Allgemeine Rechtsgrundlage at TU München | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN

Erkläre Subsumtion

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TESTE DEIN WISSEN

Prüfen, ob der Sachverhalt die Voraussetzungen der Anspruchsnorm erfüllt.

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TESTE DEIN WISSEN

Was verseht man im Zivilrecht unter einem Anspruch?

Kennen Sie die Stelle im BGB, wo der Anspruch definiert wird? 

Welche Bedeutung haben Anspruchsgrundlagen für die zivilrechtliche
Methodik?


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TESTE DEIN WISSEN
  • Das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen (Anspruch)
  • §194 BGB 
  • Wenn dann Folge. 
    • Wenn eine Anspruchsvoraussetzung vorliegt, dann führt dies zur Anspruchsfolge. 
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TESTE DEIN WISSEN

Was ist das Grundlegende Prinzip bei Vertragsschließung? 

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TESTE DEIN WISSEN

Beidseitige Willenserklärung. 

Angebot und Annahme. 

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TESTE DEIN WISSEN

Was versteht man unter „Zivilrecht“?

Wie lässt es sich vom „Öffentlichen Recht“ abgrenzen?

Welche Teilgebiete des materiellen Zivilrechts sind Ihnen bekannt?

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TESTE DEIN WISSEN
  • Zivilrecht = Privatrecht (materielles Zivilrecht) + Zivilprozessrecht (Formelles Zivilrecht)
  • Kein Träger hoheitlicher Gewalt beteiligt 
  • Teilgebiete: Gesellschaftsrecht, Handelsrecht, Arbeitsrecht


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TESTE DEIN WISSEN

Suchen einer passenden Anspruchsgrundlage (= Norm)

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Die vier großen W: 

Wer von Wem Was Woraus 

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TESTE DEIN WISSEN

Wie sind sein Aufbau und seine Regelungstechnik? (BGB)

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Klammertechnik
  • Hohe Abstraktion
  • Begriffsbildung und -Definition
  • 5 Bücher ( Allgemeiner Teil, Recht der Schuldverhältnisse, Sachenrecht, Familienrecht, Erbrecht) 


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TESTE DEIN WISSEN

Welche drei Grundtypen für die Form von
Rechtsgeschäften gibt es?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • Schriftform (eigenhändig Unterzeichen)
  • öffentliche Beglaubigung (Notar Anwesend, Identität bestätigen) 
  • öffentliche Beurkundung (Notar liest Vertrag vor)
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TESTE DEIN WISSEN

Benenne die wesentlichen Staatsstrukturprinzipien des Grundgesetzes und ihre jeweilige Verankerung im Grundgesetz.

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

Demokratieprinzip (Art. 20. Abs. 1GG) , Bundesstaatprinzip, Rechtsstaatsprinzip, Sozialstaatprinzip. 

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Welcher Grundsatz gilt für die Frage, ob ein
Rechtsgeschäft einer bestimmten Form bedarf?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

In der Regel: Formfreiheit

In bestimmten Fällen werden Formen vorgeschrieben


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TESTE DEIN WISSEN

Welche Folge hat die Nichteinhaltung einer
vorgeschriebenen oder vereinbarten Form bei
Rechtsgeschäften?

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TESTE DEIN WISSEN

§ 125 BGB

Nichtigkeit wegen Formmangels

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TESTE DEIN WISSEN

Nennen Sie bitte insgesamt 5 Beispiele für
Anspruchsgrundlagen aus unterschiedlichen
Teilgebieten (jeweils BGB-Bestimmung mit kurzem
Stichwort zum wesentlichen Gegenstand, z.B.
„Rechte des Verkäufers“). 


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TESTE DEIN WISSEN
  • Kaufvertrag, Zahlungspflicht, Übergabe der Sache
  • Mietvertrag
  • Dienstvertrag
  • Darlehnsvertrag
  • Reisevertrag
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TESTE DEIN WISSEN

1. a) Was versteht man im deutschen Zivilrecht unter dem Trennungsprinzip?
b) Was besagt das hierauf aufbauende Abstraktionsprinzip?
Hierbei könnte besonders erwähnt werden, mit Hilfe welcher BGB-Vorschrift ggf die Folgen des
Abstraktionsprinzips für die Parteien z.B. eines Vertrages beseitigt werden können.

