Bioethik at TU Dresden | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN

Was bedeutet Rechtsnormen?

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TESTE DEIN WISSEN

Summe aller Normen, die das Verhalten des Menschen regeln 

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TESTE DEIN WISSEN

Was ist die Funktion von Rechten/Normen?

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TESTE DEIN WISSEN

„Spielregeln“, die ein geordnetes Zusammenleben der Menschen untereinander gewährleisten sollen 

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TESTE DEIN WISSEN

Was ist die WENN-DANN-Relation?

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsnormen bestehen aus einem Tatbestand und einer Rechtsfolge 

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TESTE DEIN WISSEN

Was bedeutet kontradiktorisch, subkonträr, konträr, subaltern?

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TESTE DEIN WISSEN

kontradiktorisch: sich widersprechend

subkonträr: vereinbar

konträr: unvereinbar

subaltern: einschließend

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TESTE DEIN WISSEN

Wer erlässt Gesetze?

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TESTE DEIN WISSEN

erlassen von unterschiedlichen Normgebern z.B. Bundestag, Verfassungsgericht, EU-Parlament 

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TESTE DEIN WISSEN

Was ist die Normenhierarchie und wo gilt sie?

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TESTE DEIN WISSEN

= Rangverhältnisse der Rechtsnormen 

- Gilt für EU-, für Bundes- und für Landesrecht 

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TESTE DEIN WISSEN

Welche Formen der Normenhierarchie gibt es?

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TESTE DEIN WISSEN

Geltungsvorrang 

• nach der Kollisionsregel 

- hat höher stehende Norm Geltungsvorrang vor niedrig stehender Norm 


 Anwendungsvorrang 

• nach Kollisionsregel 

-„das besondere Gesetz geht dem allgemeinen Gesetz vor“ 

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TESTE DEIN WISSEN

Stelle die Normenhierarchie dar und gib für jeden Abschnitt ein Beispiel!

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TESTE DEIN WISSEN

Grundgesetz -> Bundesgesetz (zb. Gentechnikgesetz) -> Bundesverordnung( zb. Gentechniksicherheitsverordnung) -> Satzung des Bundes (zb. Berufsordnung) -> Einzelmaßnahmen (zb. Verwaltungsakt

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TESTE DEIN WISSEN

Erkläre das Europarecht!

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TESTE DEIN WISSEN

o Besteht aus Primärrecht und dem ihm untergeordneten Sekundärrecht (ergänzt durch besondere Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs) 

o Primärrecht: 

-grundlegende Regelungen zur Funktionsweise der EU: 

- Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) 

- Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag) 

- Gemeinschaftsgrundrechte, Grundrechtcharta, Gewohnheitsrecht 

- Beispiele: die Wirtschaftsverfassung, Agrarpolitik, Wettbewerbsrecht, EU-Vertrag geht Länderrechten vor, d.h. Umsetzung über Richtlinien der EU-Kommission 


o Sekundärrecht: 

-Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse und Empfehlungen erlassen von den Organen der EU auf Grundlage des Primärrechts 

-Das Sekundärrecht darf nicht gegen das Primärrecht verstoßen 


-Primär- und Sekundärrecht steht über dem deutschen Grundgesetz

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TESTE DEIN WISSEN

Was ist eine Verordnung laut Europarecht?

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TESTE DEIN WISSEN

• Allgemeine Regelung mit unmittelbarer Geltung in jedem Mitgliedstaat 

• Entspräche im staatlichen Recht einem Gesetz 

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TESTE DEIN WISSEN

Was ist eine Richtlinie laut Europarecht?

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TESTE DEIN WISSEN

• Allgemeine Regelung, die von den Mitgliedstaaten innerhalb einer bestimmten Frist in staatliches Recht umzusetzen ist 

• Hinsichtlich des Zieles verbindlich, überlasst den Mitgliedstaaten jedoch die Wahl der Form und Mittel 

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TESTE DEIN WISSEN

Was sind Gesetze?

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TESTE DEIN WISSEN

-Sammlung von allgemein verbindlichen Rechtsnormen 

-> im rechtlichen Sinne:

Eine Regel, die ein Gesetzgeber in einem bestimmten Sachverhalt oder Verfahren erlässt, die die jeweilig Untergebenen zu befolgen haben. 

