Rechtliche Rahmenbedingungen at IST-Hochschule für Management

Im Privatrecht werden die Beziehungen, zwischen rechtlich gleichgestellten Rechtssubjekten geregelt. Das heißt, dass im Privatrecht die Angelegenheiten der Bürger untereinander im Mittelpunkt stehen.

• allgemeiner Teil
• Schuldrecht
• Sachenrecht

• geschriebenes Recht (Gesetze, Verordnungen, Satzungen)
• Gewohnheitsrecht

Natürliche Person: sind alle Menschen - sind von Natur aus vorhanden

Juristische Person: künstliche Gebilde, die von Juristen geschaffen werden - also durch die Rechtsordnung entstehen

• bei vorheriger Einwilligung bzw. nachträglicher Genehmigung des gesetzlichen Vertreters
• bei Verwendung finanzieller Mittel, über die der Jugendliche frei verfügen kann
• bei Geschäften, die dem Jugendlichen nur rechtliche Vorteile bringen, wie z.B. die Annahme eines Geschenkes (§ 107 BGB "... durch die er nicht lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt ...")
• bei dem genehmigten Betrieb eines Erwerbsgeschäftes - der minderjährige Geschäftsinhaber darf dann z.B. wie ein Erwachsener Personal einstellen
• bei Geschäften im Rahmen eines durch den gesetzlichen Vertreter genehmigten Arbeistverhältnisses

Tatbestandsmerkmale:

• objektiv: Willensäußerung
• subjektiv: Wille mit drei Stufen:
  • Handlungswille
  • Erklärungswille
  • Geschäftswille
• Wirksamkeit
  • Empfangsbedürftig: mit Abgabe
  • nicht empfangsbedürftig: mit Abgabe und Zugang

• Ein Vertrag ist ein mehrseitiges Rechtsgeschäft.
• Es beinhaltet mindestens zwei übereinstimmende Willenserklärungen (Antrag und Annahme).
• Es besteht ein rechtlicher Bindungswille

• Rechtsgeschäfte unterliegen grundsätzlich der Formfreiheit
• Sind Formvorschriften vorhanden, haben sie eine Warn- und Beweisfunktion
• Es gibt verschiedene Formvorschriften wie z.B. die Schriftform, die Textform oder die notarielle Beurkundung.

• Immer dann, wenn man rechtswirksam tätig wird, gibt es ein Rechtsgeschäft.
• Es gibt einseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte.
• Rechtsgeschäfte entstehen durch Willenserklärungen.
• Rechtsgeschäfte benötigen teilweise bestimmte Formvorschriften.
• Rechtsgeschäfte können Mängel haben.

• Kaufvertrag
• Mietvertrag
• Darlehensvertrag

Nein, denn wird der Inhalt eines Antrags in der Annahme verändert, gilt dies als Ablehnung des Kaufvertrags und gleichzeitig als neuer Antrag.

Durch einen Kaufvertrag wird der Käufer verpflichtet,

• die Ware anzunehmen und
• den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen.