StR at Universität Hamburg | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN

Tatbestandsirrtum, § 16 I StGB (Sachverhaltsirrtum)

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TESTE DEIN WISSEN

Täter kennt den SV nicht, der den obj. TB einer Norm erfüllt.

--> keine Strafbarkeit wg. Vorsatztat, § 16 I 1; Fahrlässigkeit bleibt möglich, § 16 I 2

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TESTE DEIN WISSEN

Umgekehrter Tatbestandsirrtum (Sachverhaltsirrtum)


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TESTE DEIN WISSEN

Täter erfüllt obj. nicht den TB einer Norm, stellt sich aber einen SV vor, der Norm erfüllen würde (obj. TB (-), subj. TB (+))

--> untauglicher Versuch, strafbar; Arg.: Umkehrschluss aus § 23 III --> Spezialfall des untauglichen Versuchs

  • untauglicher Versuch ist immer Sachverhaltsirrtum
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TESTE DEIN WISSEN

Erlaubnistatbestandsirrtum (Sachverhaltsirrtum)

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TESTE DEIN WISSEN

Täter stellt sich SV vor, der ihn gerechtfertigt sein ließe --> Täter erfüllt den obj. TB und handelt auch rechtswidrig.

--> h.M.: rechtsfolgenverweisende eingeschränkte Schuldtheorie --> § 16 analog --> Vorsatzschuldvorwurf entfällt


(wohl relevantester Irrtum im Examen)

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TESTE DEIN WISSEN

Umgekehrter Erlaubsnistatbestandsirrtum (Sachverhaltsirrtum)

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TESTE DEIN WISSEN

Täter kennt den SV, der ihn rechtfertigt nicht --> Fehlen subjektiver Rechtfertigungselemente

- e.A.: Strafbarkeit nach Vollendung, weil Versuchsstrafbarkeit nur in Betracht kommt, wenn Vollendung des obj. TB (-); Arg.: Wortlaut des § 16 I 1 StGB

a.A.: nur Versuchsstrafbarkeit analog; Arg.: vergleichbare Konstellation --> Anknüpfungspunkt für Strafbarkeit = Handlungsunrecht und Erfolgsunrecht fehlt --> Es kann keinen Unterschied machen, ob obj. TB nicht erfüllt ist oder Verwirklichung durch obj. Vorliegen eines RF-Grundes kompensiert wird. Analogie zugunsten des Täters

  • Fahrlässigkeitsdelikte bestraften Erfolgsunrecht
  • Versuchsstrafbarkeit bestraft Handlungsunrecht


--> Verortung des Streits in der Strafzumessung!

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TESTE DEIN WISSEN

Erlaubnisirrtum (Rechtsirrtum)

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TESTE DEIN WISSEN

Irrige Annahme eines nicht existierenden RF-Grundes oder über seine rechtlichen Grenzen --> § 17 --> Entscheidend ist Vermeidbarkeit, fast ausnahmslos (+)

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TESTE DEIN WISSEN

Umgekehrter Erlaubnisirrtum (Rechtsirrtum)

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TESTE DEIN WISSEN

Täter glaubt irrig, RF-Grund existiere nicht  oder meint er überschreitet die Grenzen

- RF-Grund (+) --> Irrtum unbeachtlich = straflos, sofern subj. Komponente (+) 

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TESTE DEIN WISSEN

Verbotsirrtum, § 17 (Rechtsirrtum)

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TESTE DEIN WISSEN

Täter begeht Unrecht, meint aber dies sei nicht mit Strafe bedroht --> § 17 --> (P): Vermeidbarkeit, fast ausnahmslos (+)

  • Maßstab der Vermeidbarkeit ist, ob der Täter seinen Irrtum bei Anspannung aller Gewissens- und Erkenntniskräfte hätte verhindern können --> strenge Anforderungen
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TESTE DEIN WISSEN

Umgekehrter Verbotsirrtum (Rechtsirrtum)


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TESTE DEIN WISSEN

Täter begeht kein Unrecht, glaubt aber sein Handeln sei verboten = Strafloses Wahndelikt

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TESTE DEIN WISSEN

Irrtum über Entschuldigungsgründe

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TESTE DEIN WISSEN

Sofern der Irrtum den SV betrifft --> § 35 II

Sofern der Irrtum eine Wertung betrifft --> unbeachtlich

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TESTE DEIN WISSEN

Irrtum über Strafverfolgungshindernisse 


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TESTE DEIN WISSEN

z.B. Antrag 

--> Nach h.M. immer unbeachtlich

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TESTE DEIN WISSEN

error in persona vel objecto

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TESTE DEIN WISSEN

Täter irrt über Identität oder Eigenschaften des Tatobjekts. 

(P): Irrtum bei Gleichwertigkeit der Objekte = unbeachtlich; Arg.: Identität gehört nicht zum TB

  • es kommt darauf an, ob sich was an strafrechtl. Bewertung ändert, wenn Vorstellung zutreffen würde
  • Problem wird immer im Rahmen des § 16 angesprochen 


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TESTE DEIN WISSEN

Aufbau - vorsätzliches Erfolgsdelikt durch aktives Tun

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TESTE DEIN WISSEN

I. TB

1. objektiver TB

a) Taterfolg

b) Tathandlung

c) Kausalität zw. Handlung & Erfolg

d) objektive Zurechnung

2. subjektiver TB 

(3. ggf. objektive Bedingung der Strafbarkeit)

II. RW

III. Schuld

(IV. ggf. Strafausschließungs-/Strafaufhebungsgründe, Strafverfolgungshindernisse)

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Q:

Tatbestandsirrtum, § 16 I StGB (Sachverhaltsirrtum)

A:

Täter kennt den SV nicht, der den obj. TB einer Norm erfüllt.

