Abgrenzung Der Gültigkeit Von Recht at IU Internationale Hochschule | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für Abgrenzung der Gültigkeit von Recht an der IU Internationale Hochschule

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen Abgrenzung der Gültigkeit von Recht Kurs an der IU Internationale Hochschule zu.

TESTE DEIN WISSEN

Was sind Schwerpunkte der EU-Gesundheitspolitik im Rahmen der Gesundheitsstrategie?

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TESTE DEIN WISSEN
  • Vorbeugung, vor allem durch die Förderung einer gesünderen Lebensweise

  • Förderung des gleichberechtigten Zugangs zu Gesundheit und hochwertiger Gesundheitsversorgung für alle, unabhängig von Einkommen, Geschlecht, ethnischer Zugehörigkeit usw.

  • Bekämpfung ernster Gesundheitsbedrohungen, die mehr als ein EU-Land betreffen

  • Erhalt der Gesundheit bis ins hohe Alter

  • Förderung dynamischer Gesundheitssysteme und neuer Technologien

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TESTE DEIN WISSEN

Pflegerechtlich relevante EU-Rechtsakte

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TESTE DEIN WISSEN

- Niederlassungsfreiheit und Freizügigkeit 

- Gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen 

- Patientenmobilität und Behandlung im Ausland 

- Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) 

- Infektionsschutz 

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Was besagt das Subsidiaritätsprinzip d.EU?
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TESTE DEIN WISSEN
Art. 5 Abs. 3 des EU-Vertrages besagt nämlich, dass nach dem Subsidiaritätsprinzip die Union in den Bereichen, die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fallen, nur dann tätig werden darf, sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler noch auf regionaler oder lokaler Ebene ausreichend verwirklicht werden können, sondern vielmehr wegen ihres Umfangs oder ihrer Wirkungen auf Unionsebene besser zu verwirklichen sind.
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TESTE DEIN WISSEN

Drei Arten von Zuständigkeiten in der EU

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1. Ausschließliche Zuständigkeit der EU 

- durch Übertragung eng begrenzter Kompetenzbereiche von Mitgliedsstaaten

- nur EU regelt

- Gesundheitswesen/Teilbereiche des Gesundheitswesens fallen nicht darunter


2. Gemeinsame Zuständigkeit von EU und Mitgliedstaat 

- MS können Maßnahmen nicht ausreichend verwirklichen -> Eu wird tätig, so lange wie nötig, damit Gesamtziele nicht beeinträchtigt werden


3. ausschließlich nationale Gesetzgebung unter Ausschluss jeglicher Harmonisierung 

- EU darf auch bei Notfall keinerlei Gesetze erlassen

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Unter anderem wodurch ergänzt die EU die nationale Politik?

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  •  Erreichung gemeinsamer Ziele

  • Schaffung von Größenvorteilen durch Bündelung von Ressourcen

  • Hilfe bei der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen (wie dem Kampf gegen Pandemien, chronische Erkrankungen etc., aber auch Folgen der höheren Lebenserwartung für die Gesundheitssysteme).

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Welche vier verschiedenen Rechtsakte kennt die EU bei der Rechtssetzung?

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- Die Verordnung hat allgemeine Geltung. Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Hier bedarf es also keiner nationalen Umsetzung. 


- Die europäische Richtlinie ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet wird, hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich, überlässt jedoch den innerstaatlichen Stellen die Wahl der Form und der Mittel, wie das Ziel umgesetzt werden soll. 


- Beschlüsse sind in allen ihren Teilen verbindlich. Sind sie an bestimmte Adressaten gerichtet, so sind sie nur für diese verbindlich. 


- Empfehlungen und Stellungnahmen der EU sind nicht verbindlich, sondern nur Ratschläge. 


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Niederlassungsfreiheit und Freizügigkeit

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TESTE DEIN WISSEN

In der Europäischen Union sind EU-Bürger sowie nach den Gesetzen eines Mitgliedstaates gegründete Firmen bzw. Gesellschaften mit Sitz, Hauptverwaltung oder Hauptniederlassung innerhalb der EU berechtigt, sich in jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union niederzulassen.

