Schuldrecht AT at Humboldt-Universität Zu Berlin | Flashcards & Summaries

Select your language

Suggested languages for you:
Log In Start studying!

Lernmaterialien für Schuldrecht AT an der Humboldt-Universität zu Berlin

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen Schuldrecht AT Kurs an der Humboldt-Universität zu Berlin zu.

TESTE DEIN WISSEN
Welche Auswirkung hat das Bestehen einer Einrede auf die Durchsetzbarkeit des Anspruchs als Voraussetzung für die Pflichtverletzung der Verzögerung? 

ergo: tritt Verzögerung ein, wenn dem anderen eine Einrede zusteht/eine Einrede erhoben wird? 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Grundsatz: 
Einreden hemmen die Durchsetzbarkeit eines Anspruchs dauerhaft ab ihrer Entstehen, wenngleich sie noch erhoben werden müssen. 
§ 273: 
Pflichtwidrigkeit wird nur mit Erhebung für die Zukunft ausgeschlossen (sonst Leerlauf § 273 III)
§ 320: 
keine Pflichtwidrigkeit, sobald Voraussetzungen der Einrede vorliegen. 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Was sind die Voraussetzungen für die Annahme von Fahrlässigkeit iRd. § 276? 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Schuldner muss die im Verkehr objektiv erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen haben; 
Die Pflichtverletzung muss also erkennbar und vermeidbar gewesen sein. 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Ist iRd Vorsatzes bei § 276 ein aktuelles Unrechtsbewusstsein erforderlich? 

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
HM: (+), Schuldner muss wissen, dass er eine Pflicht aus dem SV verletzt; bei mangelndem Unrechtsbewusstsein kein Vorsatz iSd § 276. 
UNTERSCHIED: § 17 StGB - Vermeidbarkeit erforderlich. 
jedenfalls ist die Pflichtverletzung Teil des haftungsbegründenden TB, auf welchen sich der Vorsatz beziehen muss. 


Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Was ist der Maßstab für die Bestimmung der Fahrlässigkeit in § 276? 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
objektivierter FL-Maßstab; 
Fähigkeiten eines durchschnittlichen Angehörigen des Verkehrskreises sind maßgeblich. 
ergo: individuelle Defizite sind grds. unbeachtlich; 
Unterscheidung nur nach Verkehrskreisen, Altersgruppen und Übernahmeverschulden.  
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
In welchen Fällen ist die Verantwortungsfähigkeit iRd § 276 zu diskutieren? 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
§ 276 I S.2: §§ 828, 829
Handeln von Minderjährigen oder Bewusstlosen. 
- beschränkt Geschäftsfähige müssen verschuldensfähig sein, um nach § 276 verantwortlich sein zu können. 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
In welchen Fällen kommt eine nicht ausdrücklich vereinbarte Haftungsbeschränkung in Betracht und was ist dabei zu berücksichtigen? 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
stillschweigende Vereinbarung der Haftungsbeschränkung oder ergänzende Vertragsauslegung; 
- strenge Anforderungen. 

Annahme einer solchen Haftungsbegrenzung erscheint immer dann angemessen, wenn das Haftungsrisiko ausreichend durch eine Versicherung abgedeckt ist. 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter: Muss sich der Dritte bei Geltendmachung seines Anspruchs aus §§ 280 I etc. ein
Mitverschulden des Gläubigers anrechnen lassen?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

● HM: ja, Rechtsgedanke des § 334: Wenn der Schuldner beim Vertrag zugunsten
Dritter Einwendungen, die er ggü dem Gläubiger hat, ggü. dem Dritten geltend
machen kann, soll auch der Schuldner ein Mitverschulden des Gläubigers geltend
machen können.

