Jugendstrafrecht at Universität Hamburg | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN

Str. im Diversionsevrfahren 

1) 153 vs. 45 

2) Kann StA Maßnahme selbst durchführen ? 

Anregungskompetenz:

3) inwieweit kann sie das? 

4) welche Maßnahmen 

5) 45 vs. 153a 

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TESTE DEIN WISSEN

Hintergrund: bei 45 Eintrag ins Erziehungsregister, 153 keine Eintrag ins BZRG 

mögliche Schlechterstellung 



eA: § 45 vorrangig, gesetzgeberisch intendiert und sachlich begründbar 

aA: 153 möglich, wenn Eintragung ins Erziehungsregister aus gesetztg. Gründen nicht angezeigt 


(so auch die RL) 


2) ja aber kein Verstoß gegen die Guten Sitten 

P: Prinzipien Gewaltenteilung, Unschuldsvermutung 


3) erforderlich ist, dass Tatvorwurf nicht ernsthaft bestritten wird -> denn: wenn unschuldig: Stimmt zu, Druck 

4) Problem ergibt sich aus Einstellung die gem. 45 III möglich ist 


eA: Grenzen des 45 III hat auch der STA zu beachten, nicht darüber hinausgehen 


aA: STA darf nicht einmal die Maßnahmen des 45 III anregen, diese sind Richter vorbehalten 


-> teleologische Auslegung: 

Sinn 45 III -> in besonderen Wirkung richterlichen Eingreifens und nicht darin, mit Norm Abstufung der Kompetenzen von Richter und StA herzustellen  


-> aA widerspricht Willen des Gesetzgebers  

-> TOA in 45 II als solche Maßnahme genannt, und nicht dem Richter vorbehalten 



5) 45 III speziellere Norm 

-> 153A nur dann, wenn Maßnahmen aus 45 III aus erzieherischen Gründen nicht passen -> Man darf aber nicht Erfordernis Geständnis umgehen 


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TESTE DEIN WISSEN

wie ist das Verfahren aufgebaut ? (45 III)

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

StA regt an


Richter -> kann dem nachkommen -> Einstellung 


Richter -> kann anders entscheiden -> Wahl StA ob sie Anklage erhebt 

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtskraft der Einstellungen ? 


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TESTE DEIN WISSEN

- Einstellungen nach 45

> keine Rechtsmittel möglich (lediglich Dienstaufsichtsbeschwerde) 

> kein Klageerzwingungsverfahren 

> Einstellungen 45 I,II 

--->bei I,II  Verfahren Jann jederzeit wieder aufgenommen werden, keine gerichtliche Entscheidung, Einstellung erwächst nicht in materielle Rechtskraft 


>Einstellungen nach 45 III

Verweis auf 47 


>Einstellungen nach 47 

47 II 3

auch als Vergehen weiter verfolgbar 

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TESTE DEIN WISSEN

Schädliche Neigungen 

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TESTE DEIN WISSEN

Def.

-

-

-



-> Wiederholte Bagatelldelikte und mittelschwere Taten sind alleine, auch in WDH- Falle nicht ausreichend 

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TESTE DEIN WISSEN

Schwere Schuld 

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TESTE DEIN WISSEN

-> weniger..

-> schwere --

-> innere Tatseite soll-- 

-> Tat und Folgen sind In Beziehung zu setzen zum.. 

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TESTE DEIN WISSEN

§ 18 -> Obergrenze ? 

-> wie erfolgt Strafzumessung 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Obergrenzen der Strafrahmen des allg. Strafrechts im JSTR dürfen nicht überschritten werden (absolute Obergrenze)-- Schuld von Jugendlichen kann nicht größer sein als die Erwachsener) 

-> JS nur, wenn und soweit aus erzieh. Gründen erforderlich 

Urteil: 

-> Weshalb, 

-> welche ezieherischen Wirkungen. 

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TESTE DEIN WISSEN

BGH Beschluss 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

-> Höhe vorrangig nach erzieherischen Gesichtspunkten -> Urteilsgründe -> Erziehungsgedanke wird die ihm zukommende Beachtung geschenkt 

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TESTE DEIN WISSEN

21 vs 56 

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TESTE DEIN WISSEN

bei 56 neben Erwartung des Nichtbegehens von Straftaten

-> Verteidigung der RechtsO als Ausschlussklausel

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TESTE DEIN WISSEN

warum 21 möglich, wenn JS wegen schädl. Neigungen verhängt wird ? und Erziehungsmß u Zuchtmittel nicht reichen

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Schädliche N basieren auf 

a) aktuelle Umwelteinflüssen 

--> erzieherische Beeinflussung durch Auflagen, Bewährungshilfe, Drohung Widerruf kann ausreichen 


b) verfestigte kriminelle Neigungen 

-> längere Gesamterziehung kann ausreichenden erzieherischen Einfluss gewährleisten 

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TESTE DEIN WISSEN

Widerrufsgründe 26- was beachten ? 

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TESTE DEIN WISSEN

-

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TESTE DEIN WISSEN

(83 I ) "Jugendrichterliche Entscheidungen"

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TESTE DEIN WISSEN

-> alle anderen Entscheidungen des Vollstreckungsleiters trifft dieser nicht in seiner Eigenschaft als JR 

-> hier wird Vollstreckungsleiter wie ein STA tätig 

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TESTE DEIN WISSEN

RL

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TESTE DEIN WISSEN

-> bei kleinen bis mittelschweren Verfehlungen

-> erstmals auffällig, geringer Schuldgehalt, geringen Auswirkungen, über Ermittlungsverfahren und Entdeckung Tat keine erzieherischen Maßnahmen erforderlich 


- zum zweiten Mal auffällig -> wenn Einzeltaten 

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Q:

Str. im Diversionsevrfahren 

1) 153 vs. 45 

2) Kann StA Maßnahme selbst durchführen ? 

