Sozialrecht at Hochschule Niederrhein | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für Sozialrecht an der Hochschule Niederrhein

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TESTE DEIN WISSEN

Überblick über das Sozialrecht - Säulen

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TESTE DEIN WISSEN

1. Sozialversicherung


2. Fürsorge


3. Versorgung (in Zusammenhang mit bestimmten Aufopferungen)



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TESTE DEIN WISSEN

Sozialgesetzbuch - wichtige Bücher


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TESTE DEIN WISSEN

I - allgemeiner Teil


​IV - Gemeinsame Vorschriften für Sozialversicherung


X - Verwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz

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TESTE DEIN WISSEN

SGB I

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TESTE DEIN WISSEN

allgemeine Vorschriften für alle Bereiche


- Aufgaben des SGB und soziale Rechte

- Einweisungsvorschriften, z.B. wann genau SGB Anwendung findet

- gemeinsame Vorschriften für alles Sozialleistungsbereiche

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TESTE DEIN WISSEN

Aufgabe des Sozialgesetzbuches §1 SGB I

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TESTE DEIN WISSEN

- Gestaltung Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischen Hilfen

  -->Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit


- gleiche Voraussetzungen für freie Entfaltung der Persönlichkeit


- Schutz + Förderung Familie


- Ermöglichung Erwerb Lebensunterhalt 


- Abwendung und Ausgleich der besonderen Belastungen des Lebens

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TESTE DEIN WISSEN

die sozialen Rechte §§2 ff. SGB I

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TESTE DEIN WISSEN

​§2 Abs. 1

- für die Erfüllung in §1 genannten Aufgaben

- Ansprüche nur dann, wenn Voraussetzungen und Inhalt durch Vorschriften im einzelnen durch Gesetzbuch bestimmt


§2 Abs. 2 

- nachfolgenden rechte bei Auslegung der Vorschriften und bei Ausübung zu  beachten

- soziale Rechte möglichst weitgehend verwirklicht

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TESTE DEIN WISSEN

Einweisungsvorschriften

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TESTE DEIN WISSEN

- Leistungsarten §11

  --> Gegenstand sind vorgesehene Dienst-, Sach- und 

        Geldleistungen + erzieherische und persönliche Hilfe


- Leistungsträger §12

 --> in §§18-29 genannten Körperschaften, Anstalten und 

      Behörden sind zuständig

      Abgrenzung der Zuständigkeit ergibt sich aus besonderen 

      Teilen des SGB


weitere Einweisungsvorschriften: §§13-17

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TESTE DEIN WISSEN

gemeinsame Vorschriften

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TESTE DEIN WISSEN

- allgemeine Grundsätze §§ 30-37

  --> z.B. Geltungsbereich, insbesondere sozialrechtliche Handlungsfähigkeit


- Grundsätze des Leistungsrechts §§38-59

  --> z.B. Rechtsanspruch und Ermessen, Fälligkeit, Verzinsung 

       und Verjährung, insb. Sonderrechtsnachfolge §56


- Mitwirken der Leistungsberechtigten §§ 60-67

  --> insb. Versagung und Einstellung von Leistungen bei 

       Verletzung von Mitwirkungspflichten

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TESTE DEIN WISSEN

Gemeinsame Vorschriften - Grundsatz §36 Abs. 1 Handlungsfähigkeit

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TESTE DEIN WISSEN

- sozialrechtliche Handlungsfähigkeit: ab Vollendung 15. Lebensjahres

  --> Stellung + Verfolgung Anträge, Entgegennahme von 

       Leistungen

​  --> Unterrichtung des gesetzlichen Vertreters


- Ausnahme §36 Abs 2

  --> Einschränkung durch schriftliche Erklärung gegenüber dem 

       Leistungsträger


Zustimmung des gesetzlichen Vertreters §36 Abs 2 S.2 

  --> Rücknahme Anträge

  --> Verzicht auf Sozialleistung

  --> Entgegennahme Darlehen



Problem: Einschränkung Geschäftsfähigkeit .--> grundsätzlich keine Verfahrens-/Prozesshandlungen vornehmen


aber §11 Abs 1 Nr 2 SGB X --> fähig Verfahrenshandlungen vorzunehmen

§71 Abs 2 SGG  Prozessfähig

wenn §36 SGB 1 erfüllt

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TESTE DEIN WISSEN

gemeinsame Vorschriften - sozialrechtliche Sonderrechtsnachfolge §56 Abs 1 S. 1

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TESTE DEIN WISSEN

Ansprüche auf laufende Geldleistungen nach dem Tod


1. Ehegatte

1a. Lebenspartner

​2. Kinder

3. Eltern

4. Haushaltsführer


wenn diese mit dem Berechtigten zur Zeit des Todes in einem gemeinsamen Haushalt gelebt haben oder von ihm wesentlich unterhalten wurden


geht Erbfolge nach Vorschriften BGB vor

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TESTE DEIN WISSEN

Mitwirkung des Lesistungsberechtigten

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TESTE DEIN WISSEN

§60 Abs 1 





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TESTE DEIN WISSEN

Sozialversicherung - Regelungen

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TESTE DEIN WISSEN

- räumlicher Geltungsbereich §§3 ff SGB IV


- Definitionen z.B. Beschäftigung und selbstständige Tätigkeit §7 

  SGB IV

  Arbeitseinkommen und -entgelt §§ 14 ff SGB IV


- Sozialversicherungsnummer "" 18f ff SGB IV


- allg. Vorschriften Beiträge zur Sozialversicherung 


- allg. Vorschriften Sozialleistungsträger §§29ff SGB IV

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TESTE DEIN WISSEN

Überblick Sozialrecht

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TESTE DEIN WISSEN

klassische Einteilung


- Sozialversicherungsrecht

- Fürsorge

- Versorgung

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Q:

