Deliktsrecht at Humboldt-Universität Zu Berlin | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für Deliktsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin

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TESTE DEIN WISSEN
Schockschaden
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TESTE DEIN WISSEN
Schockschaden  betrifft Sekundärgeschädigte, die infolge des Todes oder der Körperverletzung des Primäropfers eine psychische Beeinträchtigung erleiden.
• Die psychische Beeinträchtigung ist als Gesundheitsverletzung gemäß §§823 I, 253 ersatzfähig: BGHZ 56, 163.
• Voraussetzungen:
• Tod oder schwere Verletzung (eines nahen Angehörigen).
• Beobachtung des Unfalls oder Benachrichtigung davon. Bei Dritten, die nicht Angehörige sind, ist Beteiligung am Unfall erforderlich (kein Schockschadensersatz für Polizeibeamte, die an eine Unfallstelle mit mehr als 4 Toten kommen; BGHZ 172, 263).
• Mehr als bloße Trauer, sondern Depression mit Krankheitswert (Behandlungsbedürftigkeit)
• Verhältnismäßige Reaktion auf Unfall oder anderes Schadensereignis (Behandlungsfehler). BGHZ 222, 125.
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Weiterfresserschaden 
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TESTE DEIN WISSEN
Wenn der Mangel sich nur auf einen Teil der Sache beschränkt und beseitigt werden könnte, später aber -weil er nicht beseitigt worden ist- die Gesamtsache schädigt oder zerstört. 
Kriterium: „Stoffgleichheit von Mangelwert und dem später eingetretenen Schaden“ 
> liegt das nicht vor, dann Eigentumsverletzung 
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Verkehrs-/Ordnungspflicht 
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TESTE DEIN WISSEN
Pflicht des Geschäftsherren, seinen Betrieb so zu organisieren, dass durch die Arbeitsabläufe Dritte nach Möglichkeit nicht geschädigt werden
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Verrichtungsgehilfe
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Für § 831 I 
Verrichtungsgehilfe ist, wer mit Wissen und Wollen des Geschäftsherrn in dessen Interesse tätig wird und dessen Weisungen Folge zu leisten hat.
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Verschulden 
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TESTE DEIN WISSEN
Zumindest vorhersehbare Handlung (vorsätzlich/fahrlässig) 
Bei MJ: § 828 
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§ 833 
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TESTE DEIN WISSEN
Haftung des Tierhalters 
a) Schadensverursachung durch ein Tier 
Es müsste ein Tier einen rechtswidrigen Schaden verursacht haben, der adäquat kausal durch dessen Verhalten hervorgerufen worden ist.
Tiere iSd Norm sind alle tierischen Lebewesen im naturwissenschaftlichen Sinne. 
b) TierhalterEigenschaft 
c) Mögliche Exkulpation gem. § 833 I S. 2? 
d) Ersatzfähiger Schaden
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§ 823 I 
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TESTE DEIN WISSEN
1. Verletzung eines absolut geschützten Rechts 
Neben den im Gesetz genannten absolut geschützten Rechtsgütern sind als sonstige Rechte anerkannt: der berechtigte Besitz, das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 1, 2 Abs. 1 GG) nebst seinen spezielleren Ausprägungen (Namensrecht, § 12; Recht am eigenen Bild, §§ 22ff. KUG) und das sog. Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb, das aber auch für freiberufliche und künstlerische Betätigungen gilt und deshalb „Recht am Unternehmen genannt werden kann (str.) nicht hingegen schuldrechtliche Forderungen.
