BauR Neu at Universität Hamburg | Flashcards & Summaries

Select your language

Suggested languages for you:
Log In Start studying!

Lernmaterialien für BauR Neu an der Universität Hamburg

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen BauR Neu Kurs an der Universität Hamburg zu.

TESTE DEIN WISSEN

Wann ist eine Norm Drittschützend ?

Wie wird dies ermittelt `

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Nach der sog. Schutznormtheorie ist eine Norm drittschützend, wenn sie nicht nur der Allgemeinheit sondern auch den Interessen des Einzelnen zu dienen bestimmt ist


Ermittlung durch Ausleegung

- Indizien sind Erwägungen des Dritten und Intensität der Interessengefährdung

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Welche Maßnahmen sieht das Bauordnungsrecht vor ?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

1. Baueinstellungsverfügung, § 75 I 1 HBauO (Baustopp)

2. Beseitigungsverfügung, § 76 I 1 HBauO

3. Nutzungsuntersagung, § 76 I 2 HBauO

4. Anpassungsverfügung, § 76 III 1 HBauO

5. Generalklausel, § 58 I 2 HBauO

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Wo müssen die Drittschützenden Normen angesprochen werden ?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

- umfassend in der Klage- bzw. Antragsbefugnis

--> dort schon Normen ablehnen, die evident von vornherein nicht Drittschützend sind


und dann in der Begründetheit alle weitere Ansprechen und ggf. ablehnen

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Wie läuft die Prüfung aller Drittschützenden Normen des Bauplanungsrechtes ??

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

1. Verstoß gegen Gebietserhaltungsanspruch (generell/ typisierte Prüfung)


2. Verstoß gegen den Gebietsprägungsanspruch (generell/ typisierte Prüfung)


3. Verstoß gegen das bauplanungsrechtliche Gebot der Rücksichtnahm

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Wie baue ich die Prüfung einer Drittschützenden Norm auf ?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

1. Auffinden einer drittschützenden Norm

- ggf. Herleitung etc


2. Kläger kann sich auf die Norm berufen

--> man muss rechtlich und räumlich davon umfasst sein


3. Norm wurde verletzt

--> hier genaue Prüfung

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Wenn man Nachbar im baurechtlichen Sinne ist, kann man sich grds. auf eine Drittschützende Norm berufen ? --> wann ist man das ?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

 --> 2. Prüfungspunkt: Nachbar im Baurechtlichen Sinne ist derjenige, der rechtlich und räumlich vom Drittschutz erfasst ist


- rechtlich = nur solche die dingliche Rechte inne haben, d.h. idR Eigentümer, aber nicht Mieter

- räumlich --> hängt von der Norm im Einzelfall ab

     --> nur konkret angrenzende, vgl. Abstandsmaße aus dem Bauordnungsrecht

     --> weit entfernte innerhalb des BPlans beim Gebietserhaltungsanspruches

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Warum ist es so wichtig bei Drittanfechtungskostellationen, dass drittschützende Normen verletzt sind ?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Weil man keinen allgemeinen Gesetzesvollziehungsanspruch hat.

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Was ist der Gebietserhaltungsanspruch und woraus wird der hergeleitet ?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

- Folgt aus § 30 I hinsichtlicher der Art iVm BauNVO und auch über § 34 II (faktischer BPlan)


= Jeder Bewohner eines bewohnten (faktischen) Baugebietes kann sich gegen jede artfremde Bebauung wehren, unabhängig davon, ob sie tatsächlich beeinträchtigt ist


- die Festsetzungen des BPlans verbindet die Betroffenen zu einer rechtlichen Schicksalsgemeinschaft. 

- Es besteht ein wechselseitiges Austauschverhältnis: Einerseits muss man die Regeln beachten, andererseits hat man auch einen Anspruch auf Einhaltung der Vorschriften.

   --> d.h. der Nachteil dass man sein Grundstück nur begrenzt verwenden kann, wird dadurch ausgeglichen, dass man einen Anspruch ggü. jedermann in BPlan hat, dass diese auch nur das Grundstück in der vorgsehenen Form nutzen dürfen


Grenze: Nur innerhalb der BPlans

(A) Interkommunale Abstimmung


Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

P! Ist das Erteilen einer Baugenehmigung ein milderes Mittel iRd. Ermessen ?


