Einführung in das BGB at IUBH Internationale Hochschule

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Verkäufer (V) möchte dem Käufer (K) seinen gebrauchten Porsche Carrera für 25.000 € verkaufen. Beim Verkaufsgespräch fragt K ganz ausdrücklich, ob das Auto auch unfallfrei sei, denn an einem Unfallwagen sei er nicht interessiert. Der V sichert dem K wahrheitswidrig die Unfallfreiheit zu, so dass K im Endeffekt das Auto kauft. Allerdings erfährt K einige Tage später, dass der Porsche vor gut zwei Monaten einen schweren Unfall gehabt hatte. Deshalb möchte sich K von diesem Kaufvertrag schnell distanzieren und fragt Sie, wie er sich von diesem Vertrag wieder lösen kann?

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Im Rahmen eines Telefonats fragt A den B, ob er (also ob B) Interesse hat, das Fahrrad von A zum Preis von 120 € zu kaufen. Ist hier seitens A ein Angebot unter Anwesenden oder Abwesenden erfolgt und wann kann B das Angebot annehmen?

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A und B, zwei Medizinstudenten, sitzen in einer Kneipe und unterhalten sich über das Buch von Samuel Shem mit dem Titel „House of God“. Hat das Buch bereits gelesen, B jedoch nicht. Daher fragt A den B, ob er das Buch von ihm kaufen möchte. B ist sofort einverstanden, weil A ihm ein sehr gutes Angebot macht. Liegen im vorliegenden Fall wirksame Willenserklärungen der Vertragsparteien vor?

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Spider-Man (S) nimmt zum ersten Mal an einer Versteigerung teil, weil er erfahren hat, dass dort das Batmobil von Batman (B) versteigert wird. Er hofft auf den Zuschlag und auf ein günstiges Kaufgeschäft. Als die Versteigerungssumme in Höhe von 20.000 € genannt wird, hebt S sofort seine Hand und erhält das Batmobil zum vorgenannten Preis. Hat S im Rahmen dieses Rechtsgeschäfts eine wirksame Willenserklärung abgegeben?

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A und B sind gute Freunde. Als A eines Tages ihre antike Kommode verkaufen möchte, schreibt sie B die folgende E-Mail: „Liebe B, ich möchte meine antike Kommode verkaufen. Da ich weiß, wie sehr sie dir gefällt, möchte ich zunächst dich fragen, ob du Interesse hast. Die Kommode kostet 1200 €.“ Als B die E-Mail liest, freut sie sich sehr, dass A an sie gedacht hat. Sie schreib allerdings zurück: „Liebe A, die Kommode finde ich wirklich sehr schön, allerdings ist sie etwas zu teuer für mich. Ich könnte dir die Kommode allenfalls für 350 € abkaufen.“ Ist zwischen A und B ein Kaufvertrag zustande gekommen? Wenn ja, in welcher Höhe?

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A ist auf der Suche nach einer günstigen Markentasche. In einer Zeitschrift entdeckt sie eine Anzeige über eine gebrauchte, aber noch gut erhaltene Tasche der Marke „Prada“ für 150 €. Daher kontaktiert sie den Verkäufer und bittet um Lieferung der Tasche gegen Bezahlung der Ware. Der Verkäufer lehnt die Lieferung mit der Begründung ab, dass er die Tasche bereits verkauft habe. A ist sehr empört, weil sie davon ausgeht, dass zwischen ihr und dem Verkäufer bereits ein Kaufvertrag zustande gekommen ist. Zu Recht?

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Kaufvertrag: Definition

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Eleanor (E) ist 6 Jahre alt. Sie liebt Torten über alles. Eines Tages entdeckt sie in der Konditorei (K) eine Herrencreme-Torte, die für 30 € verkauft wird. Sie begibt sich in diese Konditorei und kauft die Torte von dem Geld, das ihr die Eltern zum Geburtstag geschenkt haben. Ist zwischen E und K ein wirksamer Kaufvertrag zustande gekommen?

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A möchte sein BMX-Rad „Black Phantom“ seinem Freund (F) verkaufen. Zu diesem Zweck schreibt er ihm einen Brief: „Lieber F. ich möchte dir gerne mein BMW-Rad Black Phantom zum Preis von 50 € anbieten“. Mit diesem Brief geht A zum nächsten Briefkasten und wirft ihn nur scheinbar ein. Er bemerkt nämlich nicht, dass sein Brief die Öffnung des Briefkastens verfehlt und in den Gulli fällt. Hat A dennoch eine wirksame Willenserklärung abgeben?