Niederlassungsfreiheit bedeutet die Freiheit zur Aufnahme und Ausübung selbstständiger Erwerbstätigkeiten sowie zur Gründung und Leitung von Unternehmen, insbesondere von Gesellschaften, nach den gleichen Bestimmungen des Aufnahmestaats für seine eigenen Angehörigen. Geregelt ist die Niederlassungsfreiheit in Art. 49 bis Art. 55 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV).

Eng verbunden mit der Niederlassungsfreiheit ist die Freizügigkeit, also das Recht des EU-Bürgers, innerhalb der EU zu wohnen und zu reisen, wie bzw. wo er will.

Niederlassungsfreiheit und Freizügigkeit kommen insbesondere dann pflegebedürftigen Personen zugute, wenn in anderen EU-Ländern die Arbeitslosenquote höher und die Löhne niedriger sind, während hier ein Fachkräftemangel herrscht.

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Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

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TESTE DEIN WISSEN

- Datenschutzrecht innerhalb Europas stärker zu vereinheitlichen/gleiche Standards

- Betroffenenrechte wurden deutlich erweitert 


Wichtig für Patienten ist insbesondere …

  • leichterer Zugang zu eigenen Daten.

  • verbesserter Anspruch auf klare und leicht verständliche Informationen darüber, wer welche persönlichen Daten zu welchem Zweck wie und wo verarbeitet.

  • noch ausführlicherer Anspruch auf detaillierte, frühzeitige Information, wenn ihre Daten gehackt wurden.

  •  … das (eigentlich selbstverständliche, nicht immer gewahrte) Recht, ihre personenbezogenen Daten, deren Eigentümer sie sind, von einem Internetanbieter zum anderen mitzunehmen.

  •  … das „Recht auf Vergessen“. Künftig wird es einfacher werden, einmal veröffentlichte Informationen löschen zu lassen.

Da zunehmend auch immer mehr US-Firmen auf dem europäischen (Gesundheits-)Markt mitmischen, müssen auch diese sich nun an die strengeren europäischen Datenschutzvorgaben halten. Bußgelder können deutlich erhöht werden.

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International Health Regulations (IHR)

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TESTE DEIN WISSEN

„International Health Regulations (IHR)“

- Bestimmungen zur internationalen Bekämpfung von Seuchen

- stellen ein internationales Rechtsinstrument dar, das für weltweit 196 Vertragsstaaten, darunter sämtliche Mitgliedstaaten der WHO, verbindlich ist

- bilden den rechtlichen Rahmen, um „die grenzüberschreitende Ausbreitung von Krankheiten zu verhüten und zu bekämpfen, davor zu schützen und dagegen Gesundheitsschutzmaßnahmen einzuleiten, und zwar auf eine Art und Weise, die den Gefahren für die öffentliche Gesundheit entspricht und auf diese beschränkt ist und eine unnötige Beeinträchtigung des internationalen Verkehrs und Handels vermeidet“

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Welche Aufgaben hat die Cannabisagentur?

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TESTE DEIN WISSEN

Die Cannabisagentur kontrolliert Anbau, Ernte, Verarbeitung, Qualitätsprüfung, Lagerung, Verpackung sowie die Abgabe von Cannabis an Großhändler und Apotheker oder Hersteller.

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Was ist in der Gesundheitspolitik der EU-Mitgliedstaaten auf einzelstaatlicher Ebene geregelt?

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TESTE DEIN WISSEN
  • die Organisation des nationalen Gesundheitswesens und

  • die (flächendeckende) Bereitstellung (nebst Finanzierung) der medizinischen Versorgung

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Inwiefern begründet der internationale Handel eine erhöhte Gesundheitsgefahr?

