Marktüberwachung at Universität des Saarlandes

• Europäische Richtlinie alter Art "Old Approach"
  In den Richtlinien selbst sind alle technischen Festlegungen enthalten
• Europäische Richtlinie neuer Art "New Approach"
  In den Richtlinien sind nur die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen enthalten.
  Europäische Normen präzisieren die Richtlinien. Die Normen gaben nur empfehlenden Charakter!

1. Arbeitsschutzrichtlinie nach Art. 153 AEU-Vertrag (z.B.: Arbeitsstätten, Arbeitsbedingungen, Benutzung von Arbeitsmitteln, Bildschirmgeräte, Gefährdung durch biologische Stoffe)

2. Produktrichtlinien nach Art. 114 AEU-Vertrag (z.B.: Maschinen-, Spielzeugrichtlinie, Sonstige)

Die aufgrund dieses Artikels erlassenen Richtlinien hindern die Mitgliedsstaaten nicht daran, strengere Schutzmaßnahmen beizubehalten oder zu treffen, die mit diesem Vertrag vereinbar sind.

Ziel der aufgrund dieses Artikels erlassenen Richtlinien ist die Gewährleitung des freien Warenverkehrs im europäischen Binnenmarkt durch den Abbau technischer Handelshemmnisse bei gleichzeitiger Einhaltung grundlegender Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen. (1:1 Umsetzung kein Einfluss durch nationale Gesetzgebung)

Von der Marktaufsichtsbehörde aufgebrachtes Produktkennzeichen

wird vom Importeur angebracht

Die Gewährleistung des freien Warenverkehrs im europäischn Binnenmarkt durch den Abbau technischer Handelshemnisse bei gleichzeitiger Einhaltung grundlegender Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen.

Es sind europäische Normen, die von Europäischen Normungsorganisationen auf Grund eines von der Kommision erteilten Auftrages (Mandat) erarbeitet oder festgelegt wurden. Gemäß den Bestimmungen müssen die Europäischen Normen auf einzelstaatlicher Ebene als nationale Nomen umgsetzt werden.

• bidlern einen essenziellen Teil der EU-Richtlinien
• präzisieren die technischen Details
• dienen als Instrument zur Erfüllung der grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen
• ihre Anwendung ist freiwillig

Bei korrekter Einhaltung einer harmonisierten Norm wird automatisch angenommen, dass die grundlegenden Anforderugnen der entsprechenden Richtlinie, auf die sich die Norm bezieht, erfüllt sind. Bedingungen hierfür sind:

• eine harmonisierte europäische Norm liegt vor
• Die Norm ist in mind. einem Mitgliedsstaat umgesetzt
• Die Norm wurde im Amtsblatt der EU bekannt gemacht

• Technische Harmonisierung von Produkten
• Enthalten Bau- und Ausrüstungsbestimmungen
• Gelten für Hersteller und sonstige Bereitsteller von Produkten auf dem Markt

Zur Prüfung des Produkts müssen die Artikel "Anwendungsbereich", "Geltungsbereich", "Begriffsbestimmungen", die Anhänge und ggf. weitere Artikel herangezogen werden.