Lernmaterialien für Recht II an der IU Internationale Hochschule

 erst zahlen, dann ggf. vor Gericht gegen Forderung vorgehen

ihm ist bekannt oder infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt, dass Sache nicht Veräußerer gehört

1. Garantiegeber übernimmt Haftung für bestimmten Erfolg oder für künftigen Schaden
2. Kann formfrei geschlossen werden
3. Unabhängig von Hauptforderung → nicht akzessorisch

• Nicht akzessorisch
• Kann unabhängig von Forderung entstehen, übertragen werden + erlöschen
• Einigung, Eintragung ins Grundbuch + Übergabe eines Grundschuldbriefs bzw. Eintragung einer Buchgrundschuld im Grundbuch
• Haftung nur mit Grundstück
• Verwertung durch Zwangsvollstreckung

• Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
• Wenn Preis nicht gezahlt wird → Verkäufer kann Sache herausverlangen + anderweitig verwerten + vom Vertrag zurücktreten

1. Kann schnell unkompliziert und formlos vereinbart werden
2. Verkäufer muss Vorbehalt vor Vertragsabschluss ausdrücklich erwähnen oder entsprechende Klausel in AGB haben
3. Stillschweigende Vereinbarung unter Kaufleuten möglich

• Akzessorisch
• Hypothek + Forderung können nicht getrennt voneinander übertragen werden
• Einigung + Eintragung ins Grundbuch
• Gläubiger muss Hypothekenbrief ausgehändigt werden → notwendig zur Übertragung der Hypothek
• Bei Buchhypothek kein Brief nötig → Vermerk im Grundbuch
• Wenn Darlehen nicht zurückgezahlt wird: Mahnverfahren oder Klage, um vollstreckbaren Titel zu erwirken (Zwangsvollstreckung); Hypothek verwerten

1. Darlehensnehmer überträgt Eigentum an einer beweglichen Sache an Darlehensgeber → bei Zurückzahlung erhält er Eigentum zurück
2. Besitzkonstitut

• Hersteller einer Sache wird deren Eigentümer, auch wenn ihm die Bestandteile + Materialen, aus denen er sie gefertigt hat, nicht gehören
• Lieferanten werden Miteigentümer