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Karteikarten
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Studierende
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Lernmaterialien
Bei einer berechtigten Busspur-Mitbenutzung gilt eine spezielle Regelung hinsichtlich des Ein- und Aussteigens von Fahrgästen. Wie lautet diese?
Das zügige Ein- und Aussteigen von Fahrgästen ist bei der Benutzung von Bus-Sonderspuren nur an den Haltestellen erlaubt. Nähert sich ein Linienbus der Haltestelle, hat das Taxi unverzüglich Platz zu machen.
Nenne die Träger und Aufgaben der gesetzlichen Unfallversicherung.
Die Berufsgenossenschaften sollen sicherstellen, dass Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren verhütet werde sowie bei Eintritt von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und Arbeitsfähigkeit oder Berufskrankheiten die Gesundheit und Arbeitsfähigkeit wieder hergestellt werde bzw. ggf. durch Geldleistungen entschädigt wird.
Was versteht man unter Pflichtfahrbereich und welche Bedeutung hat er im Rahmen der Taxi-Hauptpflichten?
Der Pflichtfahrbereich ist der räumliche Geltungsbereich der in der Taxitarifverordnung behördlich festgesetzten Beförderungsentgeltregelung. Nur innerhalb des Pflichtfahrbereiches gelten Beförderungs- und Tarifpflicht.
Nenne die kennzeichnenden Merkmale des gebündelten Bedarfsverkehr.
Gebündelter Bedarfsverkehr ist gekennzeichnet durch:
- die vorherige Anmeldung des Fahrtwunsches durch den Fahrgast,
- der sich dafür regelmäßig einer internetbasierten Plattform bedient, wobei diese Plattform dann gleichgerichtete Fahrtwünsche anderer Fahrgäste bündelt
Wie wird die private Nutzung eines Firmen-Kfz einkommenssteuerrechtlich behandelt?
Die Privatnutzung...
Benenne die Träger der gesetzlichen Sozialversicherung!
Sozialversicherungsträger in der gesetzlichen Krankenversicherung sind die allgemeinen Ortskassen, die Betriebskrankenkassen, die Innungskrankenkassen, die Ersatzkassen und die Bundesknappschaft.
In der Pflegeversicherung sind dies die Pflegekassen bei den Krankenkassen.
In der Rentenverischerung sind es die Deutsche Rentenversicherung Bund, die Deutschen Rentenversicherungen Land/Region sowie die Knappschaft Bahn-See.
Träger in der Unfallversicherung ist die Berufsgenossenschaft (BG).
In der Arbeitslosenversicherung die Bundesagentur für Arbeit.
Beim Taxenverkehr spricht man von den "drei Taxi-Hauptpflichten". Benenne diese und beschreibe jeweils kurz den Inhalt.
1. Betriebspflicht ist die Pflicht, den genehmigten Betrieb einzurichten und aufrechtzuerhalten.
2. Die Beförderungspflicht besagt, dass im Pflichtfahrbereich mit jedem Interessenten ein Beförderungsvertrag abzuschließen ist.
3. Tarifpflicht ist die Pflicht, im Pflichtfahrbereich den geltenden Taxitarif anzuwenden.
Was versteht das Personenbeförderungsrecht unter dem Begriff Pkw?
Personenkraftwagen, worunter Kraftfahrzeuge fallen, die nach ihrer Bauart und Ausstattung zur Beförderung von nicht mehr als neun Personen (inkl. Fahrzeugführer) geeignet und bestimmt sind.
Unter ganz engen Voraussetzungen ist es einem Taxifahrer gestattet, ausnahmsweise eine Beförderung im Pflichtfahrbereich abzulehnen. Nenne die Voraussetzung dafür.
Taxifahrer können die Beförderung ablehnen, wenn Tatsachen vorliegen, welche die Annahme rechtfertigt, dass die zu befördernde Person eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebes oder für andere Fahrgäste darstellt.
Die Tarifpflicht gilt nur im Pflichtfahrbereich. Was gilt bei Fahrten darüber hinaus?
Bei Fahrten nach außerhalb des Pflichtfahrgebietes gilt für die gesamte Strecke grundsätzlich freie Preisvereinbarung. Darauf hat der Fahrzeugführer den Fahrgast von Fahrtbeginn hinzuweisen. Kommt keine Preisvereinbarung zustande, gelten die für den Pflichtfahrbereich festgelegten Beförderungsentgelte als vereinbart.
Unter welchen Voraussetzungen und bis zu welcher Dauer ist der Arbeitgeber verpflichtet, seinem Arbeitnehmer im Krankheitsfall das Arbeitsentgelt weiter zu zahlen?
Der Arbeitgeber muss seinen Angestellten, Arbeitnehmern und Auszubildenden im Krankheitsfalle den Lohn oder das Gehalt in ungeminderter Höhe bis zu 6 Wochen weiterzahlen, sofern die Krankheit unverschuldet ist.
Nenne die drei wichtigsten Formen der Freistellungsverkehre.
Freigestellte Schüler-, Behinderten- und Kindergartenfahrten.
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