Internationales Erbrecht at Universität Düsseldorf | Flashcards & Summaries

Select your language

Suggested languages for you:
Log In Start studying!

Lernmaterialien für Internationales Erbrecht an der Universität Düsseldorf

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen Internationales Erbrecht Kurs an der Universität Düsseldorf zu.

TESTE DEIN WISSEN

Verhältnis Völkerrecht / Nationales Recht /  Europarecht

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Völkerrecht in der Regel vorrangig, Verhältnis in Verträgen selbst oder EU Recht geregelt.
  • EU- Recht geht nationalem Recht vor.
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Qualifikation

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Methode zur Beurteilung, ob ein Sachverhalt oder eine Rechtsnorm dem Verweisungsbegriff in der Kollisionsnorm zugeordnet werden kann.


h.M.: Lex fori: Beurteilung nach inländischen Maßstäben. Die Qualifikation erfolg gras. funktionell. 

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Verweisungsarten

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Sachnormverweiung: Verweis auf das Sachenrecht, welchen unmittelbar anwendbar ist
  • Gesamtverweisung: Verweisung auf das IPR, d. h. Prüfung, ob Annahme oder Verweisung

P: Bei zirkulärer Verweisung erfolgt annähme bei Erstem doppelt erscheinendem Staat.( Art. 4 I 2 (analog))

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Vorfrage

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Betrifft ein präjudizielles Rechtsverhältnis im Tatbestand einer inländischen Kollisionsnorm oder in einer in-/ausländischen Sachnorm. 

z.B.: Bestehen der Ehe bei Güterrecht, Familienrecht Beziehungen bei Erbschaft

P: Qualifikation nach welchem IPR

  • h.M. lex fori: nationaler entscheidungeinklang
  • a.A.: lex Causae: internationaler entscheidungeinklang
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Teilfrage

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Fragen, die sie auf wesentliche Bestandteile eines einheitlichen Rechtsverhältnisses beziehen, jedoch selbständig angeknüpft werden.


z.B.: Rechts- und Geschäftsfähigkekt, Form, Stellvertretung


--> Gesonderte Anknüpfung nach dem IPR der lex fori

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Ordre Public, Art. 6 EGBGB


Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Korrektiv bei eklatantem Wertungswiderspruch zu innerstaatlichem Recht.

CAVE: Reine Ergebniskontrolle.

Voraussetzung:

  • Ergebnisabweichung
  • eklatante Abweichung, insbesondere. Grundrechtsvertoß


Folge: Vorschrift des ausländischen Rechts nicht anwendbar, Lückenschließung aus Sicht des ausländischen Rechts.

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Anpassung

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Problem: Mehrere Rechtsordnungen sind nebeneinander Anwendbar, sodass es zu Normwirderssprüchen kommt.

z.B: Güter- und Erbstatut

  • Kollisionsrechtliche Anpassung: Die Ansprüche bestimmen sich entweder nach der einen oder der anderen Rechtosrdnung
  • Partiellrechtliche Anpassung: 
    • Heraufsetzen oder Kürzung der Ansprüche auf den Mindest- bzw. Höchstwert der Beteiligten Rechtsordnungen
    • Bildung eines Mittelwertes der beteiligten Rechtsordnungen 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Anwendungsbereich der EuErbVO

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Textbaustein: Die internationale Zuständigkeit/Das anwendbare Recht könnte sich aus der nach Art. 288 AEUV vorrangigen EuErbVO ergeben.


  • räumlich persönlich
    • EU Mitgliedsstaaten, Ausnahme Dänemark, Irland (Frage stellt sich wohl meist vor deutschen Gerichten)
    • CAVE: Maßnahmen der Verstärkten Zusammenarbeit
  • Sachllich
    • Art. 1 I EuErbVO: zivilrechtliche Aspekte der Rechtsnachfolge von Todes wegen
  • Zeitlich, Art. 83 I EuErbVO:
    • Stichtag 17.08.2015
    • Begünstigung von vor dem 17.08.2015 getroffenen Rechtswahlvereinbarungen und Verfügungen von Todes wegen, Art. 83 III EuErbVO
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Qualifikation des pauschalierten Zugewinnausgleiches, § 1371 I BGB (Mahnkopf-Entscheidung)
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

  • Güterrechtliche Qualifikation (BGH)
    • Zweck der Norm ist, den ehelichen Güterstand abzuwickeln, nicht aber den Überlebenden am Vermögen des Verstorbenen zu beteiligen 
  • Erbrechtliche Qualifitkation (EuGH)
    • Vorbemerkung: Begriff ist autonomem europarechtlich auszulegen 
    • dient primär der Regelung der Rechte an zum Nachlass gehörenden Gegenständen 
    • güterrechtliche Qualifikation unterliefe ENZ

Folgeproblem: Anwendung des 1371 auf ausländischen Güterstand (Wäre der Fall, wenn Erbstatut deutsches Recht ist, aber Gü ausländisches Recht
  • zugewinngemeinschaft ist derart speziell, dass es kein Äquivalent im ausländischen Recht gibt
  • es droht eine Überkompensation 

