Lernmaterialien für Wirtschaftsrecht an der Hochschule Reutlingen

Schuldner verletzt die Leistungspflicht 

Unmöglichkeit: 

Garnicht in der Lage die Leistung zu erbringen( z.B Auto brennt in de 

Garage ab)

Schuldnerverzug: 

Schuldner erbringt seine Leistung zuspät

Schlechtleistung :

Schuldner erbringt seine Leistung schlecht(z.B. Kaputtes Auto) 

Pflichtverletzung: 

Wenn der Schuldner seine Pflicht verletzt ist er nach §280 Abs 1 BGB verpflichtet auf Schadensersatz 

Stückschuld:

 Leistungsgegenstand wird konkret nach individuellen Merkmalen bestimmt(z.B. Auto)

Gattungsschuld:

Leistungsgegenstand nur nach allgemeinen Merkmalen bestimmt wie z.B. Packung Schrauben 

- Vertragsinhalte vereinheitlichen 

- Vertragsabschlüsse rationalisieren 

- Rechte erweitern 

1 Leistungszeit:

Nach §271 ist die Leistung grundsätzlich sofort fähig 

2.Leistungsort

Wo Leistung erbracht/erschaffen wird 

3.Erfolgsort

Wo der Lestungserfolg eintritt(es wurde erledigt)

- gesetzlich: Die Eltern 

- Rechtsgeschäftlich: nach § 166 braucht man Vollmacht 

ungeschriebenes Recht = Gewohnheitsrecht = "Richterrecht"

- entsteht durch die andauernde Übung und eine allgemeine Rechtsüberzeugung 

-Richterrecht = wird von Richter gemacht, wenn Gesetz lückenhaft ist (z.B Streikrecht)

​Nachgiebiges / Dispositives Recht 

-kann durch Vereinbarungen der Parteien ( vertraglich) abgeändert werden. 

-Bsp: meiste Paragraph im Schuld oder Privatrecht.

Zwingendesrecht​

- kann durch Vereinbarungen der Parteien nicht angerechnet oder verändert werden

- Schutz des wirtschaftlich/ sozial Schwächeren

  Schutz der  geschäftlich Unerfahrenen 

- Bsp: Strafrecht oder Verbraucherschutzrechte

Hemmung:

 bestimmter Zeitraum , der nicht in die Verjährungsfrist eingeht(wie"Uhr anhalten")

Neubeginn: 

Neubeginn der Verjährung( Uhr wird neu gestellt) bei: 

- Anerkenntnis oder

- Vornahme einer Vollstreckung 

Nach Verjährung bleibt schuld bestehen jedoch kann der Schuldner die Leistung verweigern 

Verjährungsfrist:§ 195 § Jahre 

Was für eine Funktion hat Recht?​

Recht hat die Funktion das Zusammenleben verbindlich und konfliktreich zu regeln, Konflikte zu entscheiden und unterschiedliche Interessen zu regulieren. ​

Vor was ist Recht abzugrenzen und warum ? 

Sitte = ungeschriebene Regeln der Höflichkeit und des Anstands.

Moral = wendet sich an die Gesinnung des Menschen.

Recht regelt ( im Gegensatz zu Sitte und Moral) das äußere Verhalten 

moralisches  Verhalten ist nur erzwingbar, soweit es auch von Rechtsvorschriften gefördert wird.

Rechtsvorschriften lassen sich als staatlich sanktionierte Moralnormen ansehen aber sind manchmal auch moralisch normal oder können sogar den individuellen Moralvorstellung widersprechen. 

Recht und Gerechtigkeit: Recht wird nicht immer als gerecht empfunden aber sollte immer die Absicht verfolgen, Gerechtigkeit zu schaffen. 

Was ist das Trennungsprinzip ?

Privatrecht unterscheidet zwischen Verpflichtungsgeschäften ( z.B Kaufvertrag § 433 BGB) und Verfügungsgeschäften( z.B Eigentumsübertragung § 929 BGG an beweglichen Sachen) 

- Das wird „Trennungsprinzip" gennant. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte können ein unterschiedliches Schicksal haben.

Bspw: Ist es möglich, dass ein Kaufvertrag(Verpflichtungsgeschäft) unwirksam ist, während die auf den Kaufvertrag folgende Eigentumsübertragung wirksam ist. 

- Abschluss eines Kaufvertrags führt nicht automatisch zu einem Wechsel des Eigentums 

- Verpflichtung- und Verfügungsgeschäfte sind stets abstrakt voneinander zu beurteilen( Abstraktionsprinzip) 

Was ist ein Beispiel dafür ? 

Verpflichtungsgeschäft -> Kaufvertrag 433§ BGB 

Verfügungsgeschäft -> Eigentumsübertragung § 929 BGB 

​Was ist eine Willenserklärung? 

Willenserklärung (WE) : menschliche Willensäußerung, die auf die Herbeiführen eines Rechtserfolgs gerichtet ist. 

- ein Rechtsgeschäft setzt zumindestens eine Willenserklärung voraus.

Was sind Bestandteile einer WE ?

Bestandteile WE : Objektive( äußerer) Tatbestand und subjektiver (innerer) Tatbestand