2. Handlung (Tun/Unterlassen)
Grundsätzlich genügt jedes menschliche Verhalten im weitesten Sinne. Ein Unterlassen, also eine Untätigkeit, ist nur dann relevant, wenn eine Pflicht zum Tätigwerden bestand, sei es aus vorherigem gefährlichem Tun (Ingerenz) oder aus gesetzlicher Anordnung oder Verkehrssicherungspflicht. Letztere besagt, dass jedermann sein Verhalten im Verkehr so einzurichten hat, dass andere nicht gefährdet, bzw Geschädigt werden können
3. Haftungsbegründende Kausalität zw. Handlung und Verletzung (bzw. Zurechnung des Erfolgs) 
Hier können zahlreiche Probleme auftreten, die man mit den folgenden Stichworten bedenkt: Äquivalenz, Adäquanz, Fehlverhalten Dritter, kumulative Kausalität, Reserveursache sowie weitere Aspekte, die aber eher unten bei 7. eine Rolle spielen - Ausgangspunkt ist die Äquivalenz aller Ursachen, die man nicht hinwegdenken kann, ohne dass der Erfolg entfiele. Bei Unterlassen muss der Erfolg entfallen, wenn man sich die gebotene Handlung hinzudenkt. Alle anderen Aspekte dienen dann der Einschränkung der Zurechnung des Erfolgs.  
4. Rechtswidrigkeit (Verstoß gegen Verhaltensnormen)
in der Regel wird die Rechtswidrigteit durch die Rechszutsverletzung indiziert, sodass keine weiteren Ausführungen, veranlasst sind. Ausnahmen Bestehen bei Verletzungen sog. offener Tatbestände (Persönlichkeitsrechtsverletzung; Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb):
Bei ihnen ist die Rechtswidrigkeit positiv festzustellen. Ansonsten entfällt  die Rechtswidrigkeit beim Eingreifen eines Rechtfertigungsgrundes (vor allem §§ 227 ff., 904 BGB, §§ 33 ff. StGB).
5. Verschulden: Vorsatz oder Fahrlässigkeit
Man darf hier nicht auf § 276 Abs. 1 S. 1 verweisen, weil § 823 Abs. 1 den Maßstab selbst festlegt. Er kann - wie bei § 276 - durch Parteivereinbarung oder gesetzliche Sonderregelung modifiziert sein. Für den Begriff der Fahrlässigkeit gilt § 276 Abs. 2. Soweit die Person des Schädigers Anlass dazu gibt, ist vorab die Deliktsfähigkeit nach den §§ 827, 828 zu prüfen. , Dann ggf. § 831
6. Schaden (dem Grunde nach)
Auf den Schaden und die weiteren Prüfungspunkte braucht sich das Verschulden nicht zu beziehen. Deshalb ist es falsch, den Schaden vor dem Verschulden zu prüfen (anders bei § 826). Auch sollte man nicht von einem „kausalen Schaden sprechen, denn nicht der Schaden muss für irgendetwas ursächlich sein, sondern umgekehrt muss der Schaden auf dem haftungsbegründenden Verhalten (bzw: bei § 823 Abs. 1 auf der Rechtsgutsverletzung) beruhen, wie der nächste Prüfungspunkt zeigt.
> Auch aufmachen, ob Schaden ersatzfähig und Forderer Ersatzberechtigt ist.
7. Haftungsausfüllende Kausalität zwischen schädigendem Ereignis und eingetretenem Schaden (bzw. Zurechnung der Schadensfolgen)
Hier treten ähnliche Fragen wie oben bei 3. auf, außerdem noch das rechtmäßige Alternativverhalten, die Vorteilsausgleichung und Schadensanlagen sowie die Lehre vom Schutzz weck der Norm. Letztere begrenzt die Zurechnung durch eine rechtliche Bewertung. bei § 823 I kommt  darauf an, ob der Schädiger eine typische Risikolage geschaffen hat oder Sich nur das allgemeine Lebensrisiko verwirklicht hat.
8. Rechtsfolge: Ersatzpflicht gem. §§ 249 ff.
Die §§ 249 ff. regeln den Inhalt und die Modalitäten jeglicher Schadensersatzschuld, wenn aus irgendeinem Rechtsgrund eine Verpflichtung zum Schadensersatz besteht. Für den Ersatz immaterieller Schäden („Schmerzensgeld") ist § 253 zu beachten; entgegen dem Gesetzeswortlaut wird er auch bei Verletzungen des Persönlichkeitsrechts gewährt (arg. Art. 1, 2 Abs. 1 GG) - str.