Daher DoppelqualifkAktion notwendig: 1371 kann nur angewandt werden, wenn Erb- und Güterstatut deutsches Recht ist
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Anknüpfung bzgl. Integrationaler Zuständigkeit

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Rechtswahlvereinbarung, Art. 5 EuErbVO
    • Vereinbarung der Parteien, hier also Kläger und beklagter
    • Wirksame Rechtswahl i.S.d. Art. 22 EuErbVO
  • Allgemeine Zuständigkeit, Art. 6 EuErbVO
  • Art. 7 EuErbVO
  • Art. 6 EuErbVO forum non conveniens
  • Art. 10 EuErbVO subsidiäre Zuständigkeit 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Grobschema Prüfung Kollisionsrecht

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

I. Auslandsbezug, vgl. Art. 3 BGB, Art. 288 AEUV

II. (Grob-) Qualifikation

III. Bestimmung der Kollisionsnorm

  1. Anwendbarkeit
    1. Sachlich
    2. Räumlich-Persönlich
    3. Zeitlich
    4. P: Verhältnis zu anderen Regelwerken
  2. Anwendung der Kollisionsnorm
    1. CAVE: Vorfragen
    2. CAVE: Vorrang der Richtzahl: Subjektive vor Objektive
    3. CAVE: Ausweichklausel
    4. CAVE: Teilfragen
  3. Art der Verweisung

IV. Ergebnis



Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Gewöhnlicher Aufenthalt

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Ist der Ort, an dem eine Person ihren tatsächlichen Daseinsmittelpunkt. Entscheiden hierfür ist die berufliche, familiäre und soziale Integration. Überdies muss der Aufenthalt auch auf eine gewisser Dauer sein und von einem Aufenthaltswillen (Animus manendi) getragen werden. Im Verhältnis zueinander verhalten sich ie Kriterien wie kummunizeredner Röhren, ein Weniger des einen kann durch ein Mehr des anderen ausgeglichen werden.

Lösung ausblenden
  • 262630 Karteikarten
  • 3430 Studierende
  • 121 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen Internationales Erbrecht Kurs an der Universität Düsseldorf - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Verhältnis Völkerrecht / Nationales Recht /  Europarecht

A:
  • Völkerrecht in der Regel vorrangig, Verhältnis in Verträgen selbst oder EU Recht geregelt.
  • EU- Recht geht nationalem Recht vor.
Q:

Qualifikation

A:

Methode zur Beurteilung, ob ein Sachverhalt oder eine Rechtsnorm dem Verweisungsbegriff in der Kollisionsnorm zugeordnet werden kann.


h.M.: Lex fori: Beurteilung nach inländischen Maßstäben. Die Qualifikation erfolg gras. funktionell. 

Q:

Verweisungsarten

A:
  • Sachnormverweiung: Verweis auf das Sachenrecht, welchen unmittelbar anwendbar ist
  • Gesamtverweisung: Verweisung auf das IPR, d. h. Prüfung, ob Annahme oder Verweisung

P: Bei zirkulärer Verweisung erfolgt annähme bei Erstem doppelt erscheinendem Staat.( Art. 4 I 2 (analog))

Q:

Vorfrage

A:

Betrifft ein präjudizielles Rechtsverhältnis im Tatbestand einer inländischen Kollisionsnorm oder in einer in-/ausländischen Sachnorm. 

z.B.: Bestehen der Ehe bei Güterrecht, Familienrecht Beziehungen bei Erbschaft

P: Qualifikation nach welchem IPR

  • h.M. lex fori: nationaler entscheidungeinklang
  • a.A.: lex Causae: internationaler entscheidungeinklang
Q:

Teilfrage

A:

Fragen, die sie auf wesentliche Bestandteile eines einheitlichen Rechtsverhältnisses beziehen, jedoch selbständig angeknüpft werden.


z.B.: Rechts- und Geschäftsfähigkekt, Form, Stellvertretung


--> Gesonderte Anknüpfung nach dem IPR der lex fori

Mehr Karteikarten anzeigen
Q:

Ordre Public, Art. 6 EGBGB


A:

Korrektiv bei eklatantem Wertungswiderspruch zu innerstaatlichem Recht.

CAVE: Reine Ergebniskontrolle.

Voraussetzung:

  • Ergebnisabweichung
  • eklatante Abweichung, insbesondere. Grundrechtsvertoß


Folge: Vorschrift des ausländischen Rechts nicht anwendbar, Lückenschließung aus Sicht des ausländischen Rechts.

Q:

Anpassung

A:

Problem: Mehrere Rechtsordnungen sind nebeneinander Anwendbar, sodass es zu Normwirderssprüchen kommt.

z.B: Güter- und Erbstatut

  • Kollisionsrechtliche Anpassung: Die Ansprüche bestimmen sich entweder nach der einen oder der anderen Rechtosrdnung
  • Partiellrechtliche Anpassung: 
    • Heraufsetzen oder Kürzung der Ansprüche auf den Mindest- bzw. Höchstwert der Beteiligten Rechtsordnungen
    • Bildung eines Mittelwertes der beteiligten Rechtsordnungen 
Q:

Anwendungsbereich der EuErbVO

A:

Textbaustein: Die internationale Zuständigkeit/Das anwendbare Recht könnte sich aus der nach Art. 288 AEUV vorrangigen EuErbVO ergeben.