->im wissenschaftlichen Sinne:

[a] Ein durch Beobachtungen und Erfahrungen anerkannter Zusammenhang, der sich als Formel darstellen lässt und allen Nachprüfungen standhält; 

[b] Etwas, das nach einer bestimmten Regel abläuft; empirische Verallgemeinerung 

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Q:

Was bedeutet Rechtsnormen?

A:

Summe aller Normen, die das Verhalten des Menschen regeln 

Q:

Was ist die Funktion von Rechten/Normen?

A:

„Spielregeln“, die ein geordnetes Zusammenleben der Menschen untereinander gewährleisten sollen 

Q:

Was ist die WENN-DANN-Relation?

A:

Rechtsnormen bestehen aus einem Tatbestand und einer Rechtsfolge 

Q:

Was bedeutet kontradiktorisch, subkonträr, konträr, subaltern?

A:

kontradiktorisch: sich widersprechend

subkonträr: vereinbar

konträr: unvereinbar

subaltern: einschließend

Q:

Wer erlässt Gesetze?

A:

erlassen von unterschiedlichen Normgebern z.B. Bundestag, Verfassungsgericht, EU-Parlament 

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Q:

Was ist die Normenhierarchie und wo gilt sie?

A:

= Rangverhältnisse der Rechtsnormen 

- Gilt für EU-, für Bundes- und für Landesrecht 

Q:

Welche Formen der Normenhierarchie gibt es?

A:

Geltungsvorrang 

• nach der Kollisionsregel 

- hat höher stehende Norm Geltungsvorrang vor niedrig stehender Norm 


 Anwendungsvorrang 

• nach Kollisionsregel 

-„das besondere Gesetz geht dem allgemeinen Gesetz vor“ 

Q:

Stelle die Normenhierarchie dar und gib für jeden Abschnitt ein Beispiel!

A:

Grundgesetz -> Bundesgesetz (zb. Gentechnikgesetz) -> Bundesverordnung( zb. Gentechniksicherheitsverordnung) -> Satzung des Bundes (zb. Berufsordnung) -> Einzelmaßnahmen (zb. Verwaltungsakt

Q:

Erkläre das Europarecht!

A:

o Besteht aus Primärrecht und dem ihm untergeordneten Sekundärrecht (ergänzt durch besondere Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs) 

o Primärrecht: 

-grundlegende Regelungen zur Funktionsweise der EU: 

- Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) 

- Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag) 

- Gemeinschaftsgrundrechte, Grundrechtcharta, Gewohnheitsrecht 

- Beispiele: die Wirtschaftsverfassung, Agrarpolitik, Wettbewerbsrecht, EU-Vertrag geht Länderrechten vor, d.h. Umsetzung über Richtlinien der EU-Kommission 


o Sekundärrecht: 

-Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse und Empfehlungen erlassen von den Organen der EU auf Grundlage des Primärrechts 

-Das Sekundärrecht darf nicht gegen das Primärrecht verstoßen 


-Primär- und Sekundärrecht steht über dem deutschen Grundgesetz

Q:

Was ist eine Verordnung laut Europarecht?

A:

• Allgemeine Regelung mit unmittelbarer Geltung in jedem Mitgliedstaat 

• Entspräche im staatlichen Recht einem Gesetz 

Q:

Was ist eine Richtlinie laut Europarecht?

A:

• Allgemeine Regelung, die von den Mitgliedstaaten innerhalb einer bestimmten Frist in staatliches Recht umzusetzen ist 

• Hinsichtlich des Zieles verbindlich, überlasst den Mitgliedstaaten jedoch die Wahl der Form und Mittel 

Q:

Was sind Gesetze?

A:

-Sammlung von allgemein verbindlichen Rechtsnormen 

-> im rechtlichen Sinne:

Eine Regel, die ein Gesetzgeber in einem bestimmten Sachverhalt oder Verfahren erlässt, die die jeweilig Untergebenen zu befolgen haben. 

->im wissenschaftlichen Sinne:

[a] Ein durch Beobachtungen und Erfahrungen anerkannter Zusammenhang, der sich als Formel darstellen lässt und allen Nachprüfungen standhält; 

[b] Etwas, das nach einer bestimmten Regel abläuft; empirische Verallgemeinerung 

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