Auch auf das sog. Mitverschulden iSv § 254 (und andere) ist erst an dieser Stelle einzugehen, denn es wirkt sich auf den Umfang des Ersatzanspruchs aus, nicht auf das Verschulden des Schädigers.  - Die §§ 249 ff. werden teils durch Spezialregelungen ergänzt und modifiziert, insbesondere durch die §§ 840 ff., an die man also bei Ansprüchen aus den §§ 823 ff. stets denken sollte, sowie die §§ 7 ff. ProdHaftG und §§ 10ff. StVG.
9. Erslöschungsgründe: 
> Schadensersatzanspruch kann durch § 254 I Wegen Mitverschuldens an Schadenentstehung gemindert werden
> Aufrechnung § 389; Aufrechnungsverbot § 393 beachten 
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Problem rund um haftungsbegründende Kausalität und Zurechenbarkeit 
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A) Äquivalente Kausalität
Ausgangspunkt: Äquivalenztheorie, jedes Verhalten ist gleich kausal (sine qua non Formel) 
B) Adäquate Kausalität 
Äquivalenztheorie lässt jede Handlung kausal sein (uferlose Haftung)> sinnvolle Begrenzung notwendig 
Ein Ergebnis ist adäquat-kausal für den Erfolg, wenn es aus Sicht eines optimalen Beobachters unter Berücksichtigung der zur Zeit des Schadenseintritts erkennbaren Umstände allgemein und nicht nur unter besonders eigenartigen, unwahrscheinlichen un nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge außer Betracht laufenden Umstände geeignet ist, den Erfolg herbeizuführen 
C) Lehre vom Schutzzweck der Norm 
B lässt ungewöhnliche Geschehensabläufe außer Betracht. Also weiter fragen, ob der Zweck der jeweiligen Norm ( § 823 I) darauf gerichtet ist, gerade das verletzte Rechtsgut oder Interesse vor Verletzungen der eingetretenen Art zu Schützen. 

> Eigenverantwortliches Handeln anderer Personen unterbricht von anderen in Gang gesetzte Kausalverläufe
> Der Erstschädiger muss sich grds. sämtliche Verläufe des Gesamtgeschehens zurechnen lassen
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Art und Umfang des Ersatzes 
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TESTE DEIN WISSEN
Umfang der Ersatzpflicht bestimmt sich nach § 249 ff., sodass zu prüfen ist, ob Schäden auch ersatzfähig sind.
> Es ist der Zustand herzustellen, der ohne Verletzung bestünde (Grundsatz der Naturalrestitution (§ 249 I) 
> Bei Vermögensschäden: Differenzhypothese > Ermitteln durch Vergleich der Vermögenslage mit und ohne das schädigende Ereignis 
> Bei Personen § 842 ff. beachten
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TESTE DEIN WISSEN
Schaden
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Ein Schaden ist grds. Jede Einbuße an Rechten oder Interessen.
- Differenzhypothese (Vermögen zum Vergleich zum Zustand ohne Schädigung gemindert) 
- Vermögensschaden auch bei Verdienstausfall (§ 842) 
- Nutzungsausfallentschädigung und Ersatz v. Mietwagenkosten können grds. Nur alternativ geltend gemacht werden. (Außer wenn in unterschiedlichen Zeiträumen)
- Liegt nicht bei bereits Mangelhaft gekaufter Ware vor (bei Weiterfresserschaden wär das anders) 
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Vermögensschaden
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Ein Schaden ist zunächst jede Einbuße an Lebensgütern wie Gesundheit, Ehre, Eigentum oder Vermögen. Ein Vermögensschaden liegt vor, wenn der jetzige tatsächliche Wert des Vermögens desGeschädigten geringer ist, als der Wert, deren das Vermögen ohne das schädigende Ereignis hätte (Differenzhypothese) 
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Rechtfertigungen im BGB
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§§ 226 ff. 
