Internationale Beziehungen Ostasiens

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Chancen singapur 2

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Probleme singapur

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Chancen singapur

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Chancen japan

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Probleme japan Recht zur kollektiven Selbstverteidigung

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Ursachen des Faktionalismus in japanischen Parteien

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Probleme Japan Faktionalismus in politischen Parteien

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IB IV - Sicherheitskooperation

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Fazit Südchinesisches Meer

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Südchinesisches Meer

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Trump und die möglichen Folgen für die Sicherheitsarchitektur

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Ausblick singapur

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Internationale Beziehungen Ostasiens

Chancen singapur 2
Wandlungstendenzen> Zunehmende Kritik an Einkommensunterschieden
◦Staat reagiert mit dem Ausbau der staatlichen Sicherungssysteme für einkommensschwache Bevölkerungsteile
•Kritik am hohen Mietspiegel
•Verlust von PAP-Mandaten an Oppositionsparteien (i.e. Worker`s Party)
•Proteste von Menschen aus dem Niedriglohnsektor (Chinesische Taxifahrer, Unruhen in Little India)

Internationale Beziehungen Ostasiens

Probleme singapur
Entwicklungsdiktatur/Autoritäres System>
Verschränkung von PAP, Staatsapparat, Wirtschaft (Temasek Holdings etc.); Planungsbürokratie (z.B. Economic Development Board)
•Kontrolle der Gewerkschaften; Niedriglohnpolitik
•Staatlicher Wohnungsbau
•Staatliche Gewerbeparks (Jurong Town Corporation) ,

Manipulation von Wahlen> Beschränkung von Organisations-, Versammlungs-, Meinungs- und Demonstrationsfreiheit (Internal Security Act etc.)
•Medienmonopol
•Verschmelzung von PAP und Staatsapparat, Zivilrechtliche Klagen gegen Oppositionspolitiker
•Verknüpfung öffentlicher Investitionen und Wahlverhalten
•Sehr kurzer Wahlkampf (9 Tage vor den letzten Wahlen).

Autoritäre Elemente> Starker Staatsapparat; Fragmentierung und systematische Schwächung der Opposition durch repressive Gesetze, Geheimdienstaktionen etc.
•Entpolitisierung der Bevölkerung
•Meritokratie und Elitenbildung; Technokratie (Expertenherrschaft); Bestenauslese; soziale Disziplin;
•Wirtschaftliche Entwicklung: Legitimation durch Wachstum

Internationale Beziehungen Ostasiens

Chancen singapur
Singapur ist der ökonomisch erfolgreichste Staat Südostasiens
•Multiethnischer Stadtstaat
•Handels-, Technologie- und Bildungszentrum in der Region
•Der Stadtstaat ist das stabilste autoritäre System in Südostasien

Internationale Beziehungen Ostasiens

Chancen japan
Eine der führenden Volkswirtschaften; starke Verschuldung
•Unternehmen sind gut vernetzt (insbesondere in der Region Ostasien)

Internationale Beziehungen Ostasiens

Probleme japan Recht zur kollektiven Selbstverteidigung
Artikel 9.2 der japan. Verfassung: („…verzichtet das japanische Volk für alle Zeiten auf Krieg als souveränes Recht der Nation und auf die Androhung oder Ausübung militärischer Gewalt als ein Mittel zur Regelung internationaler Streitigkeiten.“)
•Verpflichtung, keine Land-, See- und Luftstreitkräfte zu unterhalten
•Faktisch: „Selbstverteidigungsstreitkräfte“ seit 1954
Abes Ziel: Verfassungsänderung bzw. Abschaffung des Art. 9
◦Jedoch: trotz solider Mehrheiten der Regierung und ihrer Verbündeten in beiden Kammern der Legislative ist eine Änderung sehr umstritten

Internationale Beziehungen Ostasiens

Ursachen des Faktionalismus in japanischen Parteien
Soziokulturelle Erklärungen
•Faktionen als Gruppe sind in verschiedenen Formen in der japanischen Gesellschaft anzutreffen (Stichwort: Gruppismus)
◦Institutionelle Erklärungen
•Wahlsystem (1947-1993): mittelgroße Wahlkreise mit 4 Mandatsträgern pro Wahlkreis; 1 Stimme für einen bestimmten Kandidaten; Faktionen bestimmten Kandidatenaufstellung
Dezentralisierung der Finanzierung politischer Aktivitäten (Faktionen finanzierten „ihre“ Kandidaten)

•Heutige Situation:
•Mischwahlsystem (seit 1994) : Mehrheits- und Verhältniswahlrecht;
•Parteienfinanzierung (seit 1994)
•Trugen zur allmählichen Bedeutungsabnahme von Faktionen in der LDP bei

