Agrarrecht at Universität Hohenheim

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Was versteht man unter Landwirtschaft nach § 585 BGB ?

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Was muss einer fristlosen Kündigung im Normalfall vorrausgehen und was ist die Ausnahme ?

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Wie ist eine Abmahnung aufgebaut?

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Wer haftet bei einer Unterverpachtung für ein Verschulden des Unterpächters?

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Wann ist eine Erlaubnis konkludent?

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Welche Bedingungen können eine ausdrückliche Erlaubnis zu Unterverpachtung ersetzen ?

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Was versteht man unter einem Pflugtausch?

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Was ist ein Betriebspachtvertrag?

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Was ist die "Eiserne Pacht" ?

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Inventarpachtvertrag

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"Echte Bewirtschaftungsverträge"

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"Unechte Bewirtschaftungsverträge"

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Exemplary flashcards for Agrarrecht at the Universität Hohenheim on StudySmarter:

Agrarrecht

Was versteht man unter Landwirtschaft nach § 585 BGB ?
Bodenbewirtschaftung und die mit der Bodennutzung verbundene Tierhaltung, um pflanzliche oder tierische Erzeugnisse zu gewinnen, sowie die gartenbauliche Erzeugung.

Agrarrecht

Was muss einer fristlosen Kündigung im Normalfall vorrausgehen und was ist die Ausnahme ?
Eine Abmahnung. Außer die Fortsetzung des Pachtverhältnisses ist auch nur vorübergehend nicht mehr zumutbar.

Agrarrecht

Wie ist eine Abmahnung aufgebaut?
1. Bennenung des zu beanstandenden Verhaltens gg.über dem Vertragspartner.
2. Setzen einer Frist um sich vertragstreu zu verhalten (bemessen nach Tagen) .
3. Androhung einer Sanktion bei Nichteinhaltung der gegebenen Frist (meist fristlose Kündigung) .

MERKE: Fehlt einer dieser Teile der Abmahnung ist diese unwirksam!

Agrarrecht

Wer haftet bei einer Unterverpachtung für ein Verschulden des Unterpächters?
Der Pächter haftet für seinen Unterpächter.

Agrarrecht

Wann ist eine Erlaubnis konkludent?
Wenn aus dem Verhalten mittelbar auf eine Zustimmung geschlossen werden kann. ➡ nicht ausdrücklich sondern stillschweigend

MERKE: Schweigen ist keine WWillenserklärung!

Agrarrecht

Welche Bedingungen können eine ausdrückliche Erlaubnis zu Unterverpachtung ersetzen ?
- jahrelnge Entgegennahme der Pacht durch den Unterpächter.
- langfristige widerspruchslose Duldung der Überlassung der Pachtsache an Dritte.
- Unterverpachtung als Argument für eine Pachtzinserhöhung.

MERKE: Voraussetzung ist eine positive Kenntnis von der Unterverpachtung!

Agrarrecht

Was versteht man unter einem Pflugtausch?
Ein Fall der Unterverpachtung wobei zwei Vertragsparteien sich gegenseitig Grundstücke überlassen und die Landnutzung den jeweiligen Pachtzins teilweise ersetzt. Der Üachtzins ost die Nutzungsmöglichkeit.

MERKE: Erlaubnispflichtig!

Agrarrecht

Was ist ein Betriebspachtvertrag?
Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen mit Gebäude und Inventar.

Agrarrecht

Was ist die "Eiserne Pacht" ?
Grundstückspachvertrag mit Inventar, das zu einem Schätzwert übernommen wird und wieder zurück zu übereignen ist, zu dem für diesen Stichtag festgelegten Schätzwert.

MERKE: Das eisern verpachtete Inventar ist bei Rückgabe mit den Preisen zum Zeitpunkt der Rückgabe zu bewerten.

Agrarrecht

Inventarpachtvertrag
Pächter pachtet Flächen und Inventar ohne Übernahmeverpflichtung.

Agrarrecht

"Echte Bewirtschaftungsverträge"
Bewirtschafter erbringt für den Verpächter Dienstleistungen

MERKE: Kein Pachtvertrag!

Agrarrecht

"Unechte Bewirtschaftungsverträge"
Verpächter tritt als Bewirtschafter auf, tatsächlich bewirtschaftet jedoch ein anderer. 

Folgen: Zivilrecht - ubzulässige Unterverpachtung.
Prämienrecht - Auftrggeber/Bewirtschafter nicht prämienberechtigt.

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