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Lernmaterialien für Schuldrecht AT - Max an der Universität Bayreuth

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TESTE DEIN WISSEN

Welche Pflichten entstehen aus einem SV und wo liegen die Unterschiede?

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TESTE DEIN WISSEN

- Hauptleistungspflichten (essentialia negotii; charakterisieren das Schuldverhältnis; stehen bei gegenseitigen Verträgen im Synallagma; Bsp.: Pflicht des Käufers zur Kaufpreiszahlung § 433 II; Pflicht des Verkäufers zur Übergabe und Übereignung § 433 I 1)

- Sind der Parteivereinbarung oder dem Gesetz zu entnehmen

- h.M.: Leistungsbegriff des Bereicherungsrechts gilt im Schuldrecht nicht, dh keine Beschränkung des Schuldrechts auf materielle Güter

- § 241 II 2: Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen                                                                        

- Nebenleistungspflichten (dienen der Erfüllung der Hauptleistungspflichten; Bsp.: Abnahmepflicht des Käufers bzgl. der Kaufsache gemäß § 433 II Hs. 2 BGB)

- Art und Umfang stark einzelfallabhängig; ergeben sich ausdrücklich aus SV oder Gesetz

- Verletzung begründet Sekundärpflichten

   

- Rücksichtnahmepflichten (nicht leistungsbezogen; dienen in erster Linie dem Schutz des Integritätsinteresses)

- Intensität und Inhalt richten sich nach der Art des jeweiligen Schuldverhältnisses, den Umständen des Einzelfalls oder nach § 242

- Vss.: für Schutzpflicht: SV oder vorvertragliches SV (§ 311 II Nr. 1 -3) besteht

--> bei nichtigen Verträgen (Rückgriff auf 311 II Nr. 3)

--> können auch ggü. Dritten entstehen, die selbst nicht Vertragspartei werden sollen (siehe § 311 III); hier jedoch nur Schutzpflicht mit etwaigem SEA aus § 280 I, keine primären LP (Bsp. Ladeninhaber muss aufpassen das Kunden nicht auf Gemüseblättern ausrutschen (selbst, wenn sie keinen Kaufvertrag abschließen; SEA hier aus § 280 I, 311 II, III 1)

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Welche Leistungsstörungen können innerhalb des Schuldverhältnisses entstehen?

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- Schuldner leistet nicht (Unmöglichkeit)

- Schuldner leistet schlecht (Gewährleistung)

- Schuldner leistet zu spät (Schuldnerverzug)

- Gläubiger unterlässt Mitwirkung (Gläubigerverzug)                                                                                                    

           

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Wie entsteht ein Schuldverhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner?

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- durch Vertrag, insb. nach §§ 104 ff., 145 ff. BGB (Sonderfall: culpa in contrahendo, c.i.c., § 311 II BGB)

- kraft Gesetzes                                                

           

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Was sind primäre und sekundäre Pflichten aus einem Schuldverhältnis ?

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- Primäre Pflichten sind die Leistungspflichten nach § 241 I BGB (Haupt- und Nebenleistungspflichten) und Schutzpflichten nach § 241 II


- Sekundärpflichten entstehen als Folge der Verletzung von Primärpflichten 

--> dh sie treten entweder neben die primären LP (zB einfacher SE nach § 280 I) oder an deren Stelle (zB SE statt der Leistung nach §§ 280 I, III iVm §§ 281-283). 


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Werden zuerst Primär- oder Sekundärpflichten geprüft?


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Zuerst primäre Erfüllungsansprüche prüfen, bevor auf sekundäre SEA eingegangen wird


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Unterschiede zwischen Haupt-/Nebenleistungspflichten (§ 241 I) und Schutzpflichten (§ 242 II) ?

In welchem konkreten Fall sind sie von Bedeutung?

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- Haupt- & Nebenleistungen sind einklagbar

- Klagbarkeit von Schutzpflichten (str.):

--> (+) Bei bestimmten gesetzlichen Schutzpflichten (zB Schutzpflichten des Arbeitgebers)

- (-) idR nicht; außer Schutzbedürfnis lässt sich schon vor Eintritt des schädigenden Ereignisses konkretisieren

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Können Parteien Nebenleistungspflichten vertraglich zur Hauptleistungspflicht machen ?

