Sachenrecht at Universität Düsseldorf

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Prüfungsschema Nutzungsherausgabe u. SchE d. bösgl. Besitzers

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Wann tritt die Rechtshängigkeit ein? 

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Welche Nutzungen werden nach §§987, 990 herausgegeben

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Worauf bezieht sich der gute Glaube im Rahmen des §990?

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Prüfungsschema Schadensersatzanspruch EBV

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Was sind Nutzungen

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Besonderheiten beim gutgläubigen (redlichen) Besitzer

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Sonderregelung §993 I 2 Hs, und Ausnahmen

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Ansprüche des Besitzers auf Ersatz von Verwendungen - Prüfungsschema

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Begriff der Verwendungen 

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Verwendungen Beispiele

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notwendige Verwendungen

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Exemplary flashcards for Sachenrecht at the Universität Düsseldorf on StudySmarter:

Sachenrecht

Prüfungsschema Nutzungsherausgabe u. SchE d. bösgl. Besitzers
§§987, 990 I
1. EBV
2. Rechtshängigkeit oder Bösgläubigkeit d. Besitzers
3. tatsächlich gezogene Nutzungen 

Sachenrecht

Wann tritt die Rechtshängigkeit ein? 
Wenn die Klage erhoben und an den Beklagten zugestellt wurde, gem. §§ 261 I, 253 I ZPO

Sachenrecht

Welche Nutzungen werden nach §§987, 990 herausgegeben

Früchte und Gebrauchsvorteile einer Sache 

- Sachfrüchte §99 I sowii Erträge (Bsp. Miete);

- Gebrauchsvorteile=Vorteile, die - ohne Früchte zu sein- gezogen werden können

Sachenrecht

Worauf bezieht sich der gute Glaube im Rahmen des §990?

auf das Rechts zum Besitz 

Sachenrecht

Prüfungsschema Schadensersatzanspruch EBV

§§989, 990 

  1. EBV
  2. Grds. Rechtshängigkeit oder Bösgläubigkeit d. Besitzers 
  3. Nach 2. eingetretener Schaden
  4. Verschulden des Besitzers

Sachenrecht

Was sind Nutzungen

Nutzungen sind nach §100 Früchte (§99) und Gebrauchsvorteile einer Sache.

Sachenrecht

Besonderheiten beim gutgläubigen (redlichen) Besitzer

- Sofern er den Besitz unentgeltlich erlangt hat, muss er gem. §988 die vor Rechtshängigkeit tatsächlich gezogenen Nutzungen nach den Vorschriften des Bereicherungsrechts herausgeben. Er kann sich allerdings auf den Wegfall der Bereicherung berufen (§818 III).-Grund: geringere Schutzwürdigkeit.

- gem. §993 I: Herausgabe von Übermaßfrüchten nach den Regeln der ungerechtfertigten Bereicherung. Übermaßfrüchte: nicht im Rahmen einer ordnungsgemäßen Wirtschaft gezogene Früchte. 

Sachenrecht

Sonderregelung §993 I 2 Hs, und Ausnahmen

Nach §993 I 2 . Hs. sind 97-992 abschließend. sonstige ScheAS ausgeschlossen.

Ausnahmen:

  • Wenn der Besitzer aufgrund eines bestehenden Vertrags ein Besitzrecht hat= Vertrag hat Vorrang und §§987 ff. sind nicht anwendbar
  • beim Zusammentreffen mit vertraglichen Rückabwicklungsansprüchen  
  • bei Ansprüchen aufgrund einer Leistungskondiktion nach §812ff.

Sachenrecht

Ansprüche des Besitzers auf Ersatz von Verwendungen - Prüfungsschema

§§994-996 BGB: 

  1. EBV
  2. Verwendungen des Besitzers
  3. a) Keine Rechtshängigkeit oder Bösgläubigkeit des Besitzers: notwendige und nützliche Verwendungen
    b) Rechtshängigkeit oder Bösgläubigkeit des Besitzers: nur notwendige Verwendungen

Sachenrecht

Begriff der Verwendungen 

Unter Verwendungen iSd §§994 ff werden freiwillige Aufwendungen für eine Sache verstanden, die diese in ihrem Bestand erhalten, ihren Zustand verbessern oder wiederherstellen, also Vermögensaufwendungen, die der Sache zugute kommen sollen, ohne sie grundlegend zu ändern (sog. enger Verwendungsbegriff BGH) 

Sachenrecht

Verwendungen Beispiele

Gegenstand muss wesentlicher Bestandteil der Hauptsache werden, sonst bleibt der Besitzer der Eigentümer des Gegenstands. 

Verwendung Ersetzung Fenster/Türen; Reparatur Heizung, Streichen der Wände. 

- Benzin und Versicherung für den Wagen?- dienen dem Betrieb und nicht der Sache selbst. daher keine Verwendungen. 


Die Kosten, die bei der Durchführung der jeweiligen Maßnahme entstehen, also fremde Arbeitskraft sind auch Verwendungen. eigene Arbeitskraft, wenn dieser ein eigener Marktwert zukommt.  

Sachenrecht

notwendige Verwendungen

notwendig= zur Erhaltung oder ordnungsgemäßen Nutzung objektiv erforderlich, die sonst der Eigentümer hätte vornehmen müssen. 

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