Vertragsrecht I at Universität Hamburg | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN
Holschuld 
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TESTE DEIN WISSEN
Gläubiger muss den Leistungsgegenstand beim Schuldner abholen

gleichzeitig Leistungs- und Erfolgsort 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Leistungspflichten § 241 I 
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TESTE DEIN WISSEN
Gerichtet auf eine Veränderung der Güterlage 

Hauptleistungspflichten 
  • Bilden essentialia negotii/ essentielle Bestandteile eines Vertrages 
  • bei gegenseitigen Verträgen im Austauschverhältnis 
Nebenleistungspflichten 
  • auf Hauptleistungspflichten bezogen 
  • kein eigenständiger Zweck 
  • dienende Funktion 

primäre Leistungspflichten 
  • eigentliche anfängliche Ziel des Schuldverhältnisses 
sekundäre Leistungspflichten 
  • Treten entweder neben oder an deren Stelle 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Abänderungsfreiheit 
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TESTE DEIN WISSEN
Der Vertrag kann von den Parteien jederzeit abgeändert werden 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Leistungsort (Erfüllungsort)
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TESTE DEIN WISSEN
§ 269

Otrt, an dem der Schuldner seine Leistungshandlung vornehmen muss 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Schutzpflichten § 241 II
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TESTE DEIN WISSEN
Schutz der Integritätsinteresse

Bewahrung der gegenwärtigen Güterlage der Beteiligten vor Beeinträchtigungen 

Pflichten zur Rücksichtnahme auf Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils 

setzt Schuldverhältnis voraus 

kann auch im vorvertraglichen Bereich entstehen 

bei Verletzung = vertragliche Schadenersatzansprüche
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Obliegenheiten 
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TESTE DEIN WISSEN
Freigestellt, ob man der Obliegenheit nachkommt oder nicht 

kann Anspruch auf Erfüllung 

nur Rechtsnachteile (eigene) 

Verhaltensanforderungen von geringer Intensität 

ergeben sich aus Gesetz oder sind vertraglich vereinbart 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Formfreiheit 
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TESTE DEIN WISSEN
Verträge können ohne Einhaltung einer bestimmten Form geschlossen werde, soweit nicht von Gesetz vorgeschrieben 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Gesetzliche Schuldverhältnisse
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TESTE DEIN WISSEN
Verpflichtung zur Leistung durch Gesetz auferlegt

Zurückführung auf Gedanken der ausgleichenden Gerechtigkeit 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Leistungserfolg
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TESTE DEIN WISSEN
Bezogen auf einen bestimmten Erfolg 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Teilleistung 
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TESTE DEIN WISSEN
Alle Leistungen, die im Vergleich mit der Verpflichtung des Schuldners unvollständig sind 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Gestaltungsfreiheit 
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TESTE DEIN WISSEN
Parteien können den Inhalt des Vertrags in den Grenzen des zwingenden Rechts frei miteinander vereinbaren 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Zurückbehaltungsrecht (§§ 273, 274)
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Wenn Schuldner fälligen Anspruch gegen den Gläubiger hat, so kann er deshalb die Leistung verweigern, bis sein eigener Anspruch erfüllt worden ist 

als Einrede ausgestaltet 

nur Berücksichtigung, wenn vom Schuldner geltend gemacht 
Lösung ausblenden
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Q:
Holschuld 
A:
Gläubiger muss den Leistungsgegenstand beim Schuldner abholen

gleichzeitig Leistungs- und Erfolgsort 
Q:
Leistungspflichten § 241 I 
A:
Gerichtet auf eine Veränderung der Güterlage 

Hauptleistungspflichten 
  • Bilden essentialia negotii/ essentielle Bestandteile eines Vertrages 
  • bei gegenseitigen Verträgen im Austauschverhältnis 
Nebenleistungspflichten 
  • auf Hauptleistungspflichten bezogen 
  • kein eigenständiger Zweck 
  • dienende Funktion 

primäre Leistungspflichten 
  • eigentliche anfängliche Ziel des Schuldverhältnisses 
sekundäre Leistungspflichten 
  • Treten entweder neben oder an deren Stelle 
Q:
Abänderungsfreiheit 
A:
Der Vertrag kann von den Parteien jederzeit abgeändert werden 
Q:
Leistungsort (Erfüllungsort)
A:
§ 269

Otrt, an dem der Schuldner seine Leistungshandlung vornehmen muss 
Q:
Schutzpflichten § 241 II
A:
Schutz der Integritätsinteresse

Bewahrung der gegenwärtigen Güterlage der Beteiligten vor Beeinträchtigungen 

Pflichten zur Rücksichtnahme auf Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils 

setzt Schuldverhältnis voraus 

kann auch im vorvertraglichen Bereich entstehen 

bei Verletzung = vertragliche Schadenersatzansprüche
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Q:
Obliegenheiten 
A:
Freigestellt, ob man der Obliegenheit nachkommt oder nicht 

kann Anspruch auf Erfüllung 

nur Rechtsnachteile (eigene) 

Verhaltensanforderungen von geringer Intensität 

ergeben sich aus Gesetz oder sind vertraglich vereinbart 
Q:
Formfreiheit 
A:
Verträge können ohne Einhaltung einer bestimmten Form geschlossen werde, soweit nicht von Gesetz vorgeschrieben 
Q:
Gesetzliche Schuldverhältnisse
A:
Verpflichtung zur Leistung durch Gesetz auferlegt

Zurückführung auf Gedanken der ausgleichenden Gerechtigkeit 
Q:
Leistungserfolg
A:
Bezogen auf einen bestimmten Erfolg 
Q:
Teilleistung 
A:
Alle Leistungen, die im Vergleich mit der Verpflichtung des Schuldners unvollständig sind 
Q:
Gestaltungsfreiheit 
A:
Parteien können den Inhalt des Vertrags in den Grenzen des zwingenden Rechts frei miteinander vereinbaren 
Q:
Zurückbehaltungsrecht (§§ 273, 274)
A:
Wenn Schuldner fälligen Anspruch gegen den Gläubiger hat, so kann er deshalb die Leistung verweigern, bis sein eigener Anspruch erfüllt worden ist 

als Einrede ausgestaltet 

nur Berücksichtigung, wenn vom Schuldner geltend gemacht 
Vertragsrecht I

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