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Der Student (F) wird im Rahmen einer mündlichen Prüfung gefragt, ob er jeweils ein Beispiel für ein einseitiges, mehrseitiges, empfangsbedürftiges und nicht empfangsbedürftiges Rechtsgeschäft nennen kann. Da dem F aufgrund seiner Nervosität keine Beispiele einfallen, werden Sie gebeten, ihm zu helfen. Haben Sie die passenden Ideen für ihn?

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Landwirt (L) verkauft an den Kleinhändler (K) 500 kg Kartoffeln zum Preis von insgesamt 90 €. Bei der Berechnung und Preisbestimmung legt L grundsätzlich pro 50 kg Kartoffeln einen Preis von 10 € zugrunde. Insofern hat sich L in diesem Fall um 10 € verrechnet. Dem H ist

diese Berechnung jedenfalls nicht bekannt. L fragt Sie aber, ob er dieses Rechtsgeschäft anfechten kann?

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A hat sich vor einiger Zeit das Buch „Schweigen der Lämmer“ gekauft und bereits gelesen. Daher fragt er B, ob er ihm das Buch für 5 € abkaufen möchte. B schweigt daraufhin. Kann damit ein Kaufvertrag zwischen A und B zustande gekommen sein?

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Einführung in das BGB

Verkäufer (V) möchte dem Käufer (K) seinen gebrauchten Porsche Carrera für 25.000 € verkaufen. Beim Verkaufsgespräch fragt K ganz ausdrücklich, ob das Auto auch unfallfrei sei, denn an einem Unfallwagen sei er nicht interessiert. Der V sichert dem K wahrheitswidrig die Unfallfreiheit zu, so dass K im Endeffekt das Auto kauft. Allerdings erfährt K einige Tage später, dass der Porsche vor gut zwei Monaten einen schweren Unfall gehabt hatte. Deshalb möchte sich K von diesem Kaufvertrag schnell distanzieren und fragt Sie, wie er sich von diesem Vertrag wieder lösen kann?

Anfechtung wg. Täuschung §123,1 + 124+142+143

Einführung in das BGB

Im Rahmen eines Telefonats fragt A den B, ob er (also ob B) Interesse hat, das Fahrrad von A zum Preis von 120 € zu kaufen. Ist hier seitens A ein Angebot unter Anwesenden oder Abwesenden erfolgt und wann kann B das Angebot annehmen?

Kein Angebot, Annahmefrist sofort §147

Einführung in das BGB

A und B, zwei Medizinstudenten, sitzen in einer Kneipe und unterhalten sich über das Buch von Samuel Shem mit dem Titel „House of God“. Hat das Buch bereits gelesen, B jedoch nicht. Daher fragt A den B, ob er das Buch von ihm kaufen möchte. B ist sofort einverstanden, weil A ihm ein sehr gutes Angebot macht. Liegen im vorliegenden Fall wirksame Willenserklärungen der Vertragsparteien vor?

Mündliche Form der Willenserklärung

Einführung in das BGB

Spider-Man (S) nimmt zum ersten Mal an einer Versteigerung teil, weil er erfahren hat, dass dort das Batmobil von Batman (B) versteigert wird. Er hofft auf den Zuschlag und auf ein günstiges Kaufgeschäft. Als die Versteigerungssumme in Höhe von 20.000 € genannt wird, hebt S sofort seine Hand und erhält das Batmobil zum vorgenannten Preis. Hat S im Rahmen dieses Rechtsgeschäfts eine wirksame Willenserklärung abgegeben?

Wirksame WE von S da Handlungsbewusstsein, Erklärungsbewusstsein und Geschäftswille

Einführung in das BGB

A und B sind gute Freunde. Als A eines Tages ihre antike Kommode verkaufen möchte, schreibt sie B die folgende E-Mail: „Liebe B, ich möchte meine antike Kommode verkaufen. Da ich weiß, wie sehr sie dir gefällt, möchte ich zunächst dich fragen, ob du Interesse hast. Die Kommode kostet 1200 €.“ Als B die E-Mail liest, freut sie sich sehr, dass A an sie gedacht hat. Sie schreib allerdings zurück: „Liebe A, die Kommode finde ich wirklich sehr schön, allerdings ist sie etwas zu teuer für mich. Ich könnte dir die Kommode allenfalls für 350 € abkaufen.“ Ist zwischen A und B ein Kaufvertrag zustande gekommen? Wenn ja, in welcher Höhe?