Internationale Beziehungen Ostasiens

Probleme Japan Faktionalismus in politischen Parteien
Parteien sind in traditionell starke innerparteiliche Gruppierungen (Faktionen) aufgeteilt, Einfluss hat in jüngster Zeit abgenommen, LDP als Paradebeispiel für den Einfluss von Faktionen auf innerparteiliche Machtstrukturen, Definition:
◦Gruppe oder Verbindung, die innerhalb einer Partei handelt; unterhalb der formellen Parteiebene
-Faktionen sind eine bestimmte Form der innerparteilichen Organisation
Funktionen:
◦Erringung und –vergabe von Machtpositionen in der Partei und in der Regierung
◦Realisierung von Partikular- oder Sektoralinteressen
◦Einflussnahme auf die Strategie der Partei oder der Regierung
◦Förderung eines bestimmten Sets von Werten
Faktionalismus in japanischen Parteien
◦Parteienpluralismus im politischen System Japans wird traditionell durch die dominante Stellung der LDP eingeschränkt
◦Seit ihrer Gründung 1955 war die LDP bis auf zwei Ausnahmen (1993/94 und 2009) ständig an der Regierung beteiligt
LDP-Faktionen sind stark bürokratisiert
◦Hauptquartiere
◦Innere Hierarchien
◦Gremien
◦Hoher Grad an Transparenz (faktionale Zugehörigkeit der LDP-Abgeordneten)

Internationale Beziehungen Ostasiens

IB IV - Sicherheitskooperation
Realismus
•In der Sicherheitsarchitektur sind nur die bilateralen Beziehungen zwischen den USA und ostasiatischen Staaten relevant, da hier militärische Kapazitäten bereitgestellt werden
•Dominanz des Nichteinmischungsprinzips
•Schwache multilaterale Sicherheitskooperation

Liberalismus
◦Ausdifferenziertes Normen- und Institutionengerüst zur Bearbeitung von Sicherheitsproblemen
◦Effektivität wird jedoch durch Nichteinmischungsprinzip relativiert
◦Anbindung an internationale Normen (UNCLOS) und entsprechende Institutionen (Seegerichtshof) sind vonnöten

Konstruktivismus
◦Spezifische Form der Kooperation in Ostasien
•Ausdifferenzierung der Zusammenarbeit ohne Verrechtlichung und Verbindlichkeit (ASEAN Way)
•Vertrauensbildung statt Effektivität bzw. output
•Spezifische Kultur der Sicherheitszusammenarbeit
•Flexibilität und Offenheit als Merkmal

Internationale Beziehungen Ostasiens

Fazit Südchinesisches Meer
Keine effektive und verbindliche regionale Zusammenarbeit in maritimen Streitfragen
•Keine Anwendung der Streitschlichtungsmechanismen der UNO
•Bilateralismus herrscht vor
•Entscheidende Rolle der Sicherheitsallianzen der USA mit Ländern Ostasiens (hier: Japan und die Philippinen)

Internationale Beziehungen Ostasiens

Südchinesisches Meer
Streit über Seegrenzen und über potentielle Ressourcen

•Vermutete Öl- und Gasvorkommen

•Keine klare Ziehung von maritimen Grenzen
•Hoheitsfragen (Wem gehören die kleinen Inseln und Atolle im südchinesischen Meer?)

•Überlappung von Ausschließlichen Wirtschaftszonen (Exclusive Economic Zone, EEZ) 2002 “Declaration of conduct”
•ASEAN-Länder und China versprachen, Streit über Souveränitätsrechte im Südchinesischen Meer friedlich und über direkte Verhandlungen zwischen den betroffenen Ländern zu regeln
•Dialoge über Sicherheitsfragen, Umwelt und Ressourcenerschließung
•Bislang kein verbindlicher “code of conduct” Chinas Strategie:
◦Bilaterale Verhandlungen mit den ASEAN-Anrainerstaaten
◦Entsendung von Kriegsschiffen (Philippinen-China: Beinahe-Konflikt im Mai 2012)
◦Hier: Sicherheitsgarantie der USA für die Philippinen (1951)
◦Ähnliche Situation im Ostchinesischen Meer: Sicherheitsgarantie für Japan durch den Sicherheitsvertrag mit den USA (1951). Wichtiger Faktor im derzeitigen Streit Japans um Hoheitsrechte, Philippinen: Klage beim internationalen Schiedsgericht eingereicht (2013),
◦Positiv beschieden (Oktober 2015)

Internationale Beziehungen Ostasiens

Trump und die möglichen Folgen für die Sicherheitsarchitektur
•Handel: TPP wird nicht mehr realisiert; China wird die Leerstelle ausfüllen
•Sicherheit: „free ride“ der ostasiatischen Allianzpartner unter dem amerikanischen Sicherheitsschirm wird in Frage gestellt
•Viele asiatische Länder wenden sich angesichts der unklaren Haltung der USA anderen Sicherheitsanbietern in der Region bzw. erweiterten Region zu, i.e. Japan, Australien, Indien, Russland

Internationale Beziehungen Ostasiens

Ausblick singapur
Schlussfolgerungen – Wachstum ohne Demokratie?
Je größer das Bruttoinlandsprodukt, desto größer die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein autoritäres System demokratisch öffnet
◦Entstehung einer Mittelschicht, die ihre politischen Präferenzen artikulieren möchte
◦Parteien werden gegründet; Bevölkerung möchte am politischen Prozess teilnehmen
•Folgt Singapur diesem Muster?
•Bislang: Singapur als populäre Ausnahme

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