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TESTE DEIN WISSEN

Durch den internationalen Handel können sich heutzutage Erkrankungen schnell und großräumig, sogar über Kontinente hinweg, verbreiten, sodass eine Gesundheitskrise in einem Land Auswirkungen auf Lebensgrundlagen und Volkswirtschaften in vielen Teilen der Welt haben kann.

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Beispielhafte Karteikarten für deinen Abgrenzung der Gültigkeit von Recht Kurs an der IU Internationale Hochschule - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Was sind Schwerpunkte der EU-Gesundheitspolitik im Rahmen der Gesundheitsstrategie?

A:
  • Vorbeugung, vor allem durch die Förderung einer gesünderen Lebensweise

  • Förderung des gleichberechtigten Zugangs zu Gesundheit und hochwertiger Gesundheitsversorgung für alle, unabhängig von Einkommen, Geschlecht, ethnischer Zugehörigkeit usw.

  • Bekämpfung ernster Gesundheitsbedrohungen, die mehr als ein EU-Land betreffen

  • Erhalt der Gesundheit bis ins hohe Alter

  • Förderung dynamischer Gesundheitssysteme und neuer Technologien

Q:

Pflegerechtlich relevante EU-Rechtsakte

A:

- Niederlassungsfreiheit und Freizügigkeit 

- Gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen 

- Patientenmobilität und Behandlung im Ausland 

- Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) 

- Infektionsschutz 

Q:
Was besagt das Subsidiaritätsprinzip d.EU?
A:
Art. 5 Abs. 3 des EU-Vertrages besagt nämlich, dass nach dem Subsidiaritätsprinzip die Union in den Bereichen, die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fallen, nur dann tätig werden darf, sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler noch auf regionaler oder lokaler Ebene ausreichend verwirklicht werden können, sondern vielmehr wegen ihres Umfangs oder ihrer Wirkungen auf Unionsebene besser zu verwirklichen sind.
Q:

Drei Arten von Zuständigkeiten in der EU

A:

1. Ausschließliche Zuständigkeit der EU 

- durch Übertragung eng begrenzter Kompetenzbereiche von Mitgliedsstaaten

- nur EU regelt

- Gesundheitswesen/Teilbereiche des Gesundheitswesens fallen nicht darunter


2. Gemeinsame Zuständigkeit von EU und Mitgliedstaat 

- MS können Maßnahmen nicht ausreichend verwirklichen -> Eu wird tätig, so lange wie nötig, damit Gesamtziele nicht beeinträchtigt werden


3. ausschließlich nationale Gesetzgebung unter Ausschluss jeglicher Harmonisierung 

- EU darf auch bei Notfall keinerlei Gesetze erlassen

Q:

Unter anderem wodurch ergänzt die EU die nationale Politik?

A:
  •  Erreichung gemeinsamer Ziele

  • Schaffung von Größenvorteilen durch Bündelung von Ressourcen

  • Hilfe bei der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen (wie dem Kampf gegen Pandemien, chronische Erkrankungen etc., aber auch Folgen der höheren Lebenserwartung für die Gesundheitssysteme).

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Q:

Welche vier verschiedenen Rechtsakte kennt die EU bei der Rechtssetzung?

A:

- Die Verordnung hat allgemeine Geltung. Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Hier bedarf es also keiner nationalen Umsetzung. 


- Die europäische Richtlinie ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet wird, hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich, überlässt jedoch den innerstaatlichen Stellen die Wahl der Form und der Mittel, wie das Ziel umgesetzt werden soll. 


- Beschlüsse sind in allen ihren Teilen verbindlich. Sind sie an bestimmte Adressaten gerichtet, so sind sie nur für diese verbindlich. 


- Empfehlungen und Stellungnahmen der EU sind nicht verbindlich, sondern nur Ratschläge. 


Q:

Niederlassungsfreiheit und Freizügigkeit

A:

In der Europäischen Union sind EU-Bürger sowie nach den Gesetzen eines Mitgliedstaates gegründete Firmen bzw. Gesellschaften mit Sitz, Hauptverwaltung oder Hauptniederlassung innerhalb der EU berechtigt, sich in jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union niederzulassen.

