Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen Öffentliches Recht Kurs an der Universität Hamburg zu.
Republik
- Souverän durch Wahl bestimmt
- auf bestimmte Zeit
Wovon geht die Staatsgewalt in einer Demokratie aus?
- Staatsgewalt geht vom Volk aus (Volkssouveränität)
(Deutschland: mittelbare/parlamentarische Demokratie)
Ewigkeitsgarantie
Art. 79 III GG
- unabänderlich!
- sichert die Verfassung/Grundsätze aus Art. 1 und 20
Grundgesetz kann geändert werden, aber Hürden sind hoch und es wird 2/3 Mehrheit in Bundestag und -rat benötigt (Art. 79 I 1 und II)
Homogenitätsprinzip
Staatsstrukturprinzipien gelten auch für die Länder
- bspw. auch die Wahlrechtsgrundsätze aus Art. 38 I GG
In welchem Ausnahmefall werden Abstimmungen durchgeführt und keine Wahlen?
Art. 29 II GG
Abstimmungen nur bei Neugliederung der Bundesländer
Bundestag (Wahl)
- gewählt vom ganzen Volk
- Vertreter handeln/entscheiden nach ihrem Gewissen
- können während ihrer Amtszeit nicht abgewählt werden
Bundesrat (Wahl)
- gewählt von den jeweiligen Bundesländern
Periodizität der Wahl
Art. 39 I 1 GG
- alle 4 Jahre wird gewählt
Die Periodizität der Wahlen ist unabdingbare Voraussetzung der repräsentativen Demokratie!
Anfang und Ende der Wahlperiode
- Anfang der Wahlperiode: mit der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages (spätestens nach 30 Tagen nach der Bundestagswahl)
- Ende der Wahlperiode: mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages
Rechtsfolgen der Wahlen
personelle Diskontinuität:
- Tätigkeiten aller Organe enden
- Abgeordnete verlieren ihr Mandat
sachliche Diskontinuität:
- alle eingebrachten Gesetzesvorlagen, Anträge usw, die noch nicht abgeschlossen sind, werden bedeutungslos
Wahlrechtsgrundsätze
Art. 38 I 1 GG
- allgemein: Gleichheit beim Zugang zur Wahl, alle dürfen wählen
- unmittelbar: keine Zwischenschaltung durch Wahlmänner/Stellvertreter
- frei: ohne staatlichen, politischen oder wirtschaftlichem Druck
- gleich: jedermann soll sein Wahlrecht formal möglichst auf gleiche Weise ausüben können + jede Stimme zählt gleich viel
- geheim: niemand sieht, was man wählt
Monarchie
- nach dynastischen Gesichtspunkten bestimmt
- auf Lebenszeit
Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.
Jetzt loslegen