Vertragliche Schuldverhältnisse at IU Internationale Hochschule | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN

Was beinhalten Schutzpflichten?

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TESTE DEIN WISSEN

-zielen auf die Bewahrung der sonstigen Güter des Gläubigers ab
-im Rahmen von Vertragsverhandlung und insbesondere bei der Vertragsanbahnung haben die Vertragsparteien sog. vorvertragliche Schutzpflichten: Rechtsgüterschutz oder der Schutz der Entscheidungsfreiheit

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Was umfasst der Rechtsgüterschutz als Schutzpflicht?

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-hält beispielsweise dazu an, in den Geschäftsräumen auf Rechte und Rechtsgüter (Leben, Gesundheit und Eigentum) Rücksicht zu nehmen


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Was umfasst der Schutz der Entscheidungsfreiheit?

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-meint, dass der Schuldner sich gegenüber dem Gläubiger so verhalten muss, dass es nicht zum Abschluss eines eigentlich nicht gewollten Vertrags kommt

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Was beinhalten Leistungspflichten?

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-zielen auf eine Veränderung der bestehenden Güterzuordnung, wobei die tatsächliche Änderung erst mit der Erfüllung der Leistungspflicht eintritt

-es gibt zwei verschiedene Leistungsbegriffe: die Vornahme einer Leistungshandlung oder die Herbeiführung eines Leistungserfolgs

-Leistungspflichten werden zudem in zwei verschiedene Arten unterteilt: 

Hauptleistungspflichten und Nebenleistungspflichten



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TESTE DEIN WISSEN

Was umfassen Hauptleistungspflichten?

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-Leistungspflichten, die für das Schuldverhältnis typisch sind
-beim Kaufvertrag beispielsweise ist der Verkäufer zur Übereinung der Sache und der Käufer zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet 

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TESTE DEIN WISSEN

Was umfassen Nebenleistungspflichten?

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-dienen dazu, die Durchführung der Hauptleistungspflichten abzusichern bzw. zu fördern

-beispielsweise die Abnahmepflicht des Käufers, weil sie dazu dient, dem Verkäufer seine Hauptleistungspflicht zu erfüllen

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TESTE DEIN WISSEN

Was führt zu einer Störung des Schuldverhältnisses?

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TESTE DEIN WISSEN

-wenn die Leistungs- und Schutzpflichten der Vertragsparteien nicht erfüllt werden:

Leistungsstörungsrecht

Annahmeverzug des Gläubigers

Störung der Geschäftsgrundlage


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TESTE DEIN WISSEN

Welche drei Tatbestände in Bezug auf das Leistungsstörungsrecht kennt das § 275 BGB?

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-Unmöglichkeit wegen unmöglicher Leistungserbringung 

-Unmöglichkeit wegen unverhältnismäßigen Aufwands

-Unmöglichkeit wegen persönlicher Unzumutbarkeit 

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Was beinhaltet die Unmöglichkeit wegen unmöglicher Leistungserbringung?

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TESTE DEIN WISSEN

-liegt vor, wenn der Schuldner oder jedermann den geschuldeten Leistungserfolg nicht erbringen kann

-es wird überprüft, ob der Schuldner die Leistung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht erbringen kann

-es gibt verschiedene Arten der Unmöglichkeit wegen unmöglicher Leistungserbringung :

objektive und subjektive Unmöglichkeit,

anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit,
nicht zu vertretende und zu vertretende Unmöglichkeit,

teilweise und vollständige Unmöglichkeit

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TESTE DEIN WISSEN

Was beinhaltet die Unmöglichkeit wegen unverhältnismäßigen Aufwands?

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-liegt vor, wenn die Leistung durch den Schuldner erbracht werden kann,

aber ein grobes Missverhältnis zwischen dem erforderlichen Aufwand des Schuldners (z.B. Beschaffungskosten) und dem Leistungsinteresse des Gläubigers besteht

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Was beinhaltet die Unmöglichkeit wegen persönlicher Unzumutbarkeit?

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TESTE DEIN WISSEN

-liegt vor, wenn die Leistung vom Schuldner persönlich erbracht werden kann, dem Schuldner aber die Leistungserbringung - unter Abwägung des Leistungshindernisses mit dem Leistungsinteresse des Gläubigers - nicht zugemutet werden kann z.B. Kind eines Sängers liegt im sterben

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Welche zwei Arten von Pflichten hat das Schuldverhältnis?

