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Karteikarten
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Studierende
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Lernmaterialien
Was ist der Erklärungswille?
= Wille, dass ich diesen Geschäftswille nach aussen kommunizieren will
Was ist der Geschäftswille?
= Wille dass ich ein bestimmtes Rechtsgeschäft machen möchte
Relevant wenn man Vertrag von blossen Gefälligkeitshandlungen (z.B. Gassigehen für Nachbarin) abtrennt
Welches sind Ausnahmen vom Zugangsprinzip?
- Abweichende Parteivereinbarung
- Sondergesetze
- Einzelkonstellationen im OR
Welche 2 Arten von Willenserklärung gibt, die sich im Zeitpunkt ihrer Wirksamkeit unterscheiden?
Empfangsbedürftige Willenserklärung:
= «Normallfall». Entfaltet nur Wirkung, wenn jemand von der Erklärung Kenntnis nimmt.
Nicht empfangsbedürftige Willenserklärung:
Um wirksam zu sein, muss sie nicht gegenüber einer bestimmten anderen Person abgegeben werden.
Was ist eine Willensäusserung? Woraus besteht sie?
= Eine Äusserung, die darauf abzielt, ein Rechtsverhältnis zu ändern, begründen, beenden
Sie besteht aus:
- Innerer Wille
- Äusserer Erklärungsvorgang
Woraus besteht der innere Wille?
- Geschäftswille
- Erklärungswille
Wer ist rechtsfähig?
Art. 11 ZGB
1 Rechtsfähig ist jedermann.
2 Für alle Menschen besteht demgemäss in den Schranken der Rechts- ordnung die gleiche Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu haben.
Liegt in den folgenden Fällen eine ausdrückliche oder eine stillschweigende Willenserklärung vor?
1. X schreibt einen Brief an die Vermieterin: «Ich kündige die Wohnung auf den 1. Juli 2018»
2. A fragt, ob B sie heiraten wolle. B nickt.
3. Die Firma A bestellt bei ihrem Lieferanten per Mail neue Ersatzteile. Der Lieferant schickt sie, ohne vorher zu antworten.
4. Der Mieter verwendet die Mietsache nach der Mietdauer weiter. Die Vermieterin lässt ihn gewähren.
5. A legt im Laden 3 Joghurt auf das Fliessband.
6. A setzt sich ins Taxi und sagt: „Zum Flughafen bitte".
1. Ausdrücklich durch Worte
2. Ausdrücklich durch Geste
3. Stillschweigend durch konkludentes Verhalten
4. Stillschweigend durch konkludentes Verhalten
5. Stillschweigend durch konkludentes Verhalten
6. Ausdrücklich/ stillschweigend
Zusammengefasst:
Vertragspartei kann sein, wer...?
Einen Vertrag selbstständig abschliessen kann, wer...?
Zusammenfassung:
Wer kann selbstständig einen Vertrag abschliessen?
nur wer handlungsfähig ist bzw. geschäftsfähig
Ab welchem Zeitpunkt kann ich davon ausgehen, dass meine Erklärung wirksam ist, bzw. vom anderen empfangen wurde?
Beurteilung nach Zugangsprinzip/Empfangstheorie
Wer kann Vertragspartei sein?
Vertragspartei ist wer Mensch ist und rechtsfähig nach Art. 11 ZGB
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