Europarecht at Universität Der Bundeswehr München | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN
EU Rechtspersönlichkeit?
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Art. 47 EUV =/ Art. 335 AEUV
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Supranationalität
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Übertragung von Hoheitsrechten durch die Mitgliedstaaten (Substituierung von nationaler Hoheits- durch Unionsgewalt)

- Hoher Grad verselbständigter Willensbildung
- Verbindliche Beschlüsse (unabhängiges Beschlussorgan und/oder Majoritätsprinzip)
- Eigenständigkeit und Vorrang Unionsrecht
- Durchgriffswirkung auf Indiv. des autonom und in breiten Materien gesetzten Unionsrecht
- finanz. Selbständigkeit Union Eigenmittel
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TESTE DEIN WISSEN
Verträge Primärrecht EU
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TESTE DEIN WISSEN
EUV/AEUV
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TESTE DEIN WISSEN
Kopenhagener Kriterien - Verfassungsstaatlichkeit
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TESTE DEIN WISSEN
Stabilität Institutionen, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten
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TESTE DEIN WISSEN
Kopenhagener Kriterien - Binnenmarktfähigkeit
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TESTE DEIN WISSEN
Existenz funktionierenden Marktwirtschaft, die Wettbewerbsdruck und Marktkräften in Union standhält
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Kopenhagener Kriterien - Integrationswilligkeit/ Übernahme acquis communitaire
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TESTE DEIN WISSEN
Fähigkeit Übernahme Pflichten Mitgliedschaft, einschließlich Einverständnis mit Zielen Polit. Union sowie Wirtschafts- und Währungsunion
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Kopenhagener Kriterien
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Verfassungsstaatlichkeit
Binnenmarktfähigkeit
Integrationswilligkeit - Übernahme acquis communitaire
Erweiterungsfähigkeit
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TESTE DEIN WISSEN
Geltungsbereich EU-Recht
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TESTE DEIN WISSEN
Zeitlich Art. 53 EUV/Art. 356 AEUV,
Territorial Art. 52 EUV
Besonderheit Art. 355 AEUV
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TESTE DEIN WISSEN
Assoziierung EU
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TESTE DEIN WISSEN
Intensive Kooperation unterhalb Schwelle förml. Beitritt: 
Vertragl. Assoziierung Art. 217 AEUV, konstitutionelle (Art. 198 [204] AEUV Anhang II)
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Austritt EU
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Art. 50 AEUV
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Suspendierung Mitgliedschaft EU
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Art. 7 und Art. 2 EUV
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TESTE DEIN WISSEN
Internationale Organisation
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TESTE DEIN WISSEN
Auf völkerrechtl. Vertrag beruhender mitgliedschaftlich orientierter Zusammenschluss von zwei oder mehreren Völkerrechtssubjekten (meist Staaten) der mit der Wahrnehmung eigener Aufgaben betraut und zumindest mit einem eigenen Organ ausgestattet ist.
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Q:
EU Rechtspersönlichkeit?
A:
Art. 47 EUV =/ Art. 335 AEUV
Q:
Supranationalität
A:
Übertragung von Hoheitsrechten durch die Mitgliedstaaten (Substituierung von nationaler Hoheits- durch Unionsgewalt)

- Hoher Grad verselbständigter Willensbildung
- Verbindliche Beschlüsse (unabhängiges Beschlussorgan und/oder Majoritätsprinzip)
- Eigenständigkeit und Vorrang Unionsrecht
- Durchgriffswirkung auf Indiv. des autonom und in breiten Materien gesetzten Unionsrecht
- finanz. Selbständigkeit Union Eigenmittel
Q:
Verträge Primärrecht EU
A:
EUV/AEUV
Q:
Kopenhagener Kriterien - Verfassungsstaatlichkeit
A:
Stabilität Institutionen, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten
Q:
Kopenhagener Kriterien - Binnenmarktfähigkeit
A:
Existenz funktionierenden Marktwirtschaft, die Wettbewerbsdruck und Marktkräften in Union standhält
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Q:
Kopenhagener Kriterien - Integrationswilligkeit/ Übernahme acquis communitaire
A:
Fähigkeit Übernahme Pflichten Mitgliedschaft, einschließlich Einverständnis mit Zielen Polit. Union sowie Wirtschafts- und Währungsunion
Q:
Kopenhagener Kriterien
A:
Verfassungsstaatlichkeit
Binnenmarktfähigkeit
Integrationswilligkeit - Übernahme acquis communitaire
Erweiterungsfähigkeit
Q:
Geltungsbereich EU-Recht
A:
Zeitlich Art. 53 EUV/Art. 356 AEUV,
Territorial Art. 52 EUV
Besonderheit Art. 355 AEUV
Q:
Assoziierung EU
A:
Intensive Kooperation unterhalb Schwelle förml. Beitritt: 
Vertragl. Assoziierung Art. 217 AEUV, konstitutionelle (Art. 198 [204] AEUV Anhang II)
Q:
Austritt EU
A:
Art. 50 AEUV
Q:
Suspendierung Mitgliedschaft EU
A:
Art. 7 und Art. 2 EUV
Q:
Internationale Organisation
A:
Auf völkerrechtl. Vertrag beruhender mitgliedschaftlich orientierter Zusammenschluss von zwei oder mehreren Völkerrechtssubjekten (meist Staaten) der mit der Wahrnehmung eigener Aufgaben betraut und zumindest mit einem eigenen Organ ausgestattet ist.
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