Lernmaterialien für Sozialrecht an der Hochschule Niederrhein

1. Sozialversicherung

2. Fürsorge

3. Versorgung (in Zusammenhang mit bestimmten Aufopferungen)

I - allgemeiner Teil

​IV - Gemeinsame Vorschriften für Sozialversicherung

X - Verwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz

allgemeine Vorschriften für alle Bereiche

- Aufgaben des SGB und soziale Rechte

- Einweisungsvorschriften, z.B. wann genau SGB Anwendung findet

- gemeinsame Vorschriften für alles Sozialleistungsbereiche

- Gestaltung Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischen Hilfen

  -->Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit

- gleiche Voraussetzungen für freie Entfaltung der Persönlichkeit

- Schutz + Förderung Familie

- Ermöglichung Erwerb Lebensunterhalt 

- Abwendung und Ausgleich der besonderen Belastungen des Lebens

​§2 Abs. 1

- für die Erfüllung in §1 genannten Aufgaben

- Ansprüche nur dann, wenn Voraussetzungen und Inhalt durch Vorschriften im einzelnen durch Gesetzbuch bestimmt

§2 Abs. 2 

- nachfolgenden rechte bei Auslegung der Vorschriften und bei Ausübung zu  beachten

- soziale Rechte möglichst weitgehend verwirklicht

- Leistungsarten §11

  --> Gegenstand sind vorgesehene Dienst-, Sach- und 

        Geldleistungen + erzieherische und persönliche Hilfe

- Leistungsträger §12

 --> in §§18-29 genannten Körperschaften, Anstalten und 

      Behörden sind zuständig

      Abgrenzung der Zuständigkeit ergibt sich aus besonderen 

      Teilen des SGB

weitere Einweisungsvorschriften: §§13-17

- allgemeine Grundsätze §§ 30-37

  --> z.B. Geltungsbereich, insbesondere sozialrechtliche Handlungsfähigkeit

- Grundsätze des Leistungsrechts §§38-59

  --> z.B. Rechtsanspruch und Ermessen, Fälligkeit, Verzinsung 

       und Verjährung, insb. Sonderrechtsnachfolge §56

- Mitwirken der Leistungsberechtigten §§ 60-67

  --> insb. Versagung und Einstellung von Leistungen bei 

       Verletzung von Mitwirkungspflichten

- sozialrechtliche Handlungsfähigkeit: ab Vollendung 15. Lebensjahres

  --> Stellung + Verfolgung Anträge, Entgegennahme von 

       Leistungen

​  --> Unterrichtung des gesetzlichen Vertreters

- Ausnahme §36 Abs 2

  --> Einschränkung durch schriftliche Erklärung gegenüber dem 

       Leistungsträger

Zustimmung des gesetzlichen Vertreters §36 Abs 2 S.2 

  --> Rücknahme Anträge

  --> Verzicht auf Sozialleistung

  --> Entgegennahme Darlehen

Problem: Einschränkung Geschäftsfähigkeit .--> grundsätzlich keine Verfahrens-/Prozesshandlungen vornehmen

aber §11 Abs 1 Nr 2 SGB X --> fähig Verfahrenshandlungen vorzunehmen

§71 Abs 2 SGG  Prozessfähig

wenn §36 SGB 1 erfüllt

Ansprüche auf laufende Geldleistungen nach dem Tod

1. Ehegatte

1a. Lebenspartner

​2. Kinder

3. Eltern

4. Haushaltsführer

wenn diese mit dem Berechtigten zur Zeit des Todes in einem gemeinsamen Haushalt gelebt haben oder von ihm wesentlich unterhalten wurden

geht Erbfolge nach Vorschriften BGB vor

§60 Abs 1 

- räumlicher Geltungsbereich §§3 ff SGB IV

- Definitionen z.B. Beschäftigung und selbstständige Tätigkeit §7 

  SGB IV

  Arbeitseinkommen und -entgelt §§ 14 ff SGB IV

- Sozialversicherungsnummer "" 18f ff SGB IV

- allg. Vorschriften Beiträge zur Sozialversicherung 

- allg. Vorschriften Sozialleistungsträger §§29ff SGB IV

klassische Einteilung

- Sozialversicherungsrecht

- Fürsorge

- Versorgung