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Lernmaterialien für Rep: ÖffRecht an der Universität Bonn

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TESTE DEIN WISSEN

Was sind Nichtigkeitsgründe für einen öffentlich-rechtlichen Vertrag gem. §54 VwVfG NRW?

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- formelle Nichtigkeitsgründe für alle verwaltungsrechtlichen Verträge: 

a) Schriftform, §§57, 59 I VwVfG iVm §125 BGB; b) endgültige Verweigerung der Mitwirkung, § 58 I, II


- materielle Nichtigkeitsgründe für spezielle öffentlich-rechtliche Verträge:

a) §59 II Nr.1 und Nr.2 bei allen Subordinationsverträgen; b) §59 II Nr. 3 bei Vergleichsverträgen (vgl. §55 VwVfG); c) §59 II Nr. 4 bei Austauschverträgen (vgl. §56 VwVfG)


- materielle Nichtigkeitsgründe für alle verwaltungsrechtlichen Verträge: 

gem. §59 I iVm §§104 ff, 119, 123, 138, 134 BGB

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Tritt die Erledigung eines (Kosten-)VA ein, wenn der in ihm erhaltene Betrag bezahlt wird? (statthafte Klageart)

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- §43 II VwVfG nennt Gründe für die Unwirksamkeit, in Betracht kommt auf "sonstige Weise"

- durch Erfüllung des durch den VA formulierten Gebots erledigt sich dieser zwar regelmäßig, jedoch nicht zwangsläufig

- wenn eine Abgabe festgesetzt und geleistet wird, bildet der VA noch den Rechtsgrund für das Behaltendürfen der Leistung und schließt dadurch einen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch aus.

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Wann liegt eine grob fahrlässige Unkenntnis gem. §48 II 3 Nr. 3 VwVfG NRW vor?

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Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn die gebotene Sorgfalt in besonders schwerer Weise verletzt worden ist, d.h. wenn einfachste und naheliegendste Überlegungen nicht angestellt worden sind. Dabei kommt es auf die individuellen persönlichen Fähigkeiten an.

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Wie ist das Vorgehen, wenn es unklar ist, ob die Behörde durch eine Norm z.B. §17 I StrWG NRW eine Verwaltungsaktsbefugnis erhält?

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Die Norm ist durch den allgemeinen Satz des ungeschriebenen Rechts dahingehend zu ergänzen, dass in hoheitlichen Über-/Unterordnungsverhältnissen die Behörde zum Erlass eines VA befugt ist.

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Liegt ein Erwirken gem. § 48 II 3 Nr. 2 VwVfG NRW vor, wenn unvollständige Angaben aufgrund von fehlenden Formularen gemacht wurden?

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Der VA wurde grundsätzlich "erwirkt", wenn die unvollständigen Angaben für den Erlass des rechtswidrigen VA kausal waren. 


Wie wirkt es sich aus, wenn keine Kenntnis über den Ausschlussgrund bestanden, also unverschuldet unvollständige Angaben gemacht wurden? Es wird nach einhelliger Auffassung kein Verschulden gefordert. Jedoch könnte die Anwendung der Norm dadurch ausgeschlossen werden, dass die Behörde ein unvollständiges Formular benutzt hat. 


Gemäß §24 I VwVfG ermittelt die Behörde den Sachverhalt von Amts wegen --> gem. §25 VwVfG fällt es in ihren Verantwortungsbereich, dass der Antragsteller sich vollständig äußert. Bei einem Antragsformular muss sich Bürger darauf verlassen können, dass er mit der Beantwortung der an ihn gestellten Fragen seiner Pflicht nachgekommen ist. 


Damit wird der § 48 II 3 Nr. 2 dahingehend teleologisch reduziert, dass er als Ausschlussgrund ausscheidet. 

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Wann liegt eine fehlerhafte Vergabe von Sitzplätzen vor (Verstoß gegen Sitzungsöffentlichkeit) und was sind die Rechtsfolgen?