Anregungskompetenz:

3) inwieweit kann sie das? 

4) welche Maßnahmen 

5) 45 vs. 153a 

A:

Hintergrund: bei 45 Eintrag ins Erziehungsregister, 153 keine Eintrag ins BZRG 

mögliche Schlechterstellung 



eA: § 45 vorrangig, gesetzgeberisch intendiert und sachlich begründbar 

aA: 153 möglich, wenn Eintragung ins Erziehungsregister aus gesetztg. Gründen nicht angezeigt 


(so auch die RL) 


2) ja aber kein Verstoß gegen die Guten Sitten 

P: Prinzipien Gewaltenteilung, Unschuldsvermutung 


3) erforderlich ist, dass Tatvorwurf nicht ernsthaft bestritten wird -> denn: wenn unschuldig: Stimmt zu, Druck 

4) Problem ergibt sich aus Einstellung die gem. 45 III möglich ist 


eA: Grenzen des 45 III hat auch der STA zu beachten, nicht darüber hinausgehen 


aA: STA darf nicht einmal die Maßnahmen des 45 III anregen, diese sind Richter vorbehalten 


-> teleologische Auslegung: 

Sinn 45 III -> in besonderen Wirkung richterlichen Eingreifens und nicht darin, mit Norm Abstufung der Kompetenzen von Richter und StA herzustellen  


-> aA widerspricht Willen des Gesetzgebers  

-> TOA in 45 II als solche Maßnahme genannt, und nicht dem Richter vorbehalten 



5) 45 III speziellere Norm 

-> 153A nur dann, wenn Maßnahmen aus 45 III aus erzieherischen Gründen nicht passen -> Man darf aber nicht Erfordernis Geständnis umgehen 


Q:

wie ist das Verfahren aufgebaut ? (45 III)

A:

StA regt an


Richter -> kann dem nachkommen -> Einstellung 


Richter -> kann anders entscheiden -> Wahl StA ob sie Anklage erhebt 

Q:

Rechtskraft der Einstellungen ? 


A:

- Einstellungen nach 45

> keine Rechtsmittel möglich (lediglich Dienstaufsichtsbeschwerde) 

> kein Klageerzwingungsverfahren 

> Einstellungen 45 I,II 

--->bei I,II  Verfahren Jann jederzeit wieder aufgenommen werden, keine gerichtliche Entscheidung, Einstellung erwächst nicht in materielle Rechtskraft 


>Einstellungen nach 45 III

Verweis auf 47 


>Einstellungen nach 47 

47 II 3

auch als Vergehen weiter verfolgbar 

Q:

Schädliche Neigungen 

A:

Def.

-

-

-



-> Wiederholte Bagatelldelikte und mittelschwere Taten sind alleine, auch in WDH- Falle nicht ausreichend 

Q:

Schwere Schuld 

A:

-> weniger..

-> schwere --

-> innere Tatseite soll-- 

-> Tat und Folgen sind In Beziehung zu setzen zum.. 

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Q:

§ 18 -> Obergrenze ? 

-> wie erfolgt Strafzumessung 

A:

Obergrenzen der Strafrahmen des allg. Strafrechts im JSTR dürfen nicht überschritten werden (absolute Obergrenze)-- Schuld von Jugendlichen kann nicht größer sein als die Erwachsener) 

-> JS nur, wenn und soweit aus erzieh. Gründen erforderlich 

Urteil: 

-> Weshalb, 

-> welche ezieherischen Wirkungen. 

Q:

BGH Beschluss 

A:

-> Höhe vorrangig nach erzieherischen Gesichtspunkten -> Urteilsgründe -> Erziehungsgedanke wird die ihm zukommende Beachtung geschenkt 

Q:

21 vs 56 

A:

bei 56 neben Erwartung des Nichtbegehens von Straftaten

-> Verteidigung der RechtsO als Ausschlussklausel

Q:

warum 21 möglich, wenn JS wegen schädl. Neigungen verhängt wird ? und Erziehungsmß u Zuchtmittel nicht reichen

A:

Schädliche N basieren auf 

a) aktuelle Umwelteinflüssen 

--> erzieherische Beeinflussung durch Auflagen, Bewährungshilfe, Drohung Widerruf kann ausreichen 


b) verfestigte kriminelle Neigungen 

-> längere Gesamterziehung kann ausreichenden erzieherischen Einfluss gewährleisten 

Q:

Widerrufsgründe 26- was beachten ? 

A:

-

Q:

(83 I ) "Jugendrichterliche Entscheidungen"

A:

-> alle anderen Entscheidungen des Vollstreckungsleiters trifft dieser nicht in seiner Eigenschaft als JR 

-> hier wird Vollstreckungsleiter wie ein STA tätig 

Q:

RL

A:

-> bei kleinen bis mittelschweren Verfehlungen

-> erstmals auffällig, geringer Schuldgehalt, geringen Auswirkungen, über Ermittlungsverfahren und Entdeckung Tat keine erzieherischen Maßnahmen erforderlich 


- zum zweiten Mal auffällig -> wenn Einzeltaten 

Jugendstrafrecht

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