Privatrecht I Vertragsabschluss at Universität Bern | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN

 Was ist der Erklärungswille?

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TESTE DEIN WISSEN

= Wille, dass ich diesen Geschäftswille nach aussen kommunizieren will

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TESTE DEIN WISSEN

Was ist der Geschäftswille?

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TESTE DEIN WISSEN

= Wille dass ich ein bestimmtes Rechtsgeschäft machen möchte

Relevant wenn man Vertrag von blossen Gefälligkeitshandlungen (z.B. Gassigehen für Nachbarin) abtrennt

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TESTE DEIN WISSEN

Welches sind Ausnahmen vom Zugangsprinzip?

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TESTE DEIN WISSEN

- Abweichende Parteivereinbarung


- Sondergesetze


- Einzelkonstellationen im OR

  • mit denen Konsumentenschutz geregelt wird z.B. Haustürgeschäfte
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TESTE DEIN WISSEN

Welche 2 Arten von Willenserklärung gibt, die sich im Zeitpunkt ihrer Wirksamkeit unterscheiden?

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TESTE DEIN WISSEN

Empfangsbedürftige Willenserklärung:

= «Normallfall». Entfaltet nur Wirkung, wenn jemand von der Erklärung Kenntnis nimmt.

 

Nicht empfangsbedürftige Willenserklärung:

Um wirksam zu sein, muss sie nicht gegenüber einer bestimmten anderen Person abgegeben werden. 

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TESTE DEIN WISSEN

Was ist eine Willensäusserung? Woraus besteht sie?

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TESTE DEIN WISSEN

= Eine Äusserung, die darauf abzielt, ein Rechtsverhältnis zu ändern, begründen, beenden

  

Sie besteht aus:

- Innerer Wille

- Äusserer Erklärungsvorgang 

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TESTE DEIN WISSEN

Woraus besteht der innere Wille?


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TESTE DEIN WISSEN

- Geschäftswille

- Erklärungswille

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TESTE DEIN WISSEN

Wer ist rechtsfähig?

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TESTE DEIN WISSEN

Art. 11 ZGB

1 Rechtsfähig ist jedermann.


2 Für alle Menschen besteht demgemäss in den Schranken der Rechts- ordnung die gleiche Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu haben.

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TESTE DEIN WISSEN

 Liegt in den folgenden Fällen eine ausdrückliche oder eine stillschweigende Willenserklärung vor?  


1. X schreibt einen Brief an die Vermieterin: «Ich kündige die Wohnung auf den 1. Juli 2018»  


2. A fragt, ob B sie heiraten wolle. B nickt. 


3. Die Firma A bestellt bei ihrem Lieferanten per Mail neue Ersatzteile. Der Lieferant schickt sie, ohne vorher zu antworten


4. Der Mieter verwendet die Mietsache nach der Mietdauer weiter. Die Vermieterin lässt ihn gewähren.


5. A legt im Laden 3 Joghurt auf das Fliessband. 


6. A setzt sich ins Taxi und sagt: „Zum Flughafen bitte". 

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TESTE DEIN WISSEN

1.  Ausdrücklich durch Worte 


2.  Ausdrücklich durch Geste


3. Stillschweigend durch konkludentes Verhalten


4. Stillschweigend durch konkludentes Verhalten


5.  Stillschweigend durch konkludentes Verhalten


6. Ausdrücklich/ stillschweigend 


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TESTE DEIN WISSEN

Zusammengefasst:


Vertragspartei kann sein, wer...? 


Einen Vertrag selbstständig abschliessen kann, wer...? 

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TESTE DEIN WISSEN

Zusammenfassung:

  •  Vertragspartei kann sein, wer rechtsfähig ist (Art. 11 ZGB) 
  •   Einen Vertrag selbstständig abschliessen kann, wer handlungsfähig ist (Art. 12 ff. ZGB) 
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TESTE DEIN WISSEN

Wer kann selbstständig einen Vertrag abschliessen?


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TESTE DEIN WISSEN

nur wer  handlungsfähig ist bzw. geschäftsfähig



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TESTE DEIN WISSEN

Ab welchem Zeitpunkt kann ich davon ausgehen, dass meine Erklärung wirksam ist, bzw. vom anderen empfangen wurde?