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- grundsätzlich sollte jedermann Zutritt haben im Rahmen der verfügbaren Kapazitäten --> aber Ratsvorsitzender hat weiten Spielraum über das "Wie" der Sitzungsöffentlichkeit, das durch Willkürverbot begrenzt wird (z.B. speziell kleinen Raum gewählt)


- es ist nicht per se verboten einen Teil der vorhandenen Zuhörerplätze an bestimmte Interessenten zu geben --> VSS es muss noch eine relevante Anzahl an allgemein zugänglichen Plätzen verbleiben und es müssen sachliche Gründe vorliegen (zulässige Kriterien: 1. Wertungen der Grundrechte ins. Pressefreiheit 2. besondere Betroffenheit 3. Besonderes berufliches Interesse)


- Auswirkungen: Grundsatz der Ratsöffentlichkeit zwar wesentlicher Verfahrensgrundsatz, deswegen fehlerhafte Ausschluss der Öffentlichkeit immer erheblichen Verfahrensmangel, aber nicht zwingend fehlerhafte Vergabe von Zuhörerplätzen --> kein vergleichbares Gewicht, denn Vorgänge finden gleichwohl vor den Augen der Öffentlichkeit statt; dann demokratische Grundsätze nur genügt, wenn eine relevante Anzahl an für jedermann chancengleichen zugänglichen Plätzen vorhanden ist und kein zielgerichtetes zusammengestelltes Publikum da ist sog. "gelenkte Öffentlichkeit"

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Was ist der GSOBG?
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Der GSOBG ist der Gemeinsame Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes. Er soll die Einheitlichkeit der Rechtsprechung der Obersten Gerichtshöfe wahren. (Art. 95 III GG) Dieser befasst sich mit Sachverhalten, wenn zwei Oberste Gerichtshöfe zu unterschiedlichen Rechtsauffassungen kommen, das passiert gewöhnlich nur im Prozessrecht. Die Frage, ob ein Computerfax den Anforderungen von §160 Nr. 6 ZPO genügt war zB eine Frage vor dem GSOBG (2000)
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Was sind Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Satzungen und Parlamentsgesetzen?
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Gemeinsamkeiten:
- kann abstrakt-generelle Regelung treffen (materielles Gesetz)
- geht von einem direkt gewählten Organ aus (starke Legitimation)

Unterschiede: 
- Satzung kann nicht selbstständig in Grundrechte eingreifen (Vorbehalt des formellen Gesetzes)
- Satzung bedarf einer formellgesetzlichen Ermächtigung
- Satzung unterliegt nicht dem Verwerfungsmonopol des BVerfG
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Was ist ein Landschaftsverband?

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- eine Einrichtung der kommunalen Selbstverwaltung

- gibt es nur noch in Niedersachsen und NRW

- geregelt in §5 LandschaftsverbandO

- Gremien: Landschaftversammlung; keine Gebietshoheit

- in NRW: Rheinland und Westfallen-Lippe

- insbesondere in NRW Aufgaben wie Unterhaltung der psychiatrischen Einrichtungen und Museen (siehe LVR-Museum/LVR-Klinik)

- Finanzierung durch Gemeinde und Land NRW


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Was sind Sinn und Zweck des Grundsatzes der Sitzungsöffentlichkeit gem. §48 II 1 GO NRW?

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1. Möglichkeit der politischen Meinungsbildung für die interessierte Öffentlichkeit (um auch politische Zusammenhänge und Entscheidungsalternativen zu erkennen)

2. Förderung des Interesses der Bevölkerung an der Ratsarbeit

3. Instrument demokratischer Kontrolle

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Welche Gemeindehoheiten gibt es?

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Kulturhoheit, Organisationshoheit, Planungshoheit, Finanzhoheit, Satzungshoheit, Personalhoheit, Daseinsvorsorge, Gebietshoheit

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Welche Rechtsqualität hat die Anordnung der sofortigen Vollziehung?

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Die Anordnung der sofortigen Vollziehung ist ein Annex zum VA, also eine Nebenentscheidung und setzt keine Rechtsfolge. 