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Wann hat der Schuldner im Regelfall eine Garantie nach § 276 I 1 Alt. 2 übernommen und welche Konsequenz hat das?
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
1. Zusicherung bestimmter Eigenschaft 
2. Übernahme uneingeschränkter Einstandspflicht für den Fall des Beschaffenheitsfehlers 
3. Kausalität 
4. ausdrücklich/stillschweigend (restriktiv)

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Wer ist Erfüllungsgehilfe iSd § 278? 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
wer mit Wissen und Wollen des Schuldners in dessen Pflichtenkreis zur Erfüllung von Pflichten des Schuldners tätig wird. 
- selbstständige Unternehmer erfasst, solange sie im Pflichtenkreis tätig werden. 
- rglm. Nicht: Hersteller/Zulieferer
RATIO: 
- Verantwortlichkeit des S für eigenen Geschäftskreis; 
- S profitiert von Arbeitsteilung 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Welcher Fahrlässigkeitsmaßstab gilt in den Fällen, in denen das Gesetz „eigenübliche Sorgfalt“ als Haftungsmaßstab vorschreibt? 
Was ist in solchen Fällen die Grenze der Haftungsbeschränkung?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
diligentia quam in suis: 
- individuelle Eigenarten und Fähigkeiten des Schuldners;
- generelles Verhalten des Schuldners in seinem Pflichtenkreis entscheidend. 
Grenze: grobe FL (=Schuldner missachtet, was objektiv jedem hätte einleuchten müssen): eine auch subjektiv schlechthin unentschuldbare Pflichtverletzung. 


Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Kann der S für einen nicht schuldfähigen Erfüllungsgehilfen nach § 278 haften? 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
PRO: 
- Haftung, da der Schuldner ansonsten bewusst schuldunfähige EG einsetzen könnte: Umgehungsgefahr!
ABER: bewusste Auswahl eines schuldunfähigen EG entspricht eigenem Verschulden. 
HM=CON: 
- schon kein Verschulden, welches zugerechnet werden könnte.

Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN

Welchen Zweck können Formvorschriften verfolgen?

Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

● Klarstellung- und Beweisfunktion
● Warnfunktion
● Belehrungsfunktion (idR durch Notar)

Lösung ausblenden
  • 165900 Karteikarten
  • 3086 Studierende
  • 72 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen Schuldrecht AT Kurs an der Humboldt-Universität zu Berlin - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Welche Auswirkung hat das Bestehen einer Einrede auf die Durchsetzbarkeit des Anspruchs als Voraussetzung für die Pflichtverletzung der Verzögerung? 

ergo: tritt Verzögerung ein, wenn dem anderen eine Einrede zusteht/eine Einrede erhoben wird? 
A:
Grundsatz: 
Einreden hemmen die Durchsetzbarkeit eines Anspruchs dauerhaft ab ihrer Entstehen, wenngleich sie noch erhoben werden müssen. 
§ 273: 
Pflichtwidrigkeit wird nur mit Erhebung für die Zukunft ausgeschlossen (sonst Leerlauf § 273 III)
§ 320: 
keine Pflichtwidrigkeit, sobald Voraussetzungen der Einrede vorliegen. 
Q:
Was sind die Voraussetzungen für die Annahme von Fahrlässigkeit iRd. § 276? 

A:
Schuldner muss die im Verkehr objektiv erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen haben; 
Die Pflichtverletzung muss also erkennbar und vermeidbar gewesen sein. 
Q:
Ist iRd Vorsatzes bei § 276 ein aktuelles Unrechtsbewusstsein erforderlich? 

A:
HM: (+), Schuldner muss wissen, dass er eine Pflicht aus dem SV verletzt; bei mangelndem Unrechtsbewusstsein kein Vorsatz iSd § 276. 
UNTERSCHIED: § 17 StGB - Vermeidbarkeit erforderlich. 
jedenfalls ist die Pflichtverletzung Teil des haftungsbegründenden TB, auf welchen sich der Vorsatz beziehen muss. 


Q:
Was ist der Maßstab für die Bestimmung der Fahrlässigkeit in § 276? 
A:
objektivierter FL-Maßstab; 
Fähigkeiten eines durchschnittlichen Angehörigen des Verkehrskreises sind maßgeblich. 
ergo: individuelle Defizite sind grds. unbeachtlich; 
Unterscheidung nur nach Verkehrskreisen, Altersgruppen und Übernahmeverschulden.  
Q:
In welchen Fällen ist die Verantwortungsfähigkeit iRd § 276 zu diskutieren? 
A:
§ 276 I S.2: §§ 828, 829
Handeln von Minderjährigen oder Bewusstlosen. 
- beschränkt Geschäftsfähige müssen verschuldensfähig sein, um nach § 276 verantwortlich sein zu können. 
Mehr Karteikarten anzeigen
Q:
In welchen Fällen kommt eine nicht ausdrücklich vereinbarte Haftungsbeschränkung in Betracht und was ist dabei zu berücksichtigen? 
A:
stillschweigende Vereinbarung der Haftungsbeschränkung oder ergänzende Vertragsauslegung; 
- strenge Anforderungen. 