--> keine Strafbarkeit wg. Vorsatztat, § 16 I 1; Fahrlässigkeit bleibt möglich, § 16 I 2

Q:

Umgekehrter Tatbestandsirrtum (Sachverhaltsirrtum)


A:

Täter erfüllt obj. nicht den TB einer Norm, stellt sich aber einen SV vor, der Norm erfüllen würde (obj. TB (-), subj. TB (+))

--> untauglicher Versuch, strafbar; Arg.: Umkehrschluss aus § 23 III --> Spezialfall des untauglichen Versuchs

  • untauglicher Versuch ist immer Sachverhaltsirrtum
Q:

Erlaubnistatbestandsirrtum (Sachverhaltsirrtum)

A:

Täter stellt sich SV vor, der ihn gerechtfertigt sein ließe --> Täter erfüllt den obj. TB und handelt auch rechtswidrig.

--> h.M.: rechtsfolgenverweisende eingeschränkte Schuldtheorie --> § 16 analog --> Vorsatzschuldvorwurf entfällt


(wohl relevantester Irrtum im Examen)

Q:

Umgekehrter Erlaubsnistatbestandsirrtum (Sachverhaltsirrtum)

A:

Täter kennt den SV, der ihn rechtfertigt nicht --> Fehlen subjektiver Rechtfertigungselemente

- e.A.: Strafbarkeit nach Vollendung, weil Versuchsstrafbarkeit nur in Betracht kommt, wenn Vollendung des obj. TB (-); Arg.: Wortlaut des § 16 I 1 StGB

a.A.: nur Versuchsstrafbarkeit analog; Arg.: vergleichbare Konstellation --> Anknüpfungspunkt für Strafbarkeit = Handlungsunrecht und Erfolgsunrecht fehlt --> Es kann keinen Unterschied machen, ob obj. TB nicht erfüllt ist oder Verwirklichung durch obj. Vorliegen eines RF-Grundes kompensiert wird. Analogie zugunsten des Täters

  • Fahrlässigkeitsdelikte bestraften Erfolgsunrecht
  • Versuchsstrafbarkeit bestraft Handlungsunrecht


--> Verortung des Streits in der Strafzumessung!

Q:

Erlaubnisirrtum (Rechtsirrtum)

A:

Irrige Annahme eines nicht existierenden RF-Grundes oder über seine rechtlichen Grenzen --> § 17 --> Entscheidend ist Vermeidbarkeit, fast ausnahmslos (+)

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Q:

Umgekehrter Erlaubnisirrtum (Rechtsirrtum)

A:

Täter glaubt irrig, RF-Grund existiere nicht  oder meint er überschreitet die Grenzen

- RF-Grund (+) --> Irrtum unbeachtlich = straflos, sofern subj. Komponente (+) 

Q:

Verbotsirrtum, § 17 (Rechtsirrtum)

A:

Täter begeht Unrecht, meint aber dies sei nicht mit Strafe bedroht --> § 17 --> (P): Vermeidbarkeit, fast ausnahmslos (+)

  • Maßstab der Vermeidbarkeit ist, ob der Täter seinen Irrtum bei Anspannung aller Gewissens- und Erkenntniskräfte hätte verhindern können --> strenge Anforderungen
Q:

Umgekehrter Verbotsirrtum (Rechtsirrtum)


A:

Täter begeht kein Unrecht, glaubt aber sein Handeln sei verboten = Strafloses Wahndelikt

Q:

Irrtum über Entschuldigungsgründe

A:

Sofern der Irrtum den SV betrifft --> § 35 II

Sofern der Irrtum eine Wertung betrifft --> unbeachtlich

Q:

Irrtum über Strafverfolgungshindernisse 


A:

z.B. Antrag 

--> Nach h.M. immer unbeachtlich

Q:

error in persona vel objecto

A:

Täter irrt über Identität oder Eigenschaften des Tatobjekts. 

(P): Irrtum bei Gleichwertigkeit der Objekte = unbeachtlich; Arg.: Identität gehört nicht zum TB

  • es kommt darauf an, ob sich was an strafrechtl. Bewertung ändert, wenn Vorstellung zutreffen würde
  • Problem wird immer im Rahmen des § 16 angesprochen 


Q:

Aufbau - vorsätzliches Erfolgsdelikt durch aktives Tun

A:

I. TB

1. objektiver TB

a) Taterfolg

b) Tathandlung

c) Kausalität zw. Handlung & Erfolg

d) objektive Zurechnung

2. subjektiver TB 

(3. ggf. objektive Bedingung der Strafbarkeit)

II. RW

III. Schuld

(IV. ggf. Strafausschließungs-/Strafaufhebungsgründe, Strafverfolgungshindernisse)

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