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TESTE DEIN WISSEN

-Leistungspflichten

-Schutzpflichten

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Beispielhafte Karteikarten für deinen Vertragliche Schuldverhältnisse Kurs an der IU Internationale Hochschule - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Was beinhalten Schutzpflichten?

A:

-zielen auf die Bewahrung der sonstigen Güter des Gläubigers ab
-im Rahmen von Vertragsverhandlung und insbesondere bei der Vertragsanbahnung haben die Vertragsparteien sog. vorvertragliche Schutzpflichten: Rechtsgüterschutz oder der Schutz der Entscheidungsfreiheit

Q:

Was umfasst der Rechtsgüterschutz als Schutzpflicht?

A:

-hält beispielsweise dazu an, in den Geschäftsräumen auf Rechte und Rechtsgüter (Leben, Gesundheit und Eigentum) Rücksicht zu nehmen


Q:

Was umfasst der Schutz der Entscheidungsfreiheit?

A:

-meint, dass der Schuldner sich gegenüber dem Gläubiger so verhalten muss, dass es nicht zum Abschluss eines eigentlich nicht gewollten Vertrags kommt

Q:

Was beinhalten Leistungspflichten?

A:

-zielen auf eine Veränderung der bestehenden Güterzuordnung, wobei die tatsächliche Änderung erst mit der Erfüllung der Leistungspflicht eintritt

-es gibt zwei verschiedene Leistungsbegriffe: die Vornahme einer Leistungshandlung oder die Herbeiführung eines Leistungserfolgs

-Leistungspflichten werden zudem in zwei verschiedene Arten unterteilt: 

Hauptleistungspflichten und Nebenleistungspflichten



Q:

Was umfassen Hauptleistungspflichten?

A:

-Leistungspflichten, die für das Schuldverhältnis typisch sind
-beim Kaufvertrag beispielsweise ist der Verkäufer zur Übereinung der Sache und der Käufer zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet 

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Q:

Was umfassen Nebenleistungspflichten?

A:

-dienen dazu, die Durchführung der Hauptleistungspflichten abzusichern bzw. zu fördern

-beispielsweise die Abnahmepflicht des Käufers, weil sie dazu dient, dem Verkäufer seine Hauptleistungspflicht zu erfüllen

Q:

Was führt zu einer Störung des Schuldverhältnisses?

A:

-wenn die Leistungs- und Schutzpflichten der Vertragsparteien nicht erfüllt werden:

Leistungsstörungsrecht

Annahmeverzug des Gläubigers

Störung der Geschäftsgrundlage


Q:

Welche drei Tatbestände in Bezug auf das Leistungsstörungsrecht kennt das § 275 BGB?

A:

-Unmöglichkeit wegen unmöglicher Leistungserbringung 

-Unmöglichkeit wegen unverhältnismäßigen Aufwands

-Unmöglichkeit wegen persönlicher Unzumutbarkeit 

Q:

Was beinhaltet die Unmöglichkeit wegen unmöglicher Leistungserbringung?

A:

-liegt vor, wenn der Schuldner oder jedermann den geschuldeten Leistungserfolg nicht erbringen kann

-es wird überprüft, ob der Schuldner die Leistung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht erbringen kann

-es gibt verschiedene Arten der Unmöglichkeit wegen unmöglicher Leistungserbringung :

objektive und subjektive Unmöglichkeit,

anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit,
nicht zu vertretende und zu vertretende Unmöglichkeit,

teilweise und vollständige Unmöglichkeit

Q:

Was beinhaltet die Unmöglichkeit wegen unverhältnismäßigen Aufwands?

A:

-liegt vor, wenn die Leistung durch den Schuldner erbracht werden kann,

aber ein grobes Missverhältnis zwischen dem erforderlichen Aufwand des Schuldners (z.B. Beschaffungskosten) und dem Leistungsinteresse des Gläubigers besteht

Q:

Was beinhaltet die Unmöglichkeit wegen persönlicher Unzumutbarkeit?

A:

-liegt vor, wenn die Leistung vom Schuldner persönlich erbracht werden kann, dem Schuldner aber die Leistungserbringung - unter Abwägung des Leistungshindernisses mit dem Leistungsinteresse des Gläubigers - nicht zugemutet werden kann z.B. Kind eines Sängers liegt im sterben

Q:

Welche zwei Arten von Pflichten hat das Schuldverhältnis?

A:

-Leistungspflichten

-Schutzpflichten

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