Zuwendungsrecht at Kommunale Hochschule Für Verwaltung In Niedersachsen | Flashcards & Summaries

Lernmaterialien für Zuwendungsrecht an der Kommunale Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen

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TESTE DEIN WISSEN
Wie viel Zeit haben GK um nach Erfüllung des Zuwendungszwecks bzw.
nach Ablauf des BWZR den VN vorzulegen?
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TESTE DEIN WISSEN
Ein Jahr
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TESTE DEIN WISSEN
Wann ist ein Zwischennachweis erforderlich, wenn ein Haushaltsjahr im
BWZR abläuft?


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TESTE DEIN WISSEN
4 Monate
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TESTE DEIN WISSEN
Wo ist die Mitteilungspflicht geregelt und was passiert, wenn sie nicht
eingehalten wird?


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TESTE DEIN WISSEN
ANBest-P (Mitteilungspflicht, Auflagenverstoß)
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TESTE DEIN WISSEN
Wann muss bei Projektförderung der VN vorgelegt werden?


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TESTE DEIN WISSEN
6 Monate nach Erfüllung des Zuwendungszwecks bzw. nach Ablauf des
BWZR


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TESTE DEIN WISSEN
Wann kann ein einfacher VN im Einzelfall zugelassen werden?
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TESTE DEIN WISSEN
• Bei Festbetragsfinanzierungen
• Bemessung der zuwendungsfähigen Ausgaben auf der Grundlage
fester Beträge
• Wenn die Bewilligungsbehörde davon ausgehen kann, dass die
zweckentsprechende Verwendung anhand einer Darstellung der
Einnahmen und Ausgaben nachprüfbar ist


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TESTE DEIN WISSEN
Worüber müssen sich mehrere Zuwendungsgeber vor der Bewilligung
einigen?


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TESTE DEIN WISSEN
• Über die zu finanzierende Maßnahme und die zuwendungsfähigen
Ausgaben
• Finanzierungsart und Höhe
• Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid
• Die Beteiligung der fachlich zuständigen Verwaltung
• Regelungen zum VN


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TESTE DEIN WISSEN
Was sind die letzten vier Punkte in der Prüfung eines VN?


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TESTE DEIN WISSEN
• Anhörung
• Ermessen? Vorschrift beachten (VV 8 zu § 44 LHO)
• Erstattung? RGL beachten
• Wertgrenze beachten (ANBest, VV 8.7 zu § 44)
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TESTE DEIN WISSEN
Bis wann muss ein VN vorgelegt sein?


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TESTE DEIN WISSEN
Bis 6 Monate nach Ende des BWZR


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TESTE DEIN WISSEN
Welche vier Pflichten sind dem Zuwendungsempfänger auferlegt, weil
die Bewilligungsbehörde die Verwendung der Zuwendung überwachen
muss?


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TESTE DEIN WISSEN
• Mittelanforderung begründen und angeben inwiefern erhaltene
Beträge verwendet wurden
• Mitteilungspflicht bei Änderungen
• Nachweis der Verwendung
• Vorlegen weiterer Dokumente und Duldung von örtlichen
Prüfungen


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TESTE DEIN WISSEN
Wann muss bei institutioneller Förderung der VN vorgelegt werden?
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TESTE DEIN WISSEN
6 Monate nach Erfüllung des Zuwendungszwecks bzw. BWZR
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TESTE DEIN WISSEN
Was sind die Voraussetzungen, damit die Bewilligungsbehörde einen
einfachen VN nach VV 5.1.5 zu § 44 LHO zulassen darf?


Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
• Juristische Personen des öff. R oder Unternehmen, bei denen das
Land Prüfungsrechte hat
• Voraussetzung: doppelte kaufmännische Buchführung oder
Haushaltsrecht


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TESTE DEIN WISSEN
Wann ist ein Zwischennachweis erforderlich, wenn der
Zuwendungszweck nicht innerhalb von drei Jahren erreicht wird?


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6 Monate
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Q:
Wie viel Zeit haben GK um nach Erfüllung des Zuwendungszwecks bzw.
nach Ablauf des BWZR den VN vorzulegen?
A:
Ein Jahr
Q:
Wann ist ein Zwischennachweis erforderlich, wenn ein Haushaltsjahr im
BWZR abläuft?


A:
4 Monate
Q:
Wo ist die Mitteilungspflicht geregelt und was passiert, wenn sie nicht
eingehalten wird?


A:
ANBest-P (Mitteilungspflicht, Auflagenverstoß)
Q:
Wann muss bei Projektförderung der VN vorgelegt werden?


A:
6 Monate nach Erfüllung des Zuwendungszwecks bzw. nach Ablauf des
BWZR


Q:
Wann kann ein einfacher VN im Einzelfall zugelassen werden?
A:
• Bei Festbetragsfinanzierungen
• Bemessung der zuwendungsfähigen Ausgaben auf der Grundlage
fester Beträge
• Wenn die Bewilligungsbehörde davon ausgehen kann, dass die
zweckentsprechende Verwendung anhand einer Darstellung der
Einnahmen und Ausgaben nachprüfbar ist


Mehr Karteikarten anzeigen
Q:
Worüber müssen sich mehrere Zuwendungsgeber vor der Bewilligung
einigen?


A:
• Über die zu finanzierende Maßnahme und die zuwendungsfähigen
Ausgaben
• Finanzierungsart und Höhe
• Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid
• Die Beteiligung der fachlich zuständigen Verwaltung
• Regelungen zum VN


Q:
Was sind die letzten vier Punkte in der Prüfung eines VN?


A:
• Anhörung
• Ermessen? Vorschrift beachten (VV 8 zu § 44 LHO)
• Erstattung? RGL beachten
• Wertgrenze beachten (ANBest, VV 8.7 zu § 44)
Q:
Bis wann muss ein VN vorgelegt sein?


A:
Bis 6 Monate nach Ende des BWZR


Q:
Welche vier Pflichten sind dem Zuwendungsempfänger auferlegt, weil
die Bewilligungsbehörde die Verwendung der Zuwendung überwachen
muss?


A:
• Mittelanforderung begründen und angeben inwiefern erhaltene
Beträge verwendet wurden
• Mitteilungspflicht bei Änderungen
• Nachweis der Verwendung
• Vorlegen weiterer Dokumente und Duldung von örtlichen
Prüfungen


Q:
Wann muss bei institutioneller Förderung der VN vorgelegt werden?
A:
6 Monate nach Erfüllung des Zuwendungszwecks bzw. BWZR
Q:
Was sind die Voraussetzungen, damit die Bewilligungsbehörde einen
einfachen VN nach VV 5.1.5 zu § 44 LHO zulassen darf?


A:
• Juristische Personen des öff. R oder Unternehmen, bei denen das
Land Prüfungsrechte hat
• Voraussetzung: doppelte kaufmännische Buchführung oder
Haushaltsrecht


Q:
Wann ist ein Zwischennachweis erforderlich, wenn der
Zuwendungszweck nicht innerhalb von drei Jahren erreicht wird?


A:
6 Monate
Zuwendungsrecht

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