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TESTE DEIN WISSEN

verkehrswesentliche Eigenschaft

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TESTE DEIN WISSEN

Einen einer Sache dauerhaft anhaftenden wertbildenden Faktor, nicht jedoch den Wert oder den Preis an sich

Nach allg. Verkehrsanschauung für den konkreten Vertrag wesentlich

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TESTE DEIN WISSEN

verfassungsgemäß berufener Vertreter


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TESTE DEIN WISSEN

weit zu verstehen

selbstständige eigenverantwortliche Funktion zugewiesen im Dienste 


Schließt 831 BGB aus, weil kein Verrichtungsgehilfe

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TESTE DEIN WISSEN

Einheitliches Rechtsgeschäft

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TESTE DEIN WISSEN

im Fall zusammengesetzter Rechtsgeschäften, von denen jedes für sich existieren könnte, aber die Geschäfte nach dem Willen der Parteien zur Zeit der Vornahme miteinander stehen und fallen sollen.

Zu ermitteln aufgrund Erklärungen und Interessen der Parteien und mit Rücksicht auf Verkehrssitte

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TESTE DEIN WISSEN

Wucher


Prüfung und Rechtsfolge

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TESTE DEIN WISSEN

- krasses Missverhältnis

ca. das Doppelte

- Schwächesituation

Mangel an Lebens und Geschäftserfahrung (Minderjährige)

- subj. Bewusstes Aussnutzen 

Vorsatz erforderlich, bedingter Vorsatz reicht aus (mögl. der Disskussion)

(P) bei Minderjährigen: 828 III vs. 104 f 


Rechtsfolge:  nicht nur Verpflichtungsgeschäft sondern auch Erfüllungsgeschäft (Wortlaut: "oder gewähren lässt")

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TESTE DEIN WISSEN

Leistung

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TESTE DEIN WISSEN

bewusste zweckgerichtete Vermehrung fremden Vermögens

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TESTE DEIN WISSEN

Arglistige Täuschung


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TESTE DEIN WISSEN

arglist = Vorsatz

jedes Verhalten dass darauf abzielt in einem anderen eine unrichtige Vorstellung hervorzurufen, zu bestärken oder zu unterhalten

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TESTE DEIN WISSEN

Wann benötigt man keine Annahmeerklärung?

Wann dann Zeitpunkt des Vertragsschluss?

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TESTE DEIN WISSEN

- Eilbestellung

- Erklärung an Dritten

- Einlösen von checks

- kurzfristige Bestellung (Hotelzimmer)

- wenn Antrag Ausführung begonnen hat


Zeitpunkt Vertragsschluss: Annahmewille nach außen bekannt gegeben

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TESTE DEIN WISSEN

Vorraussetzungen und ZPO Besonderheiten der Aufrechnung

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TESTE DEIN WISSEN

Vorraussetzungen (Erklärung und kein Ausschluss)

- Gleichartigkeit, Fälligkeit, Erfüllbarkeit der Hauptforderung


ZPO Besonderheit:

Normalerweise Wirkung ex tun (von Anfang an), § 389 BGB

in ZPO Wirkung ex nunc (ab jetzt)

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TESTE DEIN WISSEN

Verhältnis Anfechtung und Mängelrechte Käufer und Ausnahmen


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TESTE DEIN WISSEN

Grdtzl. Vorrang der Mangelhastung (Recht der zweiten Andienung, Verjährung etc.)

Ausnahmen:

- Anfechtung auch bei positiver Abweichung möglich (durch V)

- wenn §§ 459ff ausgeschlossen wurden

- bei 119 I BGB

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TESTE DEIN WISSEN

Beispiel Anfechtungsgründe

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TESTE DEIN WISSEN

Irrtum über Rechtsfolgen (Werk statt Dienst)

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TESTE DEIN WISSEN

Grobe Fahrlässigkeit

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TESTE DEIN WISSEN

Grob fahrlässig handelt, wer die im

Verkehr erforderliche Sorgfalt in besonders hohem Maße verletzt. Dies ist

der Fall, wenn der Erwerber dasjenige nicht beachtet, was jedem hätte einleuchten müssen.