Welches Folgeproblem stellt sich ?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

- Erteilung der Genehmigung zur Beseitigung der formellen Illegaltiät nicht möglich --> Baugenehmigung ist ja ein mitwirkungsbedürftiger VA (man brauch einen Bauantrag)


--> ABER: Kann ich den Bürger durch VA verpflichten einen Bauantrag zu stellen ?

    e.A. (-): wg. Art. 14 - negative Baufreiheit

     ---> man kann nur eine Anregung geben

     a.A.: Doch VA kann man erteilen, aber nicht vollstreckungsfähig

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Ist die Frage des Maßes Drittschützend iRd. § 30 I ?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

--> grds. nicht, weil das Maß nur öffentliche Interessen verfolgt

(A) Der Plangeber wollte beim Aufstellen des BPlans mit dem Maß ein wechselseitiges nachbarliches Austauschverhältnis begründen

   --> d.h. nur wenn Wille da ist (Wannsee.Entscheidung)

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Was ist die gesetzgeberische Wertung hinter dem § 35 BauGB ?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

--> Grds. soll im Außenbereich nicht gebaut werden, da er

- eine Erholungsfunktion hat

- mit der Natur sparsam umgegangen werden muss

- eine Zersiedelung vermieden werden soll


--> vgl. Wortlaut "nur zulässig, wenn"

= repressives Verbot mit Befreiungsvorbehalt


Struktur:




Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Wann ist die Befreiung des § 31 II nachbarschützend ?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

= wenn die Norm, von der befreit wurde, ihrer seits nachbarschützend ist

--> Erst-Recht-schluss

Lösung ausblenden
  • 370370 Karteikarten
  • 5718 Studierende
  • 293 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen BauR Neu Kurs an der Universität Hamburg - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Wann ist eine Norm Drittschützend ?

Wie wird dies ermittelt `

A:

Nach der sog. Schutznormtheorie ist eine Norm drittschützend, wenn sie nicht nur der Allgemeinheit sondern auch den Interessen des Einzelnen zu dienen bestimmt ist


Ermittlung durch Ausleegung

- Indizien sind Erwägungen des Dritten und Intensität der Interessengefährdung

Q:

Welche Maßnahmen sieht das Bauordnungsrecht vor ?

A:

1. Baueinstellungsverfügung, § 75 I 1 HBauO (Baustopp)

2. Beseitigungsverfügung, § 76 I 1 HBauO

3. Nutzungsuntersagung, § 76 I 2 HBauO

4. Anpassungsverfügung, § 76 III 1 HBauO

5. Generalklausel, § 58 I 2 HBauO

Q:

Wo müssen die Drittschützenden Normen angesprochen werden ?

A:

- umfassend in der Klage- bzw. Antragsbefugnis

--> dort schon Normen ablehnen, die evident von vornherein nicht Drittschützend sind


und dann in der Begründetheit alle weitere Ansprechen und ggf. ablehnen

Q:

Wie läuft die Prüfung aller Drittschützenden Normen des Bauplanungsrechtes ??

A:

1. Verstoß gegen Gebietserhaltungsanspruch (generell/ typisierte Prüfung)


2. Verstoß gegen den Gebietsprägungsanspruch (generell/ typisierte Prüfung)


3. Verstoß gegen das bauplanungsrechtliche Gebot der Rücksichtnahm

Q:

Wie baue ich die Prüfung einer Drittschützenden Norm auf ?

A:

1. Auffinden einer drittschützenden Norm

- ggf. Herleitung etc


2. Kläger kann sich auf die Norm berufen

--> man muss rechtlich und räumlich davon umfasst sein


3. Norm wurde verletzt

--> hier genaue Prüfung

Mehr Karteikarten anzeigen
Q:

Wenn man Nachbar im baurechtlichen Sinne ist, kann man sich grds. auf eine Drittschützende Norm berufen ? --> wann ist man das ?

A:

 --> 2. Prüfungspunkt: Nachbar im Baurechtlichen Sinne ist derjenige, der rechtlich und räumlich vom Drittschutz erfasst ist


- rechtlich = nur solche die dingliche Rechte inne haben, d.h. idR Eigentümer, aber nicht Mieter

- räumlich --> hängt von der Norm im Einzelfall ab

     --> nur konkret angrenzende, vgl. Abstandsmaße aus dem Bauordnungsrecht

     --> weit entfernte innerhalb des BPlans beim Gebietserhaltungsanspruches

Q:

Warum ist es so wichtig bei Drittanfechtungskostellationen, dass drittschützende Normen verletzt sind ?