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Beispielhafte Karteikarten für deinen Deliktsrecht Kurs an der Humboldt-Universität zu Berlin - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Schockschaden
A:
Schockschaden  betrifft Sekundärgeschädigte, die infolge des Todes oder der Körperverletzung des Primäropfers eine psychische Beeinträchtigung erleiden.
• Die psychische Beeinträchtigung ist als Gesundheitsverletzung gemäß §§823 I, 253 ersatzfähig: BGHZ 56, 163.
• Voraussetzungen:
• Tod oder schwere Verletzung (eines nahen Angehörigen).
• Beobachtung des Unfalls oder Benachrichtigung davon. Bei Dritten, die nicht Angehörige sind, ist Beteiligung am Unfall erforderlich (kein Schockschadensersatz für Polizeibeamte, die an eine Unfallstelle mit mehr als 4 Toten kommen; BGHZ 172, 263).
• Mehr als bloße Trauer, sondern Depression mit Krankheitswert (Behandlungsbedürftigkeit)
• Verhältnismäßige Reaktion auf Unfall oder anderes Schadensereignis (Behandlungsfehler). BGHZ 222, 125.
Q:
Weiterfresserschaden 
A:
Wenn der Mangel sich nur auf einen Teil der Sache beschränkt und beseitigt werden könnte, später aber -weil er nicht beseitigt worden ist- die Gesamtsache schädigt oder zerstört. 
Kriterium: „Stoffgleichheit von Mangelwert und dem später eingetretenen Schaden“ 
> liegt das nicht vor, dann Eigentumsverletzung 
Q:
Verkehrs-/Ordnungspflicht 
A:
Pflicht des Geschäftsherren, seinen Betrieb so zu organisieren, dass durch die Arbeitsabläufe Dritte nach Möglichkeit nicht geschädigt werden
Q:
Verrichtungsgehilfe
A:
Für § 831 I 
Verrichtungsgehilfe ist, wer mit Wissen und Wollen des Geschäftsherrn in dessen Interesse tätig wird und dessen Weisungen Folge zu leisten hat.
Q:
Verschulden 
A:
Zumindest vorhersehbare Handlung (vorsätzlich/fahrlässig) 
Bei MJ: § 828 
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Q:
§ 833 
A:
Haftung des Tierhalters 
a) Schadensverursachung durch ein Tier 
Es müsste ein Tier einen rechtswidrigen Schaden verursacht haben, der adäquat kausal durch dessen Verhalten hervorgerufen worden ist.
Tiere iSd Norm sind alle tierischen Lebewesen im naturwissenschaftlichen Sinne. 
b) TierhalterEigenschaft 
c) Mögliche Exkulpation gem. § 833 I S. 2? 
d) Ersatzfähiger Schaden
Q:
§ 823 I 
A:
1. Verletzung eines absolut geschützten Rechts 
Neben den im Gesetz genannten absolut geschützten Rechtsgütern sind als sonstige Rechte anerkannt: der berechtigte Besitz, das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 1, 2 Abs. 1 GG) nebst seinen spezielleren Ausprägungen (Namensrecht, § 12; Recht am eigenen Bild, §§ 22ff. KUG) und das sog. Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb, das aber auch für freiberufliche und künstlerische Betätigungen gilt und deshalb „Recht am Unternehmen genannt werden kann (str.) nicht hingegen schuldrechtliche Forderungen.