Überblick über das Sozialrecht - Säulen

A:

1. Sozialversicherung


2. Fürsorge


3. Versorgung (in Zusammenhang mit bestimmten Aufopferungen)



Q:

Sozialgesetzbuch - wichtige Bücher


A:

I - allgemeiner Teil


​IV - Gemeinsame Vorschriften für Sozialversicherung


X - Verwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz

Q:

SGB I

A:

allgemeine Vorschriften für alle Bereiche


- Aufgaben des SGB und soziale Rechte

- Einweisungsvorschriften, z.B. wann genau SGB Anwendung findet

- gemeinsame Vorschriften für alles Sozialleistungsbereiche

Q:

Aufgabe des Sozialgesetzbuches §1 SGB I

A:

- Gestaltung Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischen Hilfen

  -->Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit


- gleiche Voraussetzungen für freie Entfaltung der Persönlichkeit


- Schutz + Förderung Familie


- Ermöglichung Erwerb Lebensunterhalt 


- Abwendung und Ausgleich der besonderen Belastungen des Lebens

Q:

die sozialen Rechte §§2 ff. SGB I

A:

​§2 Abs. 1

- für die Erfüllung in §1 genannten Aufgaben

- Ansprüche nur dann, wenn Voraussetzungen und Inhalt durch Vorschriften im einzelnen durch Gesetzbuch bestimmt


§2 Abs. 2 

- nachfolgenden rechte bei Auslegung der Vorschriften und bei Ausübung zu  beachten

- soziale Rechte möglichst weitgehend verwirklicht

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Q:

Einweisungsvorschriften

A:

- Leistungsarten §11

  --> Gegenstand sind vorgesehene Dienst-, Sach- und 

        Geldleistungen + erzieherische und persönliche Hilfe


- Leistungsträger §12

 --> in §§18-29 genannten Körperschaften, Anstalten und 

      Behörden sind zuständig

      Abgrenzung der Zuständigkeit ergibt sich aus besonderen 

      Teilen des SGB


weitere Einweisungsvorschriften: §§13-17

Q:

gemeinsame Vorschriften

A:

- allgemeine Grundsätze §§ 30-37

  --> z.B. Geltungsbereich, insbesondere sozialrechtliche Handlungsfähigkeit


- Grundsätze des Leistungsrechts §§38-59

  --> z.B. Rechtsanspruch und Ermessen, Fälligkeit, Verzinsung 

       und Verjährung, insb. Sonderrechtsnachfolge §56


- Mitwirken der Leistungsberechtigten §§ 60-67

  --> insb. Versagung und Einstellung von Leistungen bei 

       Verletzung von Mitwirkungspflichten

Q:

Gemeinsame Vorschriften - Grundsatz §36 Abs. 1 Handlungsfähigkeit

A:

- sozialrechtliche Handlungsfähigkeit: ab Vollendung 15. Lebensjahres

  --> Stellung + Verfolgung Anträge, Entgegennahme von 

       Leistungen

​  --> Unterrichtung des gesetzlichen Vertreters


- Ausnahme §36 Abs 2

  --> Einschränkung durch schriftliche Erklärung gegenüber dem 

       Leistungsträger


Zustimmung des gesetzlichen Vertreters §36 Abs 2 S.2 

  --> Rücknahme Anträge

  --> Verzicht auf Sozialleistung

  --> Entgegennahme Darlehen



Problem: Einschränkung Geschäftsfähigkeit .--> grundsätzlich keine Verfahrens-/Prozesshandlungen vornehmen


aber §11 Abs 1 Nr 2 SGB X --> fähig Verfahrenshandlungen vorzunehmen

§71 Abs 2 SGG  Prozessfähig

wenn §36 SGB 1 erfüllt

Q:

gemeinsame Vorschriften - sozialrechtliche Sonderrechtsnachfolge §56 Abs 1 S. 1

A:

Ansprüche auf laufende Geldleistungen nach dem Tod


1. Ehegatte

1a. Lebenspartner

​2. Kinder

3. Eltern

4. Haushaltsführer


wenn diese mit dem Berechtigten zur Zeit des Todes in einem gemeinsamen Haushalt gelebt haben oder von ihm wesentlich unterhalten wurden


geht Erbfolge nach Vorschriften BGB vor

Q:

Mitwirkung des Lesistungsberechtigten

A:

§60 Abs 1 





Q:

Sozialversicherung - Regelungen

A:

- räumlicher Geltungsbereich §§3 ff SGB IV


- Definitionen z.B. Beschäftigung und selbstständige Tätigkeit §7 

  SGB IV

  Arbeitseinkommen und -entgelt §§ 14 ff SGB IV


- Sozialversicherungsnummer "" 18f ff SGB IV


- allg. Vorschriften Beiträge zur Sozialversicherung 


- allg. Vorschriften Sozialleistungsträger §§29ff SGB IV

Q:

Überblick Sozialrecht

A:

klassische Einteilung


- Sozialversicherungsrecht

- Fürsorge

- Versorgung

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