Offizierslehrgang at Universität Halle-Wittenberg | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für Offizierslehrgang an der Universität Halle-Wittenberg

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TESTE DEIN WISSEN

§ 1 VorgV

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TESTE DEIN WISSEN

Befehlsbefugnis des unmittelbaren Vorgesetzten

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TESTE DEIN WISSEN

Art. 2 GG

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TESTE DEIN WISSEN

Recht auf allgemeine Handlungsfreiheit

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TESTE DEIN WISSEN

§ 16 SG

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TESTE DEIN WISSEN

Verhalten im Ausland



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TESTE DEIN WISSEN

Pflichten des Vorgesetzten

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TESTE DEIN WISSEN
  •  § 10 SG
  • § 15 Abs. 4 SG


höherer Dienstgrad genügt -> gilt ab Uffz

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TESTE DEIN WISSEN

Welche ist die schärfste gerichtliche Disziplinarmaßnahme?

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TESTE DEIN WISSEN

Entfernung aus dem Dienstverhältnis

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TESTE DEIN WISSEN

§ 6 VorgV

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TESTE DEIN WISSEN

Notbefehlsbefugnis

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TESTE DEIN WISSEN

Gültigkeit § 13

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TESTE DEIN WISSEN

- grundsätzlich hat Beschuldigter Recht zu schweigen


  • Vernehmung durch Disziplinarvorgesetzten -> § 13 gilt, wenn Soldat Angaben macht


gilt nicht bei:

  • Vernehmung durch WDA
  • Vernehmung durch D-Vorgesetzten im Auftrag des WDA
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TESTE DEIN WISSEN

Fristlose Entlassung

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TESTE DEIN WISSEN

= statusrechtliche Personalmaßnahme nach dem SG durch die Persinal bearbeitende Dienststelle

- nur in ersten 4 Dienstjahren möglich 

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TESTE DEIN WISSEN

Durch wen werden Disziplinarmaßnahmen verhängt?

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TESTE DEIN WISSEN

einfache Disziplinarmaßnahmen: Disziplinarvorgesetzter

gerichtliche Disziplinarmaßnahmen: Truppendienstgericht

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TESTE DEIN WISSEN

§ 20 SG

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TESTE DEIN WISSEN

Nebentätigkeit


- entgeltliche Tätigkeit muss durch Dienstherrn genehmigt werden


- Ehrenämter sind keine Nebentätigkeit -> nur anzeigepflichtig

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TESTE DEIN WISSEN

Gegen welches Gesetz verstößt ein Soldat, wenn ein Soldat die Weisung eines weisungsbefugten Beamten nicht befolgt?

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TESTE DEIN WISSEN

§7 SG

Erklärung: 

Pflicht zur gewissenhaften Diensterfüllung

- wenn Dienstherr es anordnet, sind Weisungen ziviler Vorgesetzter zu erfüllen


-> kein Verst0ß gegen Gehorsamkeitspflicht §11 Abs. 1 SG, weil Zivilist keine Befehle erteilen kan






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TESTE DEIN WISSEN

unzumutbarer Befehl

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TESTE DEIN WISSEN

- greift so stark in die Grundrechte eines Untergebenen ein, dass ihm bei Abwägung aller Umstände im Einzelfall nicht abverlangt werden kann, diesen zu befolgen.


- meist Art. 2 Abs. 2 GG betroffen

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Beispielhafte Karteikarten für deinen Offizierslehrgang Kurs an der Universität Halle-Wittenberg - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

§ 1 VorgV

A:

Befehlsbefugnis des unmittelbaren Vorgesetzten

Q:

Art. 2 GG

A:

Recht auf allgemeine Handlungsfreiheit

Q:

§ 16 SG

A:

Verhalten im Ausland



Q:

Pflichten des Vorgesetzten

A:
  •  § 10 SG
  • § 15 Abs. 4 SG


höherer Dienstgrad genügt -> gilt ab Uffz

Q:

Welche ist die schärfste gerichtliche Disziplinarmaßnahme?

A:

Entfernung aus dem Dienstverhältnis

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Q:

§ 6 VorgV

A:

Notbefehlsbefugnis

Q:

Gültigkeit § 13

A:

- grundsätzlich hat Beschuldigter Recht zu schweigen


  • Vernehmung durch Disziplinarvorgesetzten -> § 13 gilt, wenn Soldat Angaben macht


gilt nicht bei:

  • Vernehmung durch WDA
  • Vernehmung durch D-Vorgesetzten im Auftrag des WDA
Q:

Fristlose Entlassung

A:

= statusrechtliche Personalmaßnahme nach dem SG durch die Persinal bearbeitende Dienststelle

- nur in ersten 4 Dienstjahren möglich 

Q:

Durch wen werden Disziplinarmaßnahmen verhängt?

A:

einfache Disziplinarmaßnahmen: Disziplinarvorgesetzter

gerichtliche Disziplinarmaßnahmen: Truppendienstgericht

Q:

§ 20 SG

A:

Nebentätigkeit


- entgeltliche Tätigkeit muss durch Dienstherrn genehmigt werden


- Ehrenämter sind keine Nebentätigkeit -> nur anzeigepflichtig

Q:

Gegen welches Gesetz verstößt ein Soldat, wenn ein Soldat die Weisung eines weisungsbefugten Beamten nicht befolgt?

A:

§7 SG

Erklärung: 

Pflicht zur gewissenhaften Diensterfüllung

- wenn Dienstherr es anordnet, sind Weisungen ziviler Vorgesetzter zu erfüllen


-> kein Verst0ß gegen Gehorsamkeitspflicht §11 Abs. 1 SG, weil Zivilist keine Befehle erteilen kan






Q:

unzumutbarer Befehl

A:

- greift so stark in die Grundrechte eines Untergebenen ein, dass ihm bei Abwägung aller Umstände im Einzelfall nicht abverlangt werden kann, diesen zu befolgen.


- meist Art. 2 Abs. 2 GG betroffen

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