Ältere und neuere Rechtsgeschichte at Universität Innsbruck

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Was ist das Ekhg? 

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Kurze Beschreibung Hans Kelsens und seiner Tätigkeiten:

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Woraus besteht ein Rechtssatz?

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Was ist Recht?

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Was besagt die Radbruchsche Formel?

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Was ist das Naturrecht?


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"Recht im objektiven Sinn" = ?

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Nenne Beispiele für Fälle, die am Bezirksgericht behandelt werden.

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Erkläre zwingendes und dispositives Recht!

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Beispiele für öffentliches und privates Recht:

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Beschreibe die Strömung des Rechtspositivismus!

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Was ist "Recht im subjektiven Sinn"?

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Ältere und neuere Rechtsgeschichte

Was ist das Ekhg? 

Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz


regelt den Ersatz von Schäden, die durch den Betrieb von Eisenbahnen und Kraftfahrzeugen entstehen durch Urteil

Ältere und neuere Rechtsgeschichte

Kurze Beschreibung Hans Kelsens und seiner Tätigkeiten:

Hans Kelsen war ein österreichischer Jurist. Er gilt als maßgeblicher Architekt der österreichischen Bundesverfassung, die er 1920 nicht erfunden, jedoch juristisiert hat. Kelsen erklärte schon 1920 den Respekt gegenüber der Minderheit als „höchsten Wert“ der repräsentativen Demokratie. Die Verfassung solle außerdem demokratisch, sowie föderal sein und in stilvoller, klarer Sprache verfasst werden.

Er gilt als einer der wichtigsten Vertreter des Rechtspositivismus. Recht und Moral gehörten nicht zusammen und man solle sich strikt auf das gesetzte Recht verlassen.

Ältere und neuere Rechtsgeschichte

Woraus besteht ein Rechtssatz?

Aus einem Tatbestand und einer Rechtsfolge

Bsp: Wird jemand an seinem Körper verletzt, bestreitet er die Heilkosten 

Ältere und neuere Rechtsgeschichte

Was ist Recht?

Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln


Moral (Bewertung innerer Vorgänge) u. Ethik (Ausrichtung nach außen)sind Verhaltensvorstellungen, die sich je nach Gesellschaft voneinander abweichen können.


Aus Privatrecht:

Verhaltensregeln für menschliches Verhalten, das Besondere: wenn Menschen sich nicht daran
halten, was das Recht verlangt, gibt es die Möglichkeit durch staatliche Zwangsgewalten die
Menschen dazuzubringen sich an das Recht zu halten = sehr charakteristisch (z.B. Religion: der Staat
wird sich nicht einmischen)

Ältere und neuere Rechtsgeschichte

Was besagt die Radbruchsche Formel?

Diese Formel wurde 1946 aufgestellt vom deutschen Rechtsphilosophen Gustav Radbruch. Sie besagt, dass positive Recht der Gerechtigkeit immer dann weichen muss, wenn entweder das fragliche Gesetz als "unerträglich ungerecht" anzusehen ist oder das Gesetz die im Begriff des Rechts grundsätzlich angelegte Gleichheit aller Menschen aus Sicht des Interpreten „bewusst verleugnet“. Radbruchs Aufsatz Gesetzliches Unrecht und übergesetzliches Recht enthielt diese These erstmals und gilt für viele als die einflussreichste rechtsphilosophische Schrift des 20. Jahrhunderts. 

Ein Beispiel für die Anwendung der Radbruchschen Formel lässt sich in der Nachkriegszeit rasch finden: zahlreiche Gesetze der nationalsozialistischen Gesetzgeber, die auf die obigen Anforderungen zutreffen, wurden mit Hilfe dieser Formel für nichtig erklärt.

Ältere und neuere Rechtsgeschichte

Was ist das Naturrecht?


Naturrecht oder überpositives Recht ist eine Bezeichnung für universell gültiges Recht, das rechtsphilosophisch, moralphilosophisch oder theologisch begründet wird. Von diesen Vorstellungen abgeleitet dient es dem gesetzten oder positiven Recht als höchstrangige Rechtsquelle zur Legitimierung. Der Rechtspositivismus vertritt dagegen die Auffassung, dass verfassungsmäßig zustande gekommenes Recht keine höhere Begründung braucht. 

Ältere und neuere Rechtsgeschichte

"Recht im objektiven Sinn" = ?

Gesamtheit des geltenden Rechts = die Summe der in einem bestimmten Rechtsgebiet geltenden Normen und Verodnungen

Ältere und neuere Rechtsgeschichte

Nenne Beispiele für Fälle, die am Bezirksgericht behandelt werden.

Verkehrsunfälle unter einer Schadenshöhe von 15000€, einvernehmliche Scheidungen so wie 0besorgestreitigkeiten, Grundbuchsanliegen

Ältere und neuere Rechtsgeschichte

Erkläre zwingendes und dispositives Recht!

Zwingendes Recht = ius cogens für ein gleiches Kräfteverhältnis zwischen Dienstgeber- & Nehmer; besonders im Verbraucher-, Miets-, Arbeits- und Sachenrecht


Nachgiebiges Recht = Dispositives Recht; ius dispositivum, ist abdingbar, Hiervon kann also durch vertragliche Vereinbarungen durch die beteiligten Parteien abgewichen werden.

Ältere und neuere Rechtsgeschichte

Beispiele für öffentliches und privates Recht:

Öffentliches Recht 

Erlassung eines Baubescheids durch den BM; Führerscheinbewilligung durch BH; Scheidung durch Urteil oder Beschluss


Privatrecht

Einkauf von Waren; Abschluss KFZ Haftpflicht, eines Mietvertrags; Scheidungsvereinbarung zwischen zwei scheidungswilligen Eheleuten


Ältere und neuere Rechtsgeschichte

Beschreibe die Strömung des Rechtspositivismus!

Der Rechtspositivismus bezieht sich ausschließlich auf das staatlich gesetzte u. anerkannte Recht (kodifiziertes Recht). Die Strömung stellt sich somit gegen das Naturrecht. Der Rechtspositivismus verhindert damit grundsätzlich, dass man das positive Recht anhand höherer Rechtsnormen überprüfen kann, und führt im Extremfall zu einer Bindung an Unrecht, wie z.B. an das Gesetz gewordene Unrecht während der Herrschaft der Nationalsozialisten. 

Ältere und neuere Rechtsgeschichte

Was ist "Recht im subjektiven Sinn"?

gewährt einzelnen Personen konkrete rechtliche Befugnisse oder Ansprüche, eben subjektive Rechte. Nicht jedes Recht begründet auch ein Recht im subjektiven Sinn.  (Eigentumsrecht, Pflegegeldanspruch, Unterhaltspflicht, Paragraphen im ABGB)

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