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Kein KV, da keine 2 übereinstimmende WE (Gegenangebot wurde nicht angenommen) -> §150 II Ablehnung und dann neues Angebot

Einführung in das BGB

A ist auf der Suche nach einer günstigen Markentasche. In einer Zeitschrift entdeckt sie eine Anzeige über eine gebrauchte, aber noch gut erhaltene Tasche der Marke „Prada“ für 150 €. Daher kontaktiert sie den Verkäufer und bittet um Lieferung der Tasche gegen Bezahlung der Ware. Der Verkäufer lehnt die Lieferung mit der Begründung ab, dass er die Tasche bereits verkauft habe. A ist sehr empört, weil sie davon ausgeht, dass zwischen ihr und dem Verkäufer bereits ein Kaufvertrag zustande gekommen ist. Zu Recht?

Kein KV da keine 2 übereinstimmenden E (Zeitung nur Aufforderung zur Abgabe eines Angebots)

Einführung in das BGB

Kaufvertrag: Definition

Ein Kaufvertrag ist ein Vertrag, durch den sich der eine Teil verpflichtet, einen Gegenstand zu übergeben und zu übereignen (§ 433 I S.1 BGB), während sich der andere Teil dazu verpflichtet, den Gegenstand abzunehmen und den Kaufpreis zu bezahlen (§ 433 II BGB).

Einführung in das BGB

Eleanor (E) ist 6 Jahre alt. Sie liebt Torten über alles. Eines Tages entdeckt sie in der Konditorei (K) eine Herrencreme-Torte, die für 30 € verkauft wird. Sie begibt sich in diese Konditorei und kauft die Torte von dem Geld, das ihr die Eltern zum Geburtstag geschenkt haben. Ist zwischen E und K ein wirksamer Kaufvertrag zustande gekommen?

Kein KV weil E nicht geschäftsfähig ist §104-105 I

Einführung in das BGB

A möchte sein BMX-Rad „Black Phantom“ seinem Freund (F) verkaufen. Zu diesem Zweck schreibt er ihm einen Brief: „Lieber F. ich möchte dir gerne mein BMW-Rad Black Phantom zum Preis von 50 € anbieten“. Mit diesem Brief geht A zum nächsten Briefkasten und wirft ihn nur scheinbar ein. Er bemerkt nämlich nicht, dass sein Brief die Öffnung des Briefkastens verfehlt und in den Gulli fällt. Hat A dennoch eine wirksame Willenserklärung abgeben?

Keine wirksame Willenserklärung da diese nicht in den Machtbereich des Empfängers geraten ist §130

Einführung in das BGB

Der Student (F) wird im Rahmen einer mündlichen Prüfung gefragt, ob er jeweils ein Beispiel für ein einseitiges, mehrseitiges, empfangsbedürftiges und nicht empfangsbedürftiges Rechtsgeschäft nennen kann. Da dem F aufgrund seiner Nervosität keine Beispiele einfallen, werden Sie gebeten, ihm zu helfen. Haben Sie die passenden Ideen für ihn?

- Einseitiges RG: Kündigung, Testament 

- Mehrseitiges RG: Vertrag

- Empfangsbedürftiges RG: Kündigung 

- Nicht Empfangsbedürftiges RG: Testament

Einführung in das BGB

Landwirt (L) verkauft an den Kleinhändler (K) 500 kg Kartoffeln zum Preis von insgesamt 90 €. Bei der Berechnung und Preisbestimmung legt L grundsätzlich pro 50 kg Kartoffeln einen Preis von 10 € zugrunde. Insofern hat sich L in diesem Fall um 10 € verrechnet. Dem H ist

diese Berechnung jedenfalls nicht bekannt. L fragt Sie aber, ob er dieses Rechtsgeschäft anfechten kann?

Erklärungsirrtum §119 -> keine Anfechtung

Einführung in das BGB

A hat sich vor einiger Zeit das Buch „Schweigen der Lämmer“ gekauft und bereits gelesen. Daher fragt er B, ob er ihm das Buch für 5 € abkaufen möchte. B schweigt daraufhin. Kann damit ein Kaufvertrag zwischen A und B zustande gekommen sein?

Kein KV, da schweigen keine wirksame WE darstellt = keine Annahme

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