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Beispielhafte Karteikarten für deinen Rep: ÖffRecht Kurs an der Universität Bonn - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Was sind Nichtigkeitsgründe für einen öffentlich-rechtlichen Vertrag gem. §54 VwVfG NRW?

A:

- formelle Nichtigkeitsgründe für alle verwaltungsrechtlichen Verträge: 

a) Schriftform, §§57, 59 I VwVfG iVm §125 BGB; b) endgültige Verweigerung der Mitwirkung, § 58 I, II


- materielle Nichtigkeitsgründe für spezielle öffentlich-rechtliche Verträge:

a) §59 II Nr.1 und Nr.2 bei allen Subordinationsverträgen; b) §59 II Nr. 3 bei Vergleichsverträgen (vgl. §55 VwVfG); c) §59 II Nr. 4 bei Austauschverträgen (vgl. §56 VwVfG)


- materielle Nichtigkeitsgründe für alle verwaltungsrechtlichen Verträge: 

gem. §59 I iVm §§104 ff, 119, 123, 138, 134 BGB

Q:

Tritt die Erledigung eines (Kosten-)VA ein, wenn der in ihm erhaltene Betrag bezahlt wird? (statthafte Klageart)

A:

- §43 II VwVfG nennt Gründe für die Unwirksamkeit, in Betracht kommt auf "sonstige Weise"

- durch Erfüllung des durch den VA formulierten Gebots erledigt sich dieser zwar regelmäßig, jedoch nicht zwangsläufig

- wenn eine Abgabe festgesetzt und geleistet wird, bildet der VA noch den Rechtsgrund für das Behaltendürfen der Leistung und schließt dadurch einen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch aus.

Q:

Wann liegt eine grob fahrlässige Unkenntnis gem. §48 II 3 Nr. 3 VwVfG NRW vor?

A:

Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn die gebotene Sorgfalt in besonders schwerer Weise verletzt worden ist, d.h. wenn einfachste und naheliegendste Überlegungen nicht angestellt worden sind. Dabei kommt es auf die individuellen persönlichen Fähigkeiten an.

Q:

Wie ist das Vorgehen, wenn es unklar ist, ob die Behörde durch eine Norm z.B. §17 I StrWG NRW eine Verwaltungsaktsbefugnis erhält?

A:

Die Norm ist durch den allgemeinen Satz des ungeschriebenen Rechts dahingehend zu ergänzen, dass in hoheitlichen Über-/Unterordnungsverhältnissen die Behörde zum Erlass eines VA befugt ist.

Q:

Liegt ein Erwirken gem. § 48 II 3 Nr. 2 VwVfG NRW vor, wenn unvollständige Angaben aufgrund von fehlenden Formularen gemacht wurden?

A:

Der VA wurde grundsätzlich "erwirkt", wenn die unvollständigen Angaben für den Erlass des rechtswidrigen VA kausal waren. 


Wie wirkt es sich aus, wenn keine Kenntnis über den Ausschlussgrund bestanden, also unverschuldet unvollständige Angaben gemacht wurden? Es wird nach einhelliger Auffassung kein Verschulden gefordert. Jedoch könnte die Anwendung der Norm dadurch ausgeschlossen werden, dass die Behörde ein unvollständiges Formular benutzt hat. 


Gemäß §24 I VwVfG ermittelt die Behörde den Sachverhalt von Amts wegen --> gem. §25 VwVfG fällt es in ihren Verantwortungsbereich, dass der Antragsteller sich vollständig äußert. Bei einem Antragsformular muss sich Bürger darauf verlassen können, dass er mit der Beantwortung der an ihn gestellten Fragen seiner Pflicht nachgekommen ist. 


Damit wird der § 48 II 3 Nr. 2 dahingehend teleologisch reduziert, dass er als Ausschlussgrund ausscheidet. 

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Q:

Wann liegt eine fehlerhafte Vergabe von Sitzplätzen vor (Verstoß gegen Sitzungsöffentlichkeit) und was sind die Rechtsfolgen?

