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Karteikarten
1889
Studierende
41
Lernmaterialien
unzumutbarer Befehl
- greift so stark in die Grundrechte eines Untergebenen ein, dass ihm bei Abwägung aller Umstände im Einzelfall nicht abverlangt werden kann, diesen zu befolgen.
- meist Art. 2 Abs. 2 GG betroffen
Art. 2 Abs. 2 GG
Recht auf Freiheit der Person
§ 1 VorgV
Befehlsbefugnis des unmittelbaren Vorgesetzten
Freiheitsbeschränkung
- vorübergehend
- gesetzliche Grundlage erforderlich
§ 6 VorgV
Notbefehlsbefugnis
§ 3 VorgV
Befehlsbefugnis in besonderem Aufgabenbereich
§ 4 VorgV
Befehlsbefugnis auf Grund des Dienstgrades
§ 5 VorgV
Befehlsbefugnis nach besonderer Unterstellung
§ 11 SG
Gehorsamspflicht
Art. 2 Abs. 2 GG
Recht auf körperliche Unversehrtheit
Freiheitsentzug
- dauerhaft
- gesetzliche Grundlage und richterliche Anordnung erforderlich
Definition Befehl
§ 2 Nr. 2 Wehrstrafgesetz
= Anweisung zu einem bestimmten Verhalten, die ein militärischer Vorgesetzter einem Untergebenen mündlich, schriftlich oder in anderer Weise, allgemein oder für den Einzelfall und mit dem Anspruch auf Gehorsam erteilt.
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