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TESTE DEIN WISSEN

Sittenwidrig

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TESTE DEIN WISSEN

- Anstandsgefühl aller billig und gerechtdenkenden ist verletzt

- rechtsethisches minimun

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Q:

verkehrswesentliche Eigenschaft

A:

Einen einer Sache dauerhaft anhaftenden wertbildenden Faktor, nicht jedoch den Wert oder den Preis an sich

Nach allg. Verkehrsanschauung für den konkreten Vertrag wesentlich

Q:

verfassungsgemäß berufener Vertreter


A:

weit zu verstehen

selbstständige eigenverantwortliche Funktion zugewiesen im Dienste 


Schließt 831 BGB aus, weil kein Verrichtungsgehilfe

Q:

Einheitliches Rechtsgeschäft

A:

im Fall zusammengesetzter Rechtsgeschäften, von denen jedes für sich existieren könnte, aber die Geschäfte nach dem Willen der Parteien zur Zeit der Vornahme miteinander stehen und fallen sollen.

Zu ermitteln aufgrund Erklärungen und Interessen der Parteien und mit Rücksicht auf Verkehrssitte

Q:

Wucher


Prüfung und Rechtsfolge

A:

- krasses Missverhältnis

ca. das Doppelte

- Schwächesituation

Mangel an Lebens und Geschäftserfahrung (Minderjährige)

- subj. Bewusstes Aussnutzen 

Vorsatz erforderlich, bedingter Vorsatz reicht aus (mögl. der Disskussion)

(P) bei Minderjährigen: 828 III vs. 104 f 


Rechtsfolge:  nicht nur Verpflichtungsgeschäft sondern auch Erfüllungsgeschäft (Wortlaut: "oder gewähren lässt")

Q:

Leistung

A:

bewusste zweckgerichtete Vermehrung fremden Vermögens

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Q:

Arglistige Täuschung


A:

arglist = Vorsatz

jedes Verhalten dass darauf abzielt in einem anderen eine unrichtige Vorstellung hervorzurufen, zu bestärken oder zu unterhalten

Q:

Wann benötigt man keine Annahmeerklärung?

Wann dann Zeitpunkt des Vertragsschluss?

A:

- Eilbestellung

- Erklärung an Dritten

- Einlösen von checks

- kurzfristige Bestellung (Hotelzimmer)

- wenn Antrag Ausführung begonnen hat


Zeitpunkt Vertragsschluss: Annahmewille nach außen bekannt gegeben

Q:

Vorraussetzungen und ZPO Besonderheiten der Aufrechnung

A:

Vorraussetzungen (Erklärung und kein Ausschluss)

- Gleichartigkeit, Fälligkeit, Erfüllbarkeit der Hauptforderung


ZPO Besonderheit:

Normalerweise Wirkung ex tun (von Anfang an), § 389 BGB

in ZPO Wirkung ex nunc (ab jetzt)

Q:

Verhältnis Anfechtung und Mängelrechte Käufer und Ausnahmen


A:

Grdtzl. Vorrang der Mangelhastung (Recht der zweiten Andienung, Verjährung etc.)

Ausnahmen:

- Anfechtung auch bei positiver Abweichung möglich (durch V)

- wenn §§ 459ff ausgeschlossen wurden

- bei 119 I BGB

Q:

Beispiel Anfechtungsgründe

A:

Irrtum über Rechtsfolgen (Werk statt Dienst)

Q:

Grobe Fahrlässigkeit

A:

Grob fahrlässig handelt, wer die im

Verkehr erforderliche Sorgfalt in besonders hohem Maße verletzt. Dies ist

der Fall, wenn der Erwerber dasjenige nicht beachtet, was jedem hätte einleuchten müssen.

Q:

Sittenwidrig

A:

- Anstandsgefühl aller billig und gerechtdenkenden ist verletzt

- rechtsethisches minimun

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