2. Handlung (Tun/Unterlassen)
Grundsätzlich genügt jedes menschliche Verhalten im weitesten Sinne. Ein Unterlassen, also eine Untätigkeit, ist nur dann relevant, wenn eine Pflicht zum Tätigwerden bestand, sei es aus vorherigem gefährlichem Tun (Ingerenz) oder aus gesetzlicher Anordnung oder Verkehrssicherungspflicht. Letztere besagt, dass jedermann sein Verhalten im Verkehr so einzurichten hat, dass andere nicht gefährdet, bzw Geschädigt werden können
3. Haftungsbegründende Kausalität zw. Handlung und Verletzung (bzw. Zurechnung des Erfolgs) 
Hier können zahlreiche Probleme auftreten, die man mit den folgenden Stichworten bedenkt: Äquivalenz, Adäquanz, Fehlverhalten Dritter, kumulative Kausalität, Reserveursache sowie weitere Aspekte, die aber eher unten bei 7. eine Rolle spielen - Ausgangspunkt ist die Äquivalenz aller Ursachen, die man nicht hinwegdenken kann, ohne dass der Erfolg entfiele. Bei Unterlassen muss der Erfolg entfallen, wenn man sich die gebotene Handlung hinzudenkt. Alle anderen Aspekte dienen dann der Einschränkung der Zurechnung des Erfolgs.  
4. Rechtswidrigkeit (Verstoß gegen Verhaltensnormen)
in der Regel wird die Rechtswidrigteit durch die Rechszutsverletzung indiziert, sodass keine weiteren Ausführungen, veranlasst sind. Ausnahmen Bestehen bei Verletzungen sog. offener Tatbestände (Persönlichkeitsrechtsverletzung; Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb):
Bei ihnen ist die Rechtswidrigkeit positiv festzustellen. Ansonsten entfällt  die Rechtswidrigkeit beim Eingreifen eines Rechtfertigungsgrundes (vor allem §§ 227 ff., 904 BGB, §§ 33 ff. StGB).
5. Verschulden: Vorsatz oder Fahrlässigkeit
Man darf hier nicht auf § 276 Abs. 1 S. 1 verweisen, weil § 823 Abs. 1 den Maßstab selbst festlegt. Er kann - wie bei § 276 - durch Parteivereinbarung oder gesetzliche Sonderregelung modifiziert sein. Für den Begriff der Fahrlässigkeit gilt § 276 Abs. 2. Soweit die Person des Schädigers Anlass dazu gibt, ist vorab die Deliktsfähigkeit nach den §§ 827, 828 zu prüfen. , Dann ggf. § 831
6. Schaden (dem Grunde nach)
Auf den Schaden und die weiteren Prüfungspunkte braucht sich das Verschulden nicht zu beziehen. Deshalb ist es falsch, den Schaden vor dem Verschulden zu prüfen (anders bei § 826). Auch sollte man nicht von einem „kausalen Schaden sprechen, denn nicht der Schaden muss für irgendetwas ursächlich sein, sondern umgekehrt muss der Schaden auf dem haftungsbegründenden Verhalten (bzw: bei § 823 Abs. 1 auf der Rechtsgutsverletzung) beruhen, wie der nächste Prüfungspunkt zeigt.
> Auch aufmachen, ob Schaden ersatzfähig und Forderer Ersatzberechtigt ist.
7. Haftungsausfüllende Kausalität zwischen schädigendem Ereignis und eingetretenem Schaden (bzw. Zurechnung der Schadensfolgen)
Hier treten ähnliche Fragen wie oben bei 3. auf, außerdem noch das rechtmäßige Alternativverhalten, die Vorteilsausgleichung und Schadensanlagen sowie die Lehre vom Schutzz weck der Norm. Letztere begrenzt die Zurechnung durch eine rechtliche Bewertung. bei § 823 I kommt  darauf an, ob der Schädiger eine typische Risikolage geschaffen hat oder Sich nur das allgemeine Lebensrisiko verwirklicht hat.
8. Rechtsfolge: Ersatzpflicht gem. §§ 249 ff.
Die §§ 249 ff. regeln den Inhalt und die Modalitäten jeglicher Schadensersatzschuld, wenn aus irgendeinem Rechtsgrund eine Verpflichtung zum Schadensersatz besteht. Für den Ersatz immaterieller Schäden („Schmerzensgeld") ist § 253 zu beachten; entgegen dem Gesetzeswortlaut wird er auch bei Verletzungen des Persönlichkeitsrechts gewährt (arg. Art. 1, 2 Abs. 1 GG) - str.