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Ja

(zB: Abnahmepflicht bei § 433 kann zur Hauptleistungspflicht werden, wenn Verkäufer gesteigertes Interesse an der Abnahme hat)

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Können Parteien Schutzpflichten vertraglich zur Hauptleistungspflicht machen ?


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Ja, Parteien können den Schutz des anderen Teils zur Leistungspflicht machen

--> RF: Bei Pflichtverletzung gelten die Regeln für Leistungspflichten; Aber: nicht, bei weiteren Rücksichtspflichten, welche über die als Leistungspflicht übernommene Schutzpflicht hinausgehen (hier sind wieder die Regeln für Schutzpflichten anzuwenden)

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Wo ist der Unterschied zwischen einem SV ieS und einem iwS ?

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- Schuldverhältnis iwS: Rechtsverhältnis im Ganzen, aus dem sich Ansprüche ergeben können (dh: Rechtsverhältnis zwischen min. zwei Personen, kraft dessen wenigstens eine Person gegenüber der anderen zur Leistung (§ 241 I) oder zur Rücksichtnahme verpflichtet ist (§ 241 II BGB)


- Schuldverhältnis ieS: einzelnes Forderungsrecht aus einem Schuldverhältnis iwS (dh: Recht auf eine Leistung iSd § 241 I 1)

           

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1. Was ist eine Forderung?


2. Was ist Schuld?

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1.) = schuldrechtlicher Anspruch (§ 241 BGB)

(aus Sicht des Gläubigers)


2.) Schuld = Verpflichtung des Schuldners zu erfüllen

(iSv "Leistenmüssen")


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Was ist ein Anspruch ?

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Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen, § 194 I BGB                                                                                                    

           

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Wo ist das Schuldverhältnis (SV) definiert und was ist dessen Grundtatbestand?

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- § 241 I, II BGB; § 311 BGB 

- Grundtatbestand des Schuldverhältnisses ist entweder ein Vertrag oder ein Gesetz


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Beispielhafte Karteikarten für deinen Schuldrecht AT - Max Kurs an der Universität Bayreuth - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Welche Pflichten entstehen aus einem SV und wo liegen die Unterschiede?

A:

- Hauptleistungspflichten (essentialia negotii; charakterisieren das Schuldverhältnis; stehen bei gegenseitigen Verträgen im Synallagma; Bsp.: Pflicht des Käufers zur Kaufpreiszahlung § 433 II; Pflicht des Verkäufers zur Übergabe und Übereignung § 433 I 1)

- Sind der Parteivereinbarung oder dem Gesetz zu entnehmen

- h.M.: Leistungsbegriff des Bereicherungsrechts gilt im Schuldrecht nicht, dh keine Beschränkung des Schuldrechts auf materielle Güter

- § 241 II 2: Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen                                                                        

- Nebenleistungspflichten (dienen der Erfüllung der Hauptleistungspflichten; Bsp.: Abnahmepflicht des Käufers bzgl. der Kaufsache gemäß § 433 II Hs. 2 BGB)

- Art und Umfang stark einzelfallabhängig; ergeben sich ausdrücklich aus SV oder Gesetz

- Verletzung begründet Sekundärpflichten

   

- Rücksichtnahmepflichten (nicht leistungsbezogen; dienen in erster Linie dem Schutz des Integritätsinteresses)

- Intensität und Inhalt richten sich nach der Art des jeweiligen Schuldverhältnisses, den Umständen des Einzelfalls oder nach § 242

- Vss.: für Schutzpflicht: SV oder vorvertragliches SV (§ 311 II Nr. 1 -3) besteht

--> bei nichtigen Verträgen (Rückgriff auf 311 II Nr. 3)

--> können auch ggü. Dritten entstehen, die selbst nicht Vertragspartei werden sollen (siehe § 311 III); hier jedoch nur Schutzpflicht mit etwaigem SEA aus § 280 I, keine primären LP (Bsp. Ladeninhaber muss aufpassen das Kunden nicht auf Gemüseblättern ausrutschen (selbst, wenn sie keinen Kaufvertrag abschließen; SEA hier aus § 280 I, 311 II, III 1)

Q:

Welche Leistungsstörungen können innerhalb des Schuldverhältnisses entstehen?