A:

Weil man keinen allgemeinen Gesetzesvollziehungsanspruch hat.

Q:

Was ist der Gebietserhaltungsanspruch und woraus wird der hergeleitet ?

A:

- Folgt aus § 30 I hinsichtlicher der Art iVm BauNVO und auch über § 34 II (faktischer BPlan)


= Jeder Bewohner eines bewohnten (faktischen) Baugebietes kann sich gegen jede artfremde Bebauung wehren, unabhängig davon, ob sie tatsächlich beeinträchtigt ist


- die Festsetzungen des BPlans verbindet die Betroffenen zu einer rechtlichen Schicksalsgemeinschaft. 

- Es besteht ein wechselseitiges Austauschverhältnis: Einerseits muss man die Regeln beachten, andererseits hat man auch einen Anspruch auf Einhaltung der Vorschriften.

   --> d.h. der Nachteil dass man sein Grundstück nur begrenzt verwenden kann, wird dadurch ausgeglichen, dass man einen Anspruch ggü. jedermann in BPlan hat, dass diese auch nur das Grundstück in der vorgsehenen Form nutzen dürfen


Grenze: Nur innerhalb der BPlans

(A) Interkommunale Abstimmung


Q:

P! Ist das Erteilen einer Baugenehmigung ein milderes Mittel iRd. Ermessen ?


Welches Folgeproblem stellt sich ?

A:

- Erteilung der Genehmigung zur Beseitigung der formellen Illegaltiät nicht möglich --> Baugenehmigung ist ja ein mitwirkungsbedürftiger VA (man brauch einen Bauantrag)


--> ABER: Kann ich den Bürger durch VA verpflichten einen Bauantrag zu stellen ?

    e.A. (-): wg. Art. 14 - negative Baufreiheit

     ---> man kann nur eine Anregung geben

     a.A.: Doch VA kann man erteilen, aber nicht vollstreckungsfähig

Q:

Ist die Frage des Maßes Drittschützend iRd. § 30 I ?

A:

--> grds. nicht, weil das Maß nur öffentliche Interessen verfolgt

(A) Der Plangeber wollte beim Aufstellen des BPlans mit dem Maß ein wechselseitiges nachbarliches Austauschverhältnis begründen

   --> d.h. nur wenn Wille da ist (Wannsee.Entscheidung)

Q:

Was ist die gesetzgeberische Wertung hinter dem § 35 BauGB ?

A:

--> Grds. soll im Außenbereich nicht gebaut werden, da er

- eine Erholungsfunktion hat

- mit der Natur sparsam umgegangen werden muss

- eine Zersiedelung vermieden werden soll


--> vgl. Wortlaut "nur zulässig, wenn"

= repressives Verbot mit Befreiungsvorbehalt


Struktur:




Q:

Wann ist die Befreiung des § 31 II nachbarschützend ?

A:

= wenn die Norm, von der befreit wurde, ihrer seits nachbarschützend ist

--> Erst-Recht-schluss

BauR Neu

Erstelle und finde Lernmaterialien auf StudySmarter.

Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.

Jetzt loslegen

Das sind die beliebtesten StudySmarter Kurse für deinen Studiengang BauR Neu an der Universität Hamburg

Für deinen Studiengang BauR Neu an der Universität Hamburg gibt es bereits viele Kurse, die von deinen Kommilitonen auf StudySmarter erstellt wurden. Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren, Übungsaufgaben und mehr warten auf dich!

Das sind die beliebtesten BauR Neu Kurse im gesamten StudySmarter Universum

BauR

Universität Greifswald

Zum Kurs
neu

Universität Würzburg

Zum Kurs
neu

Universität Duisburg-Essen

Zum Kurs
neu

Albert-Ludwigs-Universität Freiburg

Zum Kurs

Die all-in-one Lernapp für Studierende

Greife auf Millionen geteilter Lernmaterialien der StudySmarter Community zu
Kostenlos anmelden BauR Neu
Erstelle Karteikarten und Zusammenfassungen mit den StudySmarter Tools
Kostenlos loslegen BauR Neu