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TESTE DEIN WISSEN

Beurteilung nach Zugangsprinzip/Empfangstheorie

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TESTE DEIN WISSEN

Wer kann Vertragspartei sein?


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TESTE DEIN WISSEN

Vertragspartei ist wer Mensch ist und rechtsfähig nach Art. 11 ZGB

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Q:

 Was ist der Erklärungswille?

A:

= Wille, dass ich diesen Geschäftswille nach aussen kommunizieren will

Q:

Was ist der Geschäftswille?

A:

= Wille dass ich ein bestimmtes Rechtsgeschäft machen möchte

Relevant wenn man Vertrag von blossen Gefälligkeitshandlungen (z.B. Gassigehen für Nachbarin) abtrennt

Q:

Welches sind Ausnahmen vom Zugangsprinzip?

A:

- Abweichende Parteivereinbarung


- Sondergesetze


- Einzelkonstellationen im OR

  • mit denen Konsumentenschutz geregelt wird z.B. Haustürgeschäfte
Q:

Welche 2 Arten von Willenserklärung gibt, die sich im Zeitpunkt ihrer Wirksamkeit unterscheiden?

A:

Empfangsbedürftige Willenserklärung:

= «Normallfall». Entfaltet nur Wirkung, wenn jemand von der Erklärung Kenntnis nimmt.

 

Nicht empfangsbedürftige Willenserklärung:

Um wirksam zu sein, muss sie nicht gegenüber einer bestimmten anderen Person abgegeben werden. 

Q:

Was ist eine Willensäusserung? Woraus besteht sie?

A:

= Eine Äusserung, die darauf abzielt, ein Rechtsverhältnis zu ändern, begründen, beenden

  

Sie besteht aus:

- Innerer Wille

- Äusserer Erklärungsvorgang 

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Q:

Woraus besteht der innere Wille?


A:

- Geschäftswille

- Erklärungswille

Q:

Wer ist rechtsfähig?

A:

Art. 11 ZGB

1 Rechtsfähig ist jedermann.


2 Für alle Menschen besteht demgemäss in den Schranken der Rechts- ordnung die gleiche Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu haben.

Q:

 Liegt in den folgenden Fällen eine ausdrückliche oder eine stillschweigende Willenserklärung vor?  


1. X schreibt einen Brief an die Vermieterin: «Ich kündige die Wohnung auf den 1. Juli 2018»  


2. A fragt, ob B sie heiraten wolle. B nickt. 


3. Die Firma A bestellt bei ihrem Lieferanten per Mail neue Ersatzteile. Der Lieferant schickt sie, ohne vorher zu antworten


4. Der Mieter verwendet die Mietsache nach der Mietdauer weiter. Die Vermieterin lässt ihn gewähren.


5. A legt im Laden 3 Joghurt auf das Fliessband. 


6. A setzt sich ins Taxi und sagt: „Zum Flughafen bitte". 

A:

1.  Ausdrücklich durch Worte 


2.  Ausdrücklich durch Geste


3. Stillschweigend durch konkludentes Verhalten


4. Stillschweigend durch konkludentes Verhalten


5.  Stillschweigend durch konkludentes Verhalten


6. Ausdrücklich/ stillschweigend 


Q:

Zusammengefasst:


Vertragspartei kann sein, wer...? 


Einen Vertrag selbstständig abschliessen kann, wer...? 

A:

Zusammenfassung:

  •  Vertragspartei kann sein, wer rechtsfähig ist (Art. 11 ZGB) 
  •   Einen Vertrag selbstständig abschliessen kann, wer handlungsfähig ist (Art. 12 ff. ZGB) 
Q:

Wer kann selbstständig einen Vertrag abschliessen?


A:

nur wer  handlungsfähig ist bzw. geschäftsfähig



Q:

Ab welchem Zeitpunkt kann ich davon ausgehen, dass meine Erklärung wirksam ist, bzw. vom anderen empfangen wurde?

A:

Beurteilung nach Zugangsprinzip/Empfangstheorie

Q:

Wer kann Vertragspartei sein?


A:

Vertragspartei ist wer Mensch ist und rechtsfähig nach Art. 11 ZGB

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