A:

- grundsätzlich sollte jedermann Zutritt haben im Rahmen der verfügbaren Kapazitäten --> aber Ratsvorsitzender hat weiten Spielraum über das "Wie" der Sitzungsöffentlichkeit, das durch Willkürverbot begrenzt wird (z.B. speziell kleinen Raum gewählt)


- es ist nicht per se verboten einen Teil der vorhandenen Zuhörerplätze an bestimmte Interessenten zu geben --> VSS es muss noch eine relevante Anzahl an allgemein zugänglichen Plätzen verbleiben und es müssen sachliche Gründe vorliegen (zulässige Kriterien: 1. Wertungen der Grundrechte ins. Pressefreiheit 2. besondere Betroffenheit 3. Besonderes berufliches Interesse)


- Auswirkungen: Grundsatz der Ratsöffentlichkeit zwar wesentlicher Verfahrensgrundsatz, deswegen fehlerhafte Ausschluss der Öffentlichkeit immer erheblichen Verfahrensmangel, aber nicht zwingend fehlerhafte Vergabe von Zuhörerplätzen --> kein vergleichbares Gewicht, denn Vorgänge finden gleichwohl vor den Augen der Öffentlichkeit statt; dann demokratische Grundsätze nur genügt, wenn eine relevante Anzahl an für jedermann chancengleichen zugänglichen Plätzen vorhanden ist und kein zielgerichtetes zusammengestelltes Publikum da ist sog. "gelenkte Öffentlichkeit"

Q:
Was ist der GSOBG?
A:
Der GSOBG ist der Gemeinsame Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes. Er soll die Einheitlichkeit der Rechtsprechung der Obersten Gerichtshöfe wahren. (Art. 95 III GG) Dieser befasst sich mit Sachverhalten, wenn zwei Oberste Gerichtshöfe zu unterschiedlichen Rechtsauffassungen kommen, das passiert gewöhnlich nur im Prozessrecht. Die Frage, ob ein Computerfax den Anforderungen von §160 Nr. 6 ZPO genügt war zB eine Frage vor dem GSOBG (2000)
Q:
Was sind Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Satzungen und Parlamentsgesetzen?
A:
Gemeinsamkeiten:
- kann abstrakt-generelle Regelung treffen (materielles Gesetz)
- geht von einem direkt gewählten Organ aus (starke Legitimation)

Unterschiede: 
- Satzung kann nicht selbstständig in Grundrechte eingreifen (Vorbehalt des formellen Gesetzes)
- Satzung bedarf einer formellgesetzlichen Ermächtigung
- Satzung unterliegt nicht dem Verwerfungsmonopol des BVerfG
Q:

Was ist ein Landschaftsverband?

A:

- eine Einrichtung der kommunalen Selbstverwaltung

- gibt es nur noch in Niedersachsen und NRW

- geregelt in §5 LandschaftsverbandO

- Gremien: Landschaftversammlung; keine Gebietshoheit

- in NRW: Rheinland und Westfallen-Lippe

- insbesondere in NRW Aufgaben wie Unterhaltung der psychiatrischen Einrichtungen und Museen (siehe LVR-Museum/LVR-Klinik)

- Finanzierung durch Gemeinde und Land NRW


Q:

Was sind Sinn und Zweck des Grundsatzes der Sitzungsöffentlichkeit gem. §48 II 1 GO NRW?

A:

1. Möglichkeit der politischen Meinungsbildung für die interessierte Öffentlichkeit (um auch politische Zusammenhänge und Entscheidungsalternativen zu erkennen)

2. Förderung des Interesses der Bevölkerung an der Ratsarbeit

3. Instrument demokratischer Kontrolle

Q:

Welche Gemeindehoheiten gibt es?

A:

Kulturhoheit, Organisationshoheit, Planungshoheit, Finanzhoheit, Satzungshoheit, Personalhoheit, Daseinsvorsorge, Gebietshoheit

Q:

Welche Rechtsqualität hat die Anordnung der sofortigen Vollziehung?

A:

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung ist ein Annex zum VA, also eine Nebenentscheidung und setzt keine Rechtsfolge. 

Rep: ÖffRecht

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