Verwaltungsrecht BT at Leibniz Universität Hannover | Flashcards & Summaries

Lernmaterialien für Verwaltungsrecht BT an der Leibniz Universität Hannover

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TESTE DEIN WISSEN

Gefahrenprognose

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TESTE DEIN WISSEN

Ob eine Gefahr vorliegt ist nach einer Gefahrenprognose aus der Sicht eines verständigen Beobachters ex ante (Was der durchschnittliche Beamte in der konkreten Handlungssituation sehen musste) zu bestimmen.

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TESTE DEIN WISSEN

Öffentliche Sicherheit

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TESTE DEIN WISSEN

1) Individualrechtsgüter
2) Gesamte Rechtsordnung
3) Grundlegende Einrichtungen des Staates

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TESTE DEIN WISSEN

Öffentliche Ordnung

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TESTE DEIN WISSEN

Ungeschriebene Sitten- und Moralvorstellungen des täglichen Lebens.

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TESTE DEIN WISSEN

Gefahrenverdacht

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TESTE DEIN WISSEN

konkrete Anhaltspunkte, dass eine Gefahr vorliegen kann, aber nicht muss.

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TESTE DEIN WISSEN

Anscheinsgefahr

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TESTE DEIN WISSEN

Aus dem konkreten Sachverhalt ergibt sich nach verständiger Würdigung der Umstände unter objektiven Gesichtspunkten eine Gefahr, die in Wirklichkeit aber nicht besteht.

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TESTE DEIN WISSEN

Putativgefahr

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TESTE DEIN WISSEN

wenn irrig aufgrund unzureichender subjektiver Würdigung der tatsächlichen Gegebenheiten Umstände angenommen werden, bei deren Vorhandensein eine Gefahr bestanden hätte.

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsverhältnis iSd. §43 I VwGO

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtliche Beziehung zwischen zwei Personen oder einer Person und einer Sache in einem konkreten Sachverhalt auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts.

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TESTE DEIN WISSEN

Spontanversammlung

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TESTE DEIN WISSEN

Versammlung, die sich ohne vorherige Bekanntmachung, Einladung oder sonstige Absprache bildet, um kollektiv eine Meinung kundzutun.

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TESTE DEIN WISSEN

Öffentliche Einrichtung iSd. §30 NKomVG

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TESTE DEIN WISSEN

Einrichtung, die von der Gebietskörperschaft durch Widmungsakt der allgemeinen Benutzung zugänglich gemacht und von der Gemeinde im öffentlichen Interesse unterhalten wird.

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TESTE DEIN WISSEN

Selbstverwaltungsangelegenheiten iSd. §5 NKomVG

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TESTE DEIN WISSEN

Diejenigen Bedürfnisse und Interessen, die in der örtlichen Gemeinschaft wurzeln.

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TESTE DEIN WISSEN

Kommunalverfassungsstreit

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsstreit zwischen zwei Organen oder Organteilen derselben kommunalen Gebietskörperschaft über die Ausübung und über den Inhalt ihrer organschaftlichen Rechte und Aufgaben aus dem Bereich des kommunalen Verfassungslebens.

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TESTE DEIN WISSEN

Verwaltungszwang iSd. §§64ff. NPOG

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TESTE DEIN WISSEN

Vollstreckung von Verwaltungsakten, die auf ein Handeln, Dulden oder Unterlassen gerichtet sind.

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Q:

Gefahrenprognose

A:

Ob eine Gefahr vorliegt ist nach einer Gefahrenprognose aus der Sicht eines verständigen Beobachters ex ante (Was der durchschnittliche Beamte in der konkreten Handlungssituation sehen musste) zu bestimmen.

Q:

Öffentliche Sicherheit

A:

1) Individualrechtsgüter
2) Gesamte Rechtsordnung
3) Grundlegende Einrichtungen des Staates

Q:

Öffentliche Ordnung

A:

Ungeschriebene Sitten- und Moralvorstellungen des täglichen Lebens.

Q:

Gefahrenverdacht

A:

konkrete Anhaltspunkte, dass eine Gefahr vorliegen kann, aber nicht muss.

Q:

Anscheinsgefahr

A:

Aus dem konkreten Sachverhalt ergibt sich nach verständiger Würdigung der Umstände unter objektiven Gesichtspunkten eine Gefahr, die in Wirklichkeit aber nicht besteht.

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Q:

Putativgefahr

A:

wenn irrig aufgrund unzureichender subjektiver Würdigung der tatsächlichen Gegebenheiten Umstände angenommen werden, bei deren Vorhandensein eine Gefahr bestanden hätte.

Q:

Rechtsverhältnis iSd. §43 I VwGO

A:

Rechtliche Beziehung zwischen zwei Personen oder einer Person und einer Sache in einem konkreten Sachverhalt auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts.

Q:

Spontanversammlung

A:

Versammlung, die sich ohne vorherige Bekanntmachung, Einladung oder sonstige Absprache bildet, um kollektiv eine Meinung kundzutun.

Q:

Öffentliche Einrichtung iSd. §30 NKomVG

A:

Einrichtung, die von der Gebietskörperschaft durch Widmungsakt der allgemeinen Benutzung zugänglich gemacht und von der Gemeinde im öffentlichen Interesse unterhalten wird.

Q:

Selbstverwaltungsangelegenheiten iSd. §5 NKomVG

A:

Diejenigen Bedürfnisse und Interessen, die in der örtlichen Gemeinschaft wurzeln.

Q:

Kommunalverfassungsstreit

A:

Rechtsstreit zwischen zwei Organen oder Organteilen derselben kommunalen Gebietskörperschaft über die Ausübung und über den Inhalt ihrer organschaftlichen Rechte und Aufgaben aus dem Bereich des kommunalen Verfassungslebens.

Q:

Verwaltungszwang iSd. §§64ff. NPOG

A:

Vollstreckung von Verwaltungsakten, die auf ein Handeln, Dulden oder Unterlassen gerichtet sind.

Verwaltungsrecht BT

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