A:

- Schuldner leistet nicht (Unmöglichkeit)

- Schuldner leistet schlecht (Gewährleistung)

- Schuldner leistet zu spät (Schuldnerverzug)

- Gläubiger unterlässt Mitwirkung (Gläubigerverzug)                                                                                                    

           

Q:

Wie entsteht ein Schuldverhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner?

A:

- durch Vertrag, insb. nach §§ 104 ff., 145 ff. BGB (Sonderfall: culpa in contrahendo, c.i.c., § 311 II BGB)

- kraft Gesetzes                                                

           

Q:

Was sind primäre und sekundäre Pflichten aus einem Schuldverhältnis ?

A:

- Primäre Pflichten sind die Leistungspflichten nach § 241 I BGB (Haupt- und Nebenleistungspflichten) und Schutzpflichten nach § 241 II


- Sekundärpflichten entstehen als Folge der Verletzung von Primärpflichten 

--> dh sie treten entweder neben die primären LP (zB einfacher SE nach § 280 I) oder an deren Stelle (zB SE statt der Leistung nach §§ 280 I, III iVm §§ 281-283). 


Q:

Werden zuerst Primär- oder Sekundärpflichten geprüft?


A:

Zuerst primäre Erfüllungsansprüche prüfen, bevor auf sekundäre SEA eingegangen wird


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Q:

Unterschiede zwischen Haupt-/Nebenleistungspflichten (§ 241 I) und Schutzpflichten (§ 242 II) ?

In welchem konkreten Fall sind sie von Bedeutung?

A:

- Haupt- & Nebenleistungen sind einklagbar

- Klagbarkeit von Schutzpflichten (str.):

--> (+) Bei bestimmten gesetzlichen Schutzpflichten (zB Schutzpflichten des Arbeitgebers)

- (-) idR nicht; außer Schutzbedürfnis lässt sich schon vor Eintritt des schädigenden Ereignisses konkretisieren

Q:

Können Parteien Nebenleistungspflichten vertraglich zur Hauptleistungspflicht machen ?

A:

Ja

(zB: Abnahmepflicht bei § 433 kann zur Hauptleistungspflicht werden, wenn Verkäufer gesteigertes Interesse an der Abnahme hat)

Q:

Können Parteien Schutzpflichten vertraglich zur Hauptleistungspflicht machen ?


A:

Ja, Parteien können den Schutz des anderen Teils zur Leistungspflicht machen

--> RF: Bei Pflichtverletzung gelten die Regeln für Leistungspflichten; Aber: nicht, bei weiteren Rücksichtspflichten, welche über die als Leistungspflicht übernommene Schutzpflicht hinausgehen (hier sind wieder die Regeln für Schutzpflichten anzuwenden)

Q:

Wo ist der Unterschied zwischen einem SV ieS und einem iwS ?

A:

- Schuldverhältnis iwS: Rechtsverhältnis im Ganzen, aus dem sich Ansprüche ergeben können (dh: Rechtsverhältnis zwischen min. zwei Personen, kraft dessen wenigstens eine Person gegenüber der anderen zur Leistung (§ 241 I) oder zur Rücksichtnahme verpflichtet ist (§ 241 II BGB)


- Schuldverhältnis ieS: einzelnes Forderungsrecht aus einem Schuldverhältnis iwS (dh: Recht auf eine Leistung iSd § 241 I 1)

           

Q:

1. Was ist eine Forderung?


2. Was ist Schuld?

A:

1.) = schuldrechtlicher Anspruch (§ 241 BGB)

(aus Sicht des Gläubigers)


2.) Schuld = Verpflichtung des Schuldners zu erfüllen

(iSv "Leistenmüssen")


Q:

Was ist ein Anspruch ?

A:

Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen, § 194 I BGB                                                                                                    

           

Q:

Wo ist das Schuldverhältnis (SV) definiert und was ist dessen Grundtatbestand?

A:

- § 241 I, II BGB; § 311 BGB 

- Grundtatbestand des Schuldverhältnisses ist entweder ein Vertrag oder ein Gesetz


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