Wirtschaftsrecht at Hochschule Osnabrück | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN

Was bedeutet es geschäftsfähig zu sein?

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TESTE DEIN WISSEN

Geschäftsfähigkeit: Fähigkeit, selbständig im Rechtsverkehr auftreten und wirksam Erklärungen abgeben zu können.


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TESTE DEIN WISSEN

Ergänzen Sie folgende Tabelle. (Hinweis: Thema: empfangsbedürftige WE)

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TESTE DEIN WISSEN

Eine Willenserklärung wird erst mit Zugang wirksam, damit der Betroffene sich auf die Rechtsfolgen einstellen kann

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TESTE DEIN WISSEN

Definiere den Begriff des Rechts.

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TESTE DEIN WISSEN

Wesentlicher Ordnungsfaktor des menschlichen Zusammenlebens - Recht = „verbindliche Ordnung der zwischenmenschlichen Beziehungen“.

Eine Ordnung ist nur dann Recht, wenn Sie an der Idee der Gerechtigkeit ausgerichtet ist -> „Schutz des Schwächeren

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TESTE DEIN WISSEN

Grenze die Begriffe Sitte und Sittlichkeit voneinander ab.

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TESTE DEIN WISSEN

Abgrenzung von Sitte und Sittlichkeit 

• Sitte (Brauch, Gewohnheit) -> gesellschaftlich geforderte Regeln 

• Sittlichkeit (Moral, Ethik) -> Ideal: Verwirklichung des Guten (Gebote verpflichten den Menschen gegenüber seinem Gewissen)

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TESTE DEIN WISSEN

Wer besitzt die Rechtsfähigkeit und was bedeutet es rechtsfähig zu sein?

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtsfähigkeit: Träger von Rechten und Pflichten sein.

Rechtsfähigkeit beginnt mit der Vollendung der Geburt und endet mit dem Tode des Menschen.

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TESTE DEIN WISSEN

Erläutere folgende Begriffe anhand eines kurzen Beispiels:

- Legislative

- Exekutive

- Judikative

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TESTE DEIN WISSEN

- Legislative: Gesetzgebende Gewalt z.B. Parlament

- Exekutive: Ausführende Gewalt, z.B. Polizei

- Judikative: Rechtssprechende Gewalt, z.B. Gerichte

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TESTE DEIN WISSEN

Der 6-Jährige K schießt beim Spielen seinem Spielkameraden S mit dem Flitzebogen ein Auge aus. Muss K dem S Schadenersatz gem. § 823 I BGB leisten?

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TESTE DEIN WISSEN

Nein, da §828 BGB --> nicht Deliktsfähig

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TESTE DEIN WISSEN

Wer ist voll geschäftsfähig?

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TESTE DEIN WISSEN

Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben

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TESTE DEIN WISSEN

Was versteht man unter „Zugang“?

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TESTE DEIN WISSEN

Der Zugang beschreibt die Rechtswirksamkeit empfangsbedürftiger Willenserklärungen.

Unterscheidung in:

- mündlich/telefonisch: tatsächliche Vernehmung durch den Empfänger. Dass die WE inhaltlich richtig vernommen wurde, ist nicht erforderlich. 

- schriftlich: wenn die WE in den Machtbereich des Empfängers gelangt, so dass unter normalen Umständen mit einer Kenntnisnahme zu rechnen ist (Möglichkeit der Kenntnisnahme) -> Rspr. 

Auf die tatsächliche Kenntnisnahme kommt es für den Zugang jedoch nicht an. 


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TESTE DEIN WISSEN

Was bedeutet es, wenn ein Rechtsgeschäft schwebend unwirksam ist?

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TESTE DEIN WISSEN

Schließt der beschränkt Geschäftsfähige ohne Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters einen Vertrag, der rechtlich nicht lediglich zu einem Vorteil führt, ist der Vertrag zunächst schwebend unwirksam. Die Wirksamkeit des Vertrages hängt von der Genehmigung durch den gesetzlichen Vertreter ab.

Beispiel: Ratenzahlung, z.B. Handyvertrag

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TESTE DEIN WISSEN

Die 5-jährige M kauft bei Bäcker B eine Tüte Kekse für 1 €. Kann B von M KP-Zahlung beanspruchen?

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TESTE DEIN WISSEN

Nein, da M gem. §104 BGB geschäftsunfähig ist.

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TESTE DEIN WISSEN

Man unterscheidet zwischen Schadenersatz statt und neben der Leistung. Grenzen beide voneinander ab.

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TESTE DEIN WISSEN

SCHADENERSATZ NEBEN DER LEISTUNG:
Der Schuldner ist weiterhin zur Primärleistung verpflichtet; zugleich muss er
Schadenersatz für jene Aufwendungen leisten, die aus der Pflichtverletzung
resultieren. Der Gläubiger ist finanziell so zu stellen, wie er stehen würde, wenn
die Leistung erbracht worden wäre.