Auch auf das sog. Mitverschulden iSv § 254 (und andere) ist erst an dieser Stelle einzugehen, denn es wirkt sich auf den Umfang des Ersatzanspruchs aus, nicht auf das Verschulden des Schädigers.  - Die §§ 249 ff. werden teils durch Spezialregelungen ergänzt und modifiziert, insbesondere durch die §§ 840 ff., an die man also bei Ansprüchen aus den §§ 823 ff. stets denken sollte, sowie die §§ 7 ff. ProdHaftG und §§ 10ff. StVG.
9. Erslöschungsgründe: 
> Schadensersatzanspruch kann durch § 254 I Wegen Mitverschuldens an Schadenentstehung gemindert werden
> Aufrechnung § 389; Aufrechnungsverbot § 393 beachten 
Q:
Problem rund um haftungsbegründende Kausalität und Zurechenbarkeit 
A:
A) Äquivalente Kausalität
Ausgangspunkt: Äquivalenztheorie, jedes Verhalten ist gleich kausal (sine qua non Formel) 
B) Adäquate Kausalität 
Äquivalenztheorie lässt jede Handlung kausal sein (uferlose Haftung)> sinnvolle Begrenzung notwendig 
Ein Ergebnis ist adäquat-kausal für den Erfolg, wenn es aus Sicht eines optimalen Beobachters unter Berücksichtigung der zur Zeit des Schadenseintritts erkennbaren Umstände allgemein und nicht nur unter besonders eigenartigen, unwahrscheinlichen un nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge außer Betracht laufenden Umstände geeignet ist, den Erfolg herbeizuführen 
C) Lehre vom Schutzzweck der Norm 
B lässt ungewöhnliche Geschehensabläufe außer Betracht. Also weiter fragen, ob der Zweck der jeweiligen Norm ( § 823 I) darauf gerichtet ist, gerade das verletzte Rechtsgut oder Interesse vor Verletzungen der eingetretenen Art zu Schützen. 

> Eigenverantwortliches Handeln anderer Personen unterbricht von anderen in Gang gesetzte Kausalverläufe
> Der Erstschädiger muss sich grds. sämtliche Verläufe des Gesamtgeschehens zurechnen lassen
Q:
Art und Umfang des Ersatzes 
A:
Umfang der Ersatzpflicht bestimmt sich nach § 249 ff., sodass zu prüfen ist, ob Schäden auch ersatzfähig sind.
> Es ist der Zustand herzustellen, der ohne Verletzung bestünde (Grundsatz der Naturalrestitution (§ 249 I) 
> Bei Vermögensschäden: Differenzhypothese > Ermitteln durch Vergleich der Vermögenslage mit und ohne das schädigende Ereignis 
> Bei Personen § 842 ff. beachten
Q:
Schaden
A:
Ein Schaden ist grds. Jede Einbuße an Rechten oder Interessen.
- Differenzhypothese (Vermögen zum Vergleich zum Zustand ohne Schädigung gemindert) 
- Vermögensschaden auch bei Verdienstausfall (§ 842) 
- Nutzungsausfallentschädigung und Ersatz v. Mietwagenkosten können grds. Nur alternativ geltend gemacht werden. (Außer wenn in unterschiedlichen Zeiträumen)
- Liegt nicht bei bereits Mangelhaft gekaufter Ware vor (bei Weiterfresserschaden wär das anders) 
Q:
Vermögensschaden
A:
Ein Schaden ist zunächst jede Einbuße an Lebensgütern wie Gesundheit, Ehre, Eigentum oder Vermögen. Ein Vermögensschaden liegt vor, wenn der jetzige tatsächliche Wert des Vermögens desGeschädigten geringer ist, als der Wert, deren das Vermögen ohne das schädigende Ereignis hätte (Differenzhypothese) 
Q:
Rechtfertigungen im BGB
A:
§§ 226 ff. 
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