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

a) Unterscheidung: Schuldrechtlichen Geschäft und Dinglicher Rechtslage (v.A. Eigentumslage, Pachtverträge)

b) Beide Ebenen sind unabhängig voneinander zu beurteilen. 

Mögliche Mängel schlagen nicht auf die andere Seite durch. 

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Q:

Erkläre Subsumtion

A:

Prüfen, ob der Sachverhalt die Voraussetzungen der Anspruchsnorm erfüllt.

Q:

Was verseht man im Zivilrecht unter einem Anspruch?

Kennen Sie die Stelle im BGB, wo der Anspruch definiert wird? 

Welche Bedeutung haben Anspruchsgrundlagen für die zivilrechtliche
Methodik?


A:
  • Das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen (Anspruch)
  • §194 BGB 
  • Wenn dann Folge. 
    • Wenn eine Anspruchsvoraussetzung vorliegt, dann führt dies zur Anspruchsfolge. 
Q:

Was ist das Grundlegende Prinzip bei Vertragsschließung? 

A:

Beidseitige Willenserklärung. 

Angebot und Annahme. 

Q:

Was versteht man unter „Zivilrecht“?

Wie lässt es sich vom „Öffentlichen Recht“ abgrenzen?

Welche Teilgebiete des materiellen Zivilrechts sind Ihnen bekannt?

A:
  • Zivilrecht = Privatrecht (materielles Zivilrecht) + Zivilprozessrecht (Formelles Zivilrecht)
  • Kein Träger hoheitlicher Gewalt beteiligt 
  • Teilgebiete: Gesellschaftsrecht, Handelsrecht, Arbeitsrecht


Q:

Suchen einer passenden Anspruchsgrundlage (= Norm)

A:

Die vier großen W: 

Wer von Wem Was Woraus 

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Q:

Wie sind sein Aufbau und seine Regelungstechnik? (BGB)

A:
  • Klammertechnik
  • Hohe Abstraktion
  • Begriffsbildung und -Definition
  • 5 Bücher ( Allgemeiner Teil, Recht der Schuldverhältnisse, Sachenrecht, Familienrecht, Erbrecht) 


Q:

Welche drei Grundtypen für die Form von
Rechtsgeschäften gibt es?

A:
  • Schriftform (eigenhändig Unterzeichen)
  • öffentliche Beglaubigung (Notar Anwesend, Identität bestätigen) 
  • öffentliche Beurkundung (Notar liest Vertrag vor)
Q:

Benenne die wesentlichen Staatsstrukturprinzipien des Grundgesetzes und ihre jeweilige Verankerung im Grundgesetz.

A:

Demokratieprinzip (Art. 20. Abs. 1GG) , Bundesstaatprinzip, Rechtsstaatsprinzip, Sozialstaatprinzip. 

Q:

Welcher Grundsatz gilt für die Frage, ob ein
Rechtsgeschäft einer bestimmten Form bedarf?

A:

In der Regel: Formfreiheit

In bestimmten Fällen werden Formen vorgeschrieben


Q:

Welche Folge hat die Nichteinhaltung einer
vorgeschriebenen oder vereinbarten Form bei
Rechtsgeschäften?

A:

§ 125 BGB

Nichtigkeit wegen Formmangels

Q:

Nennen Sie bitte insgesamt 5 Beispiele für
Anspruchsgrundlagen aus unterschiedlichen
Teilgebieten (jeweils BGB-Bestimmung mit kurzem
Stichwort zum wesentlichen Gegenstand, z.B.
„Rechte des Verkäufers“). 


A:
  • Kaufvertrag, Zahlungspflicht, Übergabe der Sache
  • Mietvertrag
  • Dienstvertrag
  • Darlehnsvertrag
  • Reisevertrag
Q:

1. a) Was versteht man im deutschen Zivilrecht unter dem Trennungsprinzip?
b) Was besagt das hierauf aufbauende Abstraktionsprinzip?
Hierbei könnte besonders erwähnt werden, mit Hilfe welcher BGB-Vorschrift ggf die Folgen des
Abstraktionsprinzips für die Parteien z.B. eines Vertrages beseitigt werden können.

A:

a) Unterscheidung: Schuldrechtlichen Geschäft und Dinglicher Rechtslage (v.A. Eigentumslage, Pachtverträge)

b) Beide Ebenen sind unabhängig voneinander zu beurteilen. 

Mögliche Mängel schlagen nicht auf die andere Seite durch. 

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