Grundrechte at Universität Bremen | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN
Was sagt der Schutzbereich aus
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TESTE DEIN WISSEN
Wer geschützt ist → die geschützte Personen = persönlicher Schutzbereich

Was geschützt ist → den Lebensbereich, auf den sich das jeweilige Grundrecht bezieht, wie etwa das Verhalten und die Eigenschaften einer Person = sachlicher Schutzbereich
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TESTE DEIN WISSEN
Was ist der Schutzbereich des Art. 8 I GG
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TESTE DEIN WISSEN
Schutzbereich erstreckt sich auf Versammlungen, allerdings nur auf friedliche und waffenlose Versammlungen
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TESTE DEIN WISSEN
Was ist die Besonderheit der GR für EU Bürger
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TESTE DEIN WISSEN
Die strenge Unterscheidung von Deutschen und Ausländer steht in einem Spannungsverhältnis zum unionsrechtlichen Diskriminierungsverbot von nicht- deutschen EU-Bürgern.
Die Rechtsprechung erstreckt den persönlichen Schutzbereich von Deutschengrundrechten daher auch auf EU-Bürger
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TESTE DEIN WISSEN
Was sind Schranken-Schranken
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TESTE DEIN WISSEN
Die Grenzen der Einschränkbarkeit eines Grundrechts

Beschränkungen, die für den Gesetzgeber gelten, wenn er dem Grundrechtsgebrauch Schranken zieht
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TESTE DEIN WISSEN
Was ist der Schutzbereich in Art. 14 I GG
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TESTE DEIN WISSEN
gewährleistet das Eigentum und nimmt damit den Bestand und die Nutzung eigener Sachen und Rechte
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TESTE DEIN WISSEN
Was ist der Schutzbereich des Art. 13 GG
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TESTE DEIN WISSEN
Wohnung, aber nicht das Eigentum an der Wohnung, sondern die Privatheit
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TESTE DEIN WISSEN
Was sind die Grundrechte
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TESTE DEIN WISSEN
dem Staat vorausliegende (Menschen-)Rechte mit Verfassungsrang
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TESTE DEIN WISSEN
Beispiele für Institutionelle Garantien(Rechte)
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TESTE DEIN WISSEN
Einrichtungsgarantien bestehen ausdrücklich für Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG), die Privatschule (Art. 7 Abs. 4 GG), das Eigentum und das Erbrecht (Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG) und das Berufsbeamtentum (Art. 33 Abs. 5 GG).

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TESTE DEIN WISSEN
Was bestimmt Art. 116 ABS. 1
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TESTE DEIN WISSEN
Den Begriff des Deutschen
 Er verbindet die deutschen Staatsangehörigen mit Flüchtlingen und Vertriebenen deutscher Volkszugehörigkeit, die als sog Status-Deutsche wegen der Unübersichtlichkeit ihrer Kriegs- und Nachkriegsschicksale zunächst weder als deutsche Staatsangehörige noch als Ausländer qualifiziert werden sollten.
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TESTE DEIN WISSEN
Wann ist eine juristische Person inländisch
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TESTE DEIN WISSEN
wenn sie ihren Sitz in Deutschland hat
(auf die Staatsangehörigkeit der zusammengeschlossenen Personen kommt es nicht an)
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TESTE DEIN WISSEN
Was sind Schutzgüter 
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TESTE DEIN WISSEN
Privatautonomie

 Entscheidungs- und Verhaltensfreiheiten

individuelle Eigenschaften (Leben oder körperliche Unversehrtheit)

dem Einzelnen zugeordnete Rechtspositionen (Eigentum)
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TESTE DEIN WISSEN
Was macht der Gesetzesvorbehalt
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TESTE DEIN WISSEN
ermöglicht dem Gesetzgeber, den Schutzbereich des Grundrechts durch verfassungsmäßige Gesetze einzuschränken, auszugestalten oder zu konkretisieren.
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  • 49350 Karteikarten
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  • 2 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen Grundrechte Kurs an der Universität Bremen - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Was sagt der Schutzbereich aus
A:
Wer geschützt ist → die geschützte Personen = persönlicher Schutzbereich

Was geschützt ist → den Lebensbereich, auf den sich das jeweilige Grundrecht bezieht, wie etwa das Verhalten und die Eigenschaften einer Person = sachlicher Schutzbereich
Q:
Was ist der Schutzbereich des Art. 8 I GG
A:
Schutzbereich erstreckt sich auf Versammlungen, allerdings nur auf friedliche und waffenlose Versammlungen
Q:
Was ist die Besonderheit der GR für EU Bürger
A:
Die strenge Unterscheidung von Deutschen und Ausländer steht in einem Spannungsverhältnis zum unionsrechtlichen Diskriminierungsverbot von nicht- deutschen EU-Bürgern.
Die Rechtsprechung erstreckt den persönlichen Schutzbereich von Deutschengrundrechten daher auch auf EU-Bürger
Q:
Was sind Schranken-Schranken
A:
Die Grenzen der Einschränkbarkeit eines Grundrechts

Beschränkungen, die für den Gesetzgeber gelten, wenn er dem Grundrechtsgebrauch Schranken zieht
Q:
Was ist der Schutzbereich in Art. 14 I GG
A:
gewährleistet das Eigentum und nimmt damit den Bestand und die Nutzung eigener Sachen und Rechte
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Q:
Was ist der Schutzbereich des Art. 13 GG
A:
Wohnung, aber nicht das Eigentum an der Wohnung, sondern die Privatheit
Q:
Was sind die Grundrechte
A:
dem Staat vorausliegende (Menschen-)Rechte mit Verfassungsrang
Q:
Beispiele für Institutionelle Garantien(Rechte)
A:
Einrichtungsgarantien bestehen ausdrücklich für Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG), die Privatschule (Art. 7 Abs. 4 GG), das Eigentum und das Erbrecht (Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG) und das Berufsbeamtentum (Art. 33 Abs. 5 GG).

Q:
Was bestimmt Art. 116 ABS. 1
A:
Den Begriff des Deutschen
 Er verbindet die deutschen Staatsangehörigen mit Flüchtlingen und Vertriebenen deutscher Volkszugehörigkeit, die als sog Status-Deutsche wegen der Unübersichtlichkeit ihrer Kriegs- und Nachkriegsschicksale zunächst weder als deutsche Staatsangehörige noch als Ausländer qualifiziert werden sollten.
Q:
Wann ist eine juristische Person inländisch
A:
wenn sie ihren Sitz in Deutschland hat
(auf die Staatsangehörigkeit der zusammengeschlossenen Personen kommt es nicht an)
Q:
Was sind Schutzgüter 
A:
Privatautonomie

 Entscheidungs- und Verhaltensfreiheiten

individuelle Eigenschaften (Leben oder körperliche Unversehrtheit)

dem Einzelnen zugeordnete Rechtspositionen (Eigentum)
Q:
Was macht der Gesetzesvorbehalt
A:
ermöglicht dem Gesetzgeber, den Schutzbereich des Grundrechts durch verfassungsmäßige Gesetze einzuschränken, auszugestalten oder zu konkretisieren.
Grundrechte

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