Sozialpolitik at Hochschule Mittweida

regelmäßig von Bundesregierung  ermittelt und veröffentlicht

umfasst sämtliche Leistungen der soz. Sicherung

Darstellung der Sozialleistungsquote

-->Anteil der im Sozialbudget enthaltenen Aufwendungen am Bruttoinlandsprodukt (je höher desto mehr wendet ein Staat für seine soz. Problemlagen auf)

Einteilung kann über 2 Wege geschehen, über Institutionen und Funktionen:

Institutionen:

1. Sozialversicherungssysteme

(RV, GKV, UV, AV, PflV)

2. Sondersysteme (zB. Landwirte)

3. Systeme des öftl. Dienstes

4. Arbeitgebersysteme

(6 Wo.Lohnfortz. betr. AV)

5. Entschädigungssysteme

6. Förder- u. Fürsorgesysteme

 (Kindergeld, Wohngeld, Ju.Hilfe)

7. Steuerliche Leistungen

(zB Ehegattensplitting)

Funktionen:

1. Kinder, Ehegatten, Mutterschaft

2. Krankheit & Invalidität

3. Arbeitslosigkeit

4. Alter & Hinterbliebene

5. Sonstige

1. Beiträge

(vor allem SV Beiträge)

2. Steuermittel

3. Sonstiges (Zinsen)

Versicherung (Soz.Vers. Vers.pflicht)

aus Beiträgen von AG und AN finanziert --> kollektive Risikoübernahme

(UV, AV, RV, GKV, PflV)

Fürsorge

Staat greift in Notsituationen u. Bedürftigkeit ein (Wohngleld, Soz.Hilfe)

Versorgung 

Entschädigungen

(Kriegsopfer, pol. Verfolgte im 3. Reich, Eigentumsverlust in Folge von Flucht/Vertreibung) 

1. Zugangsvoraussetzungen

2. dem geschützten Personenkreis

3. Leistungsanspruch-/höhe

4. Finanzierungsmodalitäten

(Steuern, Beiträge)

Absicherung auf Gegenseitigkeit

(Beiträge - Ausgleich in Notsituation)

Absicherung soz. Grundrisiken 

durch Gemeinschaft der Versicherten in den gesetzl. Sozialvers. getragen

Absicherung vor unkalkulierbaren Risiken (Krankheit, Behinderung, Arbeitsllosigkeit)

Solidaprinzip

unabhängig von Höhe der Beiträge die der Einzelne zahlt, ist jeder umfassend abgesichert

Versorgungssysteme werden vom Staat gestaltet und aus Steuermitteln finanziert

Dienst an der Gesellschaft 

Versehrtheit o. Schäden aufgrund krisenhaften Ereignis o. einer best. geselsch. Entwicklung

steuerfinanzierte Leistungen nach Maßgabe einer Bedürftigkeitsprüfung

(Nachrangprinzip)

1. Anrechte

2. Geld/Sachleistungen

3. Beteiligung

verwirklicht (von allen sozialstaatlichen Instrumenten) die Selbstverpflichtung des Staates zum sozialen Rechtsstaat

übliches Anrecht des indiv. einklagbaren Leistungsanspruchs

(Kitaplatz für Kind ab 1 J. - JA als Träger der Kommune verpflichtet ausreichend Plätze vorzuhalten)

Rechtssicherheit

sind gesetzl. verankert und stehen unter bestimmten Bedingungen zu

mittels Geld werden Anrechte verwirklicht

aber auch Sachleistungen

(Physiotherapie: Geld fließt zwischen KK uns Leistungserbringer)

Mischung aus Geld u. Sachleistungen in der PflV.

(Pflegegeld + notwendige Sachleistungen im Zusammenhang mit der Pflege)

Mitgestaltung von Sozialpolitik in Gremien und Initiativen

formeller Einfluß durch Mitgliedschaft in Versichertengemeinschaft u. Zahlung v. Beiträgen

Beteiligung durch Teilnahme an Sozialwahlen

Gesetzliche Pflicht zur Mitwirkung (Mitteilungspflicht relevanter Daten, Kontrollaspekt zur Vermeidung von Leistungsmissbrauch)

aktive Beteiligung des Leistungsnehmers bei der Inanspruchnahme sozialer Dienstleistungen, Kooperationswilligkeit und -fähigkeit des Leistungsnehmers ist gefragt