SachenR at Universität Düsseldorf | Flashcards & Summaries

Lernmaterialien für SachenR an der Universität Düsseldorf

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TESTE DEIN WISSEN

Warum kann der Eigentümer von dem Besitz Nutzungsherausgabe verlangen?

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TESTE DEIN WISSEN
  • eigentlich hätten sie dem E zugestanden
  • eigentlich hätte B dafür Entgelt zahlen müssen
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TESTE DEIN WISSEN

Was ist Treuhandeigentum und welche Formen gibt es?

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TESTE DEIN WISSEN
  • Treuhänder erwirbt vom Treugeber das Eigentum (SachenR) aber unterliegt Verfügungsbeschränkungen (SchuldR)
  • Verstoß dagegen hat nur schuldrechtl. Wirkung §137 1
  • Formen
    • eigennützig = dient (teilweise) den Interessen des Treuhänders
      • insb. Sicherungstreuhand
      • Eigentümer iSv §771 ZPO (+)
    • uneigennützig = dient ausschließlich den Interessen des Treugebers
      • insb. Verwaltungstreuhand
      • Eigentümer iSv §771 ZPO (-)
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TESTE DEIN WISSEN

Welche Besonderheiten gelten bei einer Eigentumsübertragung an Minderjährige?

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TESTE DEIN WISSEN

bei der Einigung gem. §929 1 sind die §§106ff zu beachten

beachte: neutrale Geschäfte = rechtlich vorteilhaft (Rechtsgedanke §165)

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TESTE DEIN WISSEN

Welche Kategorien des Eigentumserwerb gibt es?

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  1. durch Rechtsgeschäft
    • von Berechtigten §929ff
    • von Nichtberechtigten §932ff
  2. kraft Gesetzes
    • Ersitzung §937ff
    • Verbindung etc. §946ff
    • Trennung etc. §953ff
    • eheliche Gütergemeinschaft §1416
    • im ErbR
  3. durch Hoheitskraft
    • Zwangsvollstreckung
    • Zwangsversteigerung
    • Enteignung durch VA
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TESTE DEIN WISSEN

Wie vollzieht sich der Eigentumserwerb von Berechtigten?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. Einigung
  2. Übergabe §929 1, 2
    bzw. Übergabesurrogat §930, 931
  3. Einigsein im Zeitpunkt der Übergabe
  4. Verfügungsberechtigung
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Ist die Einigung gem. §929 1 für sich genommen bindend?

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Nein, der Grundsatz des §873 II wird hier übertragbar

aber: er ist dispositiv

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Was ist ein Eigentumsvorbehalt?

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geregelt in §449

SchuldR: Kaufvertrag ohne Kaufpreiszahlung

SachenR: bedingte Übereignung §§929 1, 158 I

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TESTE DEIN WISSEN

Kann ein Stellvertreter für mich Eigentum erwerben?

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TESTE DEIN WISSEN

Ja, die Regeln der Stellvertretung sind auf die Einigung gem. §929 1 anwendbar und dieser müsste dann bei der Übergabe eine Mittelsperson sein

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Wie vollzieht sich die Übergabe bei der Übereignung?

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TESTE DEIN WISSEN
  • tatsächliche Übergabe §929 1
    1. vollständiger Besitzverlust des Veräußerers bzw. einer Mittelsperson
    2. Besitzerwerb des Erwerbers bzw. einer Mittelsperson
    3. auf Veranlassung bzw. mit Willen des Veräußerers
  • Erwerber ist schon Besitzer §929 2
  • Erwerber wird mittelbarer Besitzer (und Veräußerer bleibt Besitzer) §930
    1. BMV iSv §868
    2. Fremdbesitzwille des Besitzmittlers
    3. Herausgabeanspruch des mittelbaren Besitzers
  • Abtretung eines Herausgabeanspruchs (Dritter bleibt Besitzer) §931
    1. Abtretungsvertrag §870, 398
    2. Bestehen eines Herausgabeanspruchs
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TESTE DEIN WISSEN

Welchen Herausgabeanspruch kann man bei §931 abtreten?

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TESTE DEIN WISSEN

vertraglich, sonst gesetzlich

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TESTE DEIN WISSEN

Woraus kann sich eine Verfügungsberechtigung für die Übereignung ergeben?

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TESTE DEIN WISSEN
  1. aus Eigentum
  2. mit Einwilligung §185 I
  3. nachträglich gem. §185 II
    • mit Genehmigung (Alt. 1)
    • durch Erwerb des Nichtberechtigten (Alt. 2)
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Welche Formen des Eigentums mit mehreren Personen gibt es?