SCHADENERSATZ STATT DER LEISTUNG:
Der Schadenersatz statt der Leistung tritt an die Stelle der Hauptleistungspflicht und bringt diese zum Erlöschen. Der Gläubiger ist so zustellen, als ob die Leistung wie geschuldet erbracht worden wäre.

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Q:

Was bedeutet es geschäftsfähig zu sein?

A:

Geschäftsfähigkeit: Fähigkeit, selbständig im Rechtsverkehr auftreten und wirksam Erklärungen abgeben zu können.


Q:

Ergänzen Sie folgende Tabelle. (Hinweis: Thema: empfangsbedürftige WE)

A:

Eine Willenserklärung wird erst mit Zugang wirksam, damit der Betroffene sich auf die Rechtsfolgen einstellen kann

Q:

Definiere den Begriff des Rechts.

A:

Wesentlicher Ordnungsfaktor des menschlichen Zusammenlebens - Recht = „verbindliche Ordnung der zwischenmenschlichen Beziehungen“.

Eine Ordnung ist nur dann Recht, wenn Sie an der Idee der Gerechtigkeit ausgerichtet ist -> „Schutz des Schwächeren

Q:

Grenze die Begriffe Sitte und Sittlichkeit voneinander ab.

A:

Abgrenzung von Sitte und Sittlichkeit 

• Sitte (Brauch, Gewohnheit) -> gesellschaftlich geforderte Regeln 

• Sittlichkeit (Moral, Ethik) -> Ideal: Verwirklichung des Guten (Gebote verpflichten den Menschen gegenüber seinem Gewissen)

Q:

Wer besitzt die Rechtsfähigkeit und was bedeutet es rechtsfähig zu sein?

A:

Rechtsfähigkeit: Träger von Rechten und Pflichten sein.

Rechtsfähigkeit beginnt mit der Vollendung der Geburt und endet mit dem Tode des Menschen.

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Q:

Erläutere folgende Begriffe anhand eines kurzen Beispiels:

- Legislative

- Exekutive

- Judikative

A:

- Legislative: Gesetzgebende Gewalt z.B. Parlament

- Exekutive: Ausführende Gewalt, z.B. Polizei

- Judikative: Rechtssprechende Gewalt, z.B. Gerichte

Q:

Der 6-Jährige K schießt beim Spielen seinem Spielkameraden S mit dem Flitzebogen ein Auge aus. Muss K dem S Schadenersatz gem. § 823 I BGB leisten?

A:

Nein, da §828 BGB --> nicht Deliktsfähig

Q:

Wer ist voll geschäftsfähig?

A:

Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben

Q:

Was versteht man unter „Zugang“?

A:

Der Zugang beschreibt die Rechtswirksamkeit empfangsbedürftiger Willenserklärungen.

Unterscheidung in:

- mündlich/telefonisch: tatsächliche Vernehmung durch den Empfänger. Dass die WE inhaltlich richtig vernommen wurde, ist nicht erforderlich. 

- schriftlich: wenn die WE in den Machtbereich des Empfängers gelangt, so dass unter normalen Umständen mit einer Kenntnisnahme zu rechnen ist (Möglichkeit der Kenntnisnahme) -> Rspr. 

Auf die tatsächliche Kenntnisnahme kommt es für den Zugang jedoch nicht an. 


Q:

Was bedeutet es, wenn ein Rechtsgeschäft schwebend unwirksam ist?

A:

Schließt der beschränkt Geschäftsfähige ohne Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters einen Vertrag, der rechtlich nicht lediglich zu einem Vorteil führt, ist der Vertrag zunächst schwebend unwirksam. Die Wirksamkeit des Vertrages hängt von der Genehmigung durch den gesetzlichen Vertreter ab.

Beispiel: Ratenzahlung, z.B. Handyvertrag

Q:

Die 5-jährige M kauft bei Bäcker B eine Tüte Kekse für 1 €. Kann B von M KP-Zahlung beanspruchen?

A:

Nein, da M gem. §104 BGB geschäftsunfähig ist.

Q:

Man unterscheidet zwischen Schadenersatz statt und neben der Leistung. Grenzen beide voneinander ab.

A:

SCHADENERSATZ NEBEN DER LEISTUNG:
Der Schuldner ist weiterhin zur Primärleistung verpflichtet; zugleich muss er
Schadenersatz für jene Aufwendungen leisten, die aus der Pflichtverletzung
resultieren. Der Gläubiger ist finanziell so zu stellen, wie er stehen würde, wenn
die Leistung erbracht worden wäre.


SCHADENERSATZ STATT DER LEISTUNG:
Der Schadenersatz statt der Leistung tritt an die Stelle der Hauptleistungspflicht und bringt diese zum Erlöschen. Der Gläubiger ist so zustellen, als ob die Leistung wie geschuldet erbracht worden wäre.

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