Annahme einer solchen Haftungsbegrenzung erscheint immer dann angemessen, wenn das Haftungsrisiko ausreichend durch eine Versicherung abgedeckt ist. 
Q:

Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter: Muss sich der Dritte bei Geltendmachung seines Anspruchs aus §§ 280 I etc. ein
Mitverschulden des Gläubigers anrechnen lassen?

A:

● HM: ja, Rechtsgedanke des § 334: Wenn der Schuldner beim Vertrag zugunsten
Dritter Einwendungen, die er ggü dem Gläubiger hat, ggü. dem Dritten geltend
machen kann, soll auch der Schuldner ein Mitverschulden des Gläubigers geltend
machen können.

Q:
Wann hat der Schuldner im Regelfall eine Garantie nach § 276 I 1 Alt. 2 übernommen und welche Konsequenz hat das?
A:
1. Zusicherung bestimmter Eigenschaft 
2. Übernahme uneingeschränkter Einstandspflicht für den Fall des Beschaffenheitsfehlers 
3. Kausalität 
4. ausdrücklich/stillschweigend (restriktiv)

Q:
Wer ist Erfüllungsgehilfe iSd § 278? 
A:
wer mit Wissen und Wollen des Schuldners in dessen Pflichtenkreis zur Erfüllung von Pflichten des Schuldners tätig wird. 
- selbstständige Unternehmer erfasst, solange sie im Pflichtenkreis tätig werden. 
- rglm. Nicht: Hersteller/Zulieferer
RATIO: 
- Verantwortlichkeit des S für eigenen Geschäftskreis; 
- S profitiert von Arbeitsteilung 
Q:
Welcher Fahrlässigkeitsmaßstab gilt in den Fällen, in denen das Gesetz „eigenübliche Sorgfalt“ als Haftungsmaßstab vorschreibt? 
Was ist in solchen Fällen die Grenze der Haftungsbeschränkung?

A:
diligentia quam in suis: 
- individuelle Eigenarten und Fähigkeiten des Schuldners;
- generelles Verhalten des Schuldners in seinem Pflichtenkreis entscheidend. 
Grenze: grobe FL (=Schuldner missachtet, was objektiv jedem hätte einleuchten müssen): eine auch subjektiv schlechthin unentschuldbare Pflichtverletzung. 


Q:
Kann der S für einen nicht schuldfähigen Erfüllungsgehilfen nach § 278 haften? 
A:
PRO: 
- Haftung, da der Schuldner ansonsten bewusst schuldunfähige EG einsetzen könnte: Umgehungsgefahr!
ABER: bewusste Auswahl eines schuldunfähigen EG entspricht eigenem Verschulden. 
HM=CON: 
- schon kein Verschulden, welches zugerechnet werden könnte.

Q:

Welchen Zweck können Formvorschriften verfolgen?

A:

● Klarstellung- und Beweisfunktion
● Warnfunktion
● Belehrungsfunktion (idR durch Notar)

Schuldrecht AT

Erstelle und finde Lernmaterialien auf StudySmarter.

Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.

Jetzt loslegen

Das sind die beliebtesten StudySmarter Kurse für deinen Studiengang Schuldrecht AT an der Humboldt-Universität zu Berlin

Für deinen Studiengang Schuldrecht AT an der Humboldt-Universität zu Berlin gibt es bereits viele Kurse, die von deinen Kommilitonen auf StudySmarter erstellt wurden. Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren, Übungsaufgaben und mehr warten auf dich!

Das sind die beliebtesten Schuldrecht AT Kurse im gesamten StudySmarter Universum

ZR: Schuldrecht AT

Universität Bonn

Zum Kurs
schuldrecht At

Universität Bremen

Zum Kurs
Schuldrecht AT

Universität Regensburg

Zum Kurs
Schuldrecht

Duale Hochschule Baden-Württemberg

Zum Kurs

Die all-in-one Lernapp für Studierende

Greife auf Millionen geteilter Lernmaterialien der StudySmarter Community zu
Kostenlos anmelden Schuldrecht AT
Erstelle Karteikarten und Zusammenfassungen mit den StudySmarter Tools
Kostenlos loslegen Schuldrecht AT