  • räumlich persönlich
    • EU Mitgliedsstaaten, Ausnahme Dänemark, Irland (Frage stellt sich wohl meist vor deutschen Gerichten)
    • CAVE: Maßnahmen der Verstärkten Zusammenarbeit
  • Sachllich
    • Art. 1 I EuErbVO: zivilrechtliche Aspekte der Rechtsnachfolge von Todes wegen
  • Zeitlich, Art. 83 I EuErbVO:
    • Stichtag 17.08.2015
    • Begünstigung von vor dem 17.08.2015 getroffenen Rechtswahlvereinbarungen und Verfügungen von Todes wegen, Art. 83 III EuErbVO
Q:
Qualifikation des pauschalierten Zugewinnausgleiches, § 1371 I BGB (Mahnkopf-Entscheidung)
A:

  • Güterrechtliche Qualifikation (BGH)
    • Zweck der Norm ist, den ehelichen Güterstand abzuwickeln, nicht aber den Überlebenden am Vermögen des Verstorbenen zu beteiligen 
  • Erbrechtliche Qualifitkation (EuGH)
    • Vorbemerkung: Begriff ist autonomem europarechtlich auszulegen 
    • dient primär der Regelung der Rechte an zum Nachlass gehörenden Gegenständen 
    • güterrechtliche Qualifikation unterliefe ENZ

Folgeproblem: Anwendung des 1371 auf ausländischen Güterstand (Wäre der Fall, wenn Erbstatut deutsches Recht ist, aber Gü ausländisches Recht
  • zugewinngemeinschaft ist derart speziell, dass es kein Äquivalent im ausländischen Recht gibt
  • es droht eine Überkompensation 

Daher DoppelqualifkAktion notwendig: 1371 kann nur angewandt werden, wenn Erb- und Güterstatut deutsches Recht ist
Q:

Anknüpfung bzgl. Integrationaler Zuständigkeit

A:
  • Rechtswahlvereinbarung, Art. 5 EuErbVO
    • Vereinbarung der Parteien, hier also Kläger und beklagter
    • Wirksame Rechtswahl i.S.d. Art. 22 EuErbVO
  • Allgemeine Zuständigkeit, Art. 6 EuErbVO
  • Art. 7 EuErbVO
  • Art. 6 EuErbVO forum non conveniens
  • Art. 10 EuErbVO subsidiäre Zuständigkeit 
Q:

Grobschema Prüfung Kollisionsrecht

A:

I. Auslandsbezug, vgl. Art. 3 BGB, Art. 288 AEUV

II. (Grob-) Qualifikation

III. Bestimmung der Kollisionsnorm

  1. Anwendbarkeit
    1. Sachlich
    2. Räumlich-Persönlich
    3. Zeitlich
    4. P: Verhältnis zu anderen Regelwerken
  2. Anwendung der Kollisionsnorm
    1. CAVE: Vorfragen
    2. CAVE: Vorrang der Richtzahl: Subjektive vor Objektive
    3. CAVE: Ausweichklausel
    4. CAVE: Teilfragen
  3. Art der Verweisung

IV. Ergebnis



Q:

Gewöhnlicher Aufenthalt

A:

Ist der Ort, an dem eine Person ihren tatsächlichen Daseinsmittelpunkt. Entscheiden hierfür ist die berufliche, familiäre und soziale Integration. Überdies muss der Aufenthalt auch auf eine gewisser Dauer sein und von einem Aufenthaltswillen (Animus manendi) getragen werden. Im Verhältnis zueinander verhalten sich ie Kriterien wie kummunizeredner Röhren, ein Weniger des einen kann durch ein Mehr des anderen ausgeglichen werden.

Internationales Erbrecht

Erstelle und finde Lernmaterialien auf StudySmarter.

Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.

Jetzt loslegen

Das sind die beliebtesten StudySmarter Kurse für deinen Studiengang Internationales Erbrecht an der Universität Düsseldorf

Für deinen Studiengang Internationales Erbrecht an der Universität Düsseldorf gibt es bereits viele Kurse, die von deinen Kommilitonen auf StudySmarter erstellt wurden. Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren, Übungsaufgaben und mehr warten auf dich!

Das sind die beliebtesten Internationales Erbrecht Kurse im gesamten StudySmarter Universum

Internationales Strafrecht

Universität Bremen

Zum Kurs
Internationales Strafrecht

LMU München

Zum Kurs
Internationales Recht

Universität Graz

Zum Kurs
Internationales Recht I

TU Chemnitz

Zum Kurs

Die all-in-one Lernapp für Studierende

Greife auf Millionen geteilter Lernmaterialien der StudySmarter Community zu
Kostenlos anmelden Internationales Erbrecht
Erstelle Karteikarten und Zusammenfassungen mit den StudySmarter Tools
Kostenlos loslegen Internationales Erbrecht