Niederlassungsfreiheit bedeutet die Freiheit zur Aufnahme und Ausübung selbstständiger Erwerbstätigkeiten sowie zur Gründung und Leitung von Unternehmen, insbesondere von Gesellschaften, nach den gleichen Bestimmungen des Aufnahmestaats für seine eigenen Angehörigen. Geregelt ist die Niederlassungsfreiheit in Art. 49 bis Art. 55 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV).

Eng verbunden mit der Niederlassungsfreiheit ist die Freizügigkeit, also das Recht des EU-Bürgers, innerhalb der EU zu wohnen und zu reisen, wie bzw. wo er will.

Niederlassungsfreiheit und Freizügigkeit kommen insbesondere dann pflegebedürftigen Personen zugute, wenn in anderen EU-Ländern die Arbeitslosenquote höher und die Löhne niedriger sind, während hier ein Fachkräftemangel herrscht.

Q:

Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

A:

- Datenschutzrecht innerhalb Europas stärker zu vereinheitlichen/gleiche Standards

- Betroffenenrechte wurden deutlich erweitert 


Wichtig für Patienten ist insbesondere …

  • leichterer Zugang zu eigenen Daten.

  • verbesserter Anspruch auf klare und leicht verständliche Informationen darüber, wer welche persönlichen Daten zu welchem Zweck wie und wo verarbeitet.

  • noch ausführlicherer Anspruch auf detaillierte, frühzeitige Information, wenn ihre Daten gehackt wurden.

  •  … das (eigentlich selbstverständliche, nicht immer gewahrte) Recht, ihre personenbezogenen Daten, deren Eigentümer sie sind, von einem Internetanbieter zum anderen mitzunehmen.

  •  … das „Recht auf Vergessen“. Künftig wird es einfacher werden, einmal veröffentlichte Informationen löschen zu lassen.

Da zunehmend auch immer mehr US-Firmen auf dem europäischen (Gesundheits-)Markt mitmischen, müssen auch diese sich nun an die strengeren europäischen Datenschutzvorgaben halten. Bußgelder können deutlich erhöht werden.

Q:

International Health Regulations (IHR)

A:

„International Health Regulations (IHR)“

- Bestimmungen zur internationalen Bekämpfung von Seuchen

- stellen ein internationales Rechtsinstrument dar, das für weltweit 196 Vertragsstaaten, darunter sämtliche Mitgliedstaaten der WHO, verbindlich ist

- bilden den rechtlichen Rahmen, um „die grenzüberschreitende Ausbreitung von Krankheiten zu verhüten und zu bekämpfen, davor zu schützen und dagegen Gesundheitsschutzmaßnahmen einzuleiten, und zwar auf eine Art und Weise, die den Gefahren für die öffentliche Gesundheit entspricht und auf diese beschränkt ist und eine unnötige Beeinträchtigung des internationalen Verkehrs und Handels vermeidet“

Q:

Welche Aufgaben hat die Cannabisagentur?

A:

Die Cannabisagentur kontrolliert Anbau, Ernte, Verarbeitung, Qualitätsprüfung, Lagerung, Verpackung sowie die Abgabe von Cannabis an Großhändler und Apotheker oder Hersteller.

Q:

Was ist in der Gesundheitspolitik der EU-Mitgliedstaaten auf einzelstaatlicher Ebene geregelt?

A:
  • die Organisation des nationalen Gesundheitswesens und

  • die (flächendeckende) Bereitstellung (nebst Finanzierung) der medizinischen Versorgung

Q:

Inwiefern begründet der internationale Handel eine erhöhte Gesundheitsgefahr?

A:

Durch den internationalen Handel können sich heutzutage Erkrankungen schnell und großräumig, sogar über Kontinente hinweg, verbreiten, sodass eine Gesundheitskrise in einem Land Auswirkungen auf Lebensgrundlagen und Volkswirtschaften in vielen Teilen der Welt haben kann.

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