ist eine zentrale Fragestellung der Rechtsgeschichte bzw. des römischen Rechts?

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Womit beschäftigt sich die rechtswissenschaftliche Disziplin der Rechtsvergleichung?

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Einführung in das Privatrecht

Was ist der Unterschied zwischen Gesetzen und Verordnungen?

Gesetze werden vom Parlament bestimmt. Basierend auf jenen können die Ministerien Verordnungen erlassen werden. Beispiel: Der Nationalrat erlässt Covid-Maßnahmen-Gesetze. Jedoch kann man in Gesetzen nicht ausnahmslos regeln, was momentan sinnvoll ist, weshalb der Gesundheitsminister diese regelmäßig durch Verordnungen konkretisieren kann. 

Einführung in das Privatrecht

Worum geht es beim Recht?

Verhaltensregeln für menschliches Verhalten, das Besondere: wenn Menschen sich nicht daran
halten, was das Recht verlangt, gibt es die Möglichkeit durch staatliche Zwangsgewalten die
Menschen dazuzubringen sich an das Recht zu halten = sehr charakteristisch (z.B. Religion: der Staat
wird sich nicht einmischen)


aus Rechtsgeschichte: 

Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln


Moral (Bewertung innerer Vorgänge) u. Ethik (Ausrichtung nach außen)sind Verhaltensvorstellungen, die sich je nach Gesellschaft voneinander abweichen können.

Einführung in das Privatrecht


Wie ist das Bundesverfassungsgesetz gegliedert, wie das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch? Abkürzungen?

B-VG in Artikel; ABGB in Paragrafen

Einführung in das Privatrecht

Was bezeichnet die Rechtssoziologie?

= Recht in der Praxis, Was wissen die Menschen vom Recht; wie funktioniert es


Duden: Zweig der Soziologie, der sich besonders mit der Wechselwirkung zwischen Rechtsordnung und sozialer Wirklichkeit befasst


Einführung in das Privatrecht

Wie ist das Verhältnis von Recht und Gerecht?

-Recht und Gerecht sind nicht vollkommen widersprüchlich; wir haben viele gerechte Bestimmungen
im Recht z.B. Bundesverfassungsgesetz Artikel 7 (Vor dem Gesetz ist jeder Bürger gleich)

- Streitthema ohne konkretes Ergebnis (Sterbehilfe: recht oder nicht kommt in Bevölkerung nicht zu Ergebnis)

- Bringt nichts, weil wenn man unzufrieden ist mit Steuersatz und nicht zahlt → staatl.
Zwangsgewalt

Einführung in das Privatrecht

In welchem Sinn kann man das Recht verstehen?

Recht im subjektiven Sinn oder

Recht im objektiven Sinn

Einführung in das Privatrecht

Was umfasst "Recht im objektiven Sinn"?

Recht im objektiven Sinn ist die Summe aller in Österreich geltenden Rechtsvorschriften, also die österreichische Rechtsordnung. Jede Vorschrift ist Recht im objektiven Sinn.

Einführung in das Privatrecht

Was bezeichnet das Privatrecht, was das öffentliche Recht?

Das Privatrecht regelt die Beziehungen der Bürgerinnen und Bürger untereinander und hat die Interessen der Einzelnen zum Gegenstand. 


Das öffentliche Recht (auch Öffentliches Recht geschrieben) ist derjenige Teil der Rechtsordnung, der das Verhältnis zwischen Trägern der öffentlichen Gewalt (dem Staat, Hoheitsgewalt) und einzelnen Privatrechtssubjekten (den Bürgern) regelt.

Einführung in das Privatrecht


Was ist das "Recht im subjektiven Sinn"?

Das Recht im subjektiven Sinn gewährt einzelnen Personen konkrete rechtliche Befugnisse oder Ansprüche, eben subjektive Rechte. Nicht jedes Recht begründet auch ein Recht im subjektiven Sinn. (Eigentumsrecht, Pflegegeldanspruch, Unterhaltspflicht, Paragraphen im ABGB) 

Einführung in das Privatrecht

Was besagt das "Verbot des non liquet"?

Bei jedem Prozess muss eine Entscheidung vom Richter/der Richterin gefällt werden.

Einführung in das Privatrecht

Was ist eine zentrale Fragestellung der Rechtsgeschichte bzw. des römischen Rechts?

Wie hat man 1712 bzw. vor 2000 Jahren etwas im Eherecht behandelt? Prominent im Studium, später nicht mehr

Einführung in das Privatrecht

Womit beschäftigt sich die rechtswissenschaftliche Disziplin der Rechtsvergleichung?

Vergleich der Rechtsfragen auf dem Globus; Probleme in vielen Ländern ähnlich, wie lösen es
andere? Wichtig zum Rechtsverständnis

Studie Vonkilch: in Österreich starkes Mieterschutzrecht (teil des Privatrechts im Sondergesetz) Besonderheit: nicht nur Mieter von Wohnungen aber auch von
Geschäftslokalen stark geschützt; Annahme: man vermietet als Privatperson ein Geschäftslokal an eine große Supermarktkette; Recht schützt große Supermarktkette vor kleinem Vermieter → Eigenart in ganz Europa – Sollte das Recht verändert werden?

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