Eingriffsrecht at IU Internationale Hochschule | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für Eingriffsrecht an der IU Internationale Hochschule

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TESTE DEIN WISSEN
Gefahrenabwehr 
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TESTE DEIN WISSEN
Paragraph 12 I ASoG
Die Ordnungsbehörden und die Polizei treffen ihre Maßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen

  • präventiv
  • Vorbeugend (handeln, sodass es nicht zu..... kommt) z. B Unfall sichern 
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TESTE DEIN WISSEN
Opportunitätsprinzip
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TESTE DEIN WISSEN
gilt in der Gefahrenabwehr und der Owi-Verfolgung
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TESTE DEIN WISSEN
ASOG Berlin 
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TESTE DEIN WISSEN
Paragraph 1 (I-V) 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
StPO
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TESTE DEIN WISSEN
Paragraph 163 I Satz 1 -> Legalitätsprinzip (man muss sich um die Straftat kümmern) 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
OWiG
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TESTE DEIN WISSEN
Paragraph 53 I
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
OWi Verfolgung
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TESTE DEIN WISSEN
Paragraph 53 I OWiG
Die Behörden und Beamten des Polizeidienstes haben nach pflichtgemäßem Ermessen Ordnungswidrigkeit zu erforschen
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Die öffentliche Sicherheit 
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TESTE DEIN WISSEN
  • umfasst den Schutz vor Schäden, die den Bestand des Staates oder seiner Einrichtungen (Gemeinschaftsschutzgüter) oder das Leben, die Gesundheit, Freiheit, Ehre oder das Vermögen des Einzelnen bedrohen 
  • Zu den Einrichtungen des Staates gehört die gesamte Rechtsordnung 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Wo steckt konkrete Gefahr drin? 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
  • gegenwärtige Gefahr 
  • erhebliche Gefahr
  • dringende Gefahr 
  • Gefahr für Leib oder Leben
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Gegenwärtige Gefahr 
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TESTE DEIN WISSEN
  • bereits begonnener Schaden
  • unmittelbar bevorstehend
  • in allernächster Zeit
Ein anhaltender Rechtsverstoß stellt stets eine gegenwärtige Gefahr dar. 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Erhebliche Gefahr 
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TESTE DEIN WISSEN
Eine erhebliche Gefahr liegt vor, wenn ein Schaden für ein bedeutsames Rechtsgut zu befürchten ist. 
  • insbesondere Leib, Leben und die Freiheit einer Person
  • unverletzlichkeit der Wohnung 
(ab 750€ -> Sachen von bedeutendem Wert) 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Gegenwärtige erhebliche Gefahr 
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TESTE DEIN WISSEN
Die gegenwärtige erhebliche Gefahr verbindet die zeitliche und qualitative Komponente miteinander (verlangt ein sofortiges Eingreifen) 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Gefahr für Leib oder Leben 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Eine Gefahr für Leib oder Leben betrifft nur die beiden namentlich genannten besonders bedeutsamen Rechtsgüter
Lösung ausblenden
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Q:
Gefahrenabwehr 
A:
Paragraph 12 I ASoG
Die Ordnungsbehörden und die Polizei treffen ihre Maßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen

  • präventiv
  • Vorbeugend (handeln, sodass es nicht zu..... kommt) z. B Unfall sichern 
Q:
Opportunitätsprinzip
A:
gilt in der Gefahrenabwehr und der Owi-Verfolgung
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A:
Paragraph 1 (I-V) 
Q:
StPO
A:
Paragraph 163 I Satz 1 -> Legalitätsprinzip (man muss sich um die Straftat kümmern) 
Q:
OWiG
A:
Paragraph 53 I
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OWi Verfolgung
A:
Paragraph 53 I OWiG
Die Behörden und Beamten des Polizeidienstes haben nach pflichtgemäßem Ermessen Ordnungswidrigkeit zu erforschen
Q:
Die öffentliche Sicherheit 
A:
  • umfasst den Schutz vor Schäden, die den Bestand des Staates oder seiner Einrichtungen (Gemeinschaftsschutzgüter) oder das Leben, die Gesundheit, Freiheit, Ehre oder das Vermögen des Einzelnen bedrohen 
  • Zu den Einrichtungen des Staates gehört die gesamte Rechtsordnung 
Q:
Wo steckt konkrete Gefahr drin? 
A:
  • gegenwärtige Gefahr 
  • erhebliche Gefahr
  • dringende Gefahr 
  • Gefahr für Leib oder Leben
Q:
Gegenwärtige Gefahr 
A:
  • bereits begonnener Schaden
  • unmittelbar bevorstehend
  • in allernächster Zeit
Ein anhaltender Rechtsverstoß stellt stets eine gegenwärtige Gefahr dar. 
Q:
Erhebliche Gefahr 
A:
Eine erhebliche Gefahr liegt vor, wenn ein Schaden für ein bedeutsames Rechtsgut zu befürchten ist. 
  • insbesondere Leib, Leben und die Freiheit einer Person
  • unverletzlichkeit der Wohnung 
(ab 750€ -> Sachen von bedeutendem Wert) 
Q:
Gegenwärtige erhebliche Gefahr 
A:
Die gegenwärtige erhebliche Gefahr verbindet die zeitliche und qualitative Komponente miteinander (verlangt ein sofortiges Eingreifen) 
Q:
Gefahr für Leib oder Leben 
A:
Eine Gefahr für Leib oder Leben betrifft nur die beiden namentlich genannten besonders bedeutsamen Rechtsgüter
Eingriffsrecht

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