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TESTE DEIN WISSEN
  • Bruchteilseigentum = jeder kann nur über eine ideellen Anteil alleine verfügen §747 1
  • Gesamthandseigentum = mehrere können nur gemeinschaftlich verfügen §719 I
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Q:

Warum kann der Eigentümer von dem Besitz Nutzungsherausgabe verlangen?

A:
  • eigentlich hätten sie dem E zugestanden
  • eigentlich hätte B dafür Entgelt zahlen müssen
Q:

Was ist Treuhandeigentum und welche Formen gibt es?

A:
  • Treuhänder erwirbt vom Treugeber das Eigentum (SachenR) aber unterliegt Verfügungsbeschränkungen (SchuldR)
  • Verstoß dagegen hat nur schuldrechtl. Wirkung §137 1
  • Formen
    • eigennützig = dient (teilweise) den Interessen des Treuhänders
      • insb. Sicherungstreuhand
      • Eigentümer iSv §771 ZPO (+)
    • uneigennützig = dient ausschließlich den Interessen des Treugebers
      • insb. Verwaltungstreuhand
      • Eigentümer iSv §771 ZPO (-)
Q:

Welche Besonderheiten gelten bei einer Eigentumsübertragung an Minderjährige?

A:

bei der Einigung gem. §929 1 sind die §§106ff zu beachten

beachte: neutrale Geschäfte = rechtlich vorteilhaft (Rechtsgedanke §165)

Q:

Welche Kategorien des Eigentumserwerb gibt es?

A:
  1. durch Rechtsgeschäft
    • von Berechtigten §929ff
    • von Nichtberechtigten §932ff
  2. kraft Gesetzes
    • Ersitzung §937ff
    • Verbindung etc. §946ff
    • Trennung etc. §953ff
    • eheliche Gütergemeinschaft §1416
    • im ErbR
  3. durch Hoheitskraft
    • Zwangsvollstreckung
    • Zwangsversteigerung
    • Enteignung durch VA
Q:

Wie vollzieht sich der Eigentumserwerb von Berechtigten?

A:
  1. Einigung
  2. Übergabe §929 1, 2
    bzw. Übergabesurrogat §930, 931
  3. Einigsein im Zeitpunkt der Übergabe
  4. Verfügungsberechtigung
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Q:

Ist die Einigung gem. §929 1 für sich genommen bindend?

A:

Nein, der Grundsatz des §873 II wird hier übertragbar

aber: er ist dispositiv

Q:

Was ist ein Eigentumsvorbehalt?

A:

geregelt in §449

SchuldR: Kaufvertrag ohne Kaufpreiszahlung

SachenR: bedingte Übereignung §§929 1, 158 I

Q:

Kann ein Stellvertreter für mich Eigentum erwerben?

A:

Ja, die Regeln der Stellvertretung sind auf die Einigung gem. §929 1 anwendbar und dieser müsste dann bei der Übergabe eine Mittelsperson sein

Q:

Wie vollzieht sich die Übergabe bei der Übereignung?

A:
  • tatsächliche Übergabe §929 1
    1. vollständiger Besitzverlust des Veräußerers bzw. einer Mittelsperson
    2. Besitzerwerb des Erwerbers bzw. einer Mittelsperson
    3. auf Veranlassung bzw. mit Willen des Veräußerers
  • Erwerber ist schon Besitzer §929 2
  • Erwerber wird mittelbarer Besitzer (und Veräußerer bleibt Besitzer) §930
    1. BMV iSv §868
    2. Fremdbesitzwille des Besitzmittlers
    3. Herausgabeanspruch des mittelbaren Besitzers
  • Abtretung eines Herausgabeanspruchs (Dritter bleibt Besitzer) §931
    1. Abtretungsvertrag §870, 398
    2. Bestehen eines Herausgabeanspruchs
Q:

Welchen Herausgabeanspruch kann man bei §931 abtreten?

A:

vertraglich, sonst gesetzlich

Q:

Woraus kann sich eine Verfügungsberechtigung für die Übereignung ergeben?

A:
  1. aus Eigentum
  2. mit Einwilligung §185 I
  3. nachträglich gem. §185 II
    • mit Genehmigung (Alt. 1)
    • durch Erwerb des Nichtberechtigten (Alt. 2)
Q:

Welche Formen des Eigentums mit mehreren Personen gibt es?

A:
  • Bruchteilseigentum = jeder kann nur über eine ideellen Anteil alleine verfügen §747 1
  • Gesamthandseigentum = mehrere können nur gemeinschaftlich verfügen §719 I
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