Öffentliches Recht at Hochschule Mannheim | Flashcards & Summaries

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TESTE DEIN WISSEN

Def.: Allgemeine/Abstrakte Gefahr

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TESTE DEIN WISSEN

Allgemeine Gefahr liegt vor, wenn bestimmte Verhaltensweisen nach allgemeiner Erfahrung üblicherweise zu einem Schaden an der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung führen (z. B. Polizeikontrolle)

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TESTE DEIN WISSEN

Def.: Gefahrenverdacht

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TESTE DEIN WISSEN

Hinsichtlich des Vorliegen einer Gefahr bestehen Unsicherheiten, idR werden sodann zur Aufklärung Gefahrerforschungsmaßnahmen angewendet

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TESTE DEIN WISSEN

Def.: Gefahr im Verzug

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TESTE DEIN WISSEN

liegt vor, wenn die grundsätzlich vorgeschriebene Einschaltung der an sich zuständigen Behörde nicht rechtzeitig vor Eintritt des zu erwartenden Schadens möglich ist.

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TESTE DEIN WISSEN

Def.: Gegenwärtige Gefahr

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TESTE DEIN WISSEN

liegt vor, wenn eine Sachlage gegeben ist, bei der ein Schadenseintritt unmittelbar bevorsteht oder bei der die Einwirkung auf ein geschütztes Rechtsgut bereits begonnen hat.

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TESTE DEIN WISSEN

Def.: Erhebliche Störung/Gefahr

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TESTE DEIN WISSEN

liegt vor, wenn entweder bedeutsame Rechtsgüter gefährdet werden oder der Umfang des Schadens bzw. die Intensität der Störung erheblich ist, z. B. Verletzung einer Strafrechtsnorm.

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TESTE DEIN WISSEN

Def.: Gefahr für Leben und Gesundheit

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TESTE DEIN WISSEN

liegt vor, wenn eine Sachlage gegeben ist, bei der eine nicht nur leichte Körperverletzung droht bzw. unter Umständen sogar der Tod eintreten kann.

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TESTE DEIN WISSEN

Def.: Dringende Gefahr

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TESTE DEIN WISSEN

liegt vor, wenn eine Gefahr für ein bedeutsames Rechtsgut besteht, umstritten ist, ob eine zeitliche Nähe erforderlich ist.

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TESTE DEIN WISSEN

Def.: öffentliche Sicherheit

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TESTE DEIN WISSEN

die Unverletzlichkeit der objektiven Rechtsordnung, der subjektiven Rechte und Rechtsgüter des Einzelnen sowie die Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates und der sonstigen Träger der Hoheitsgewalt.

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TESTE DEIN WISSEN

Def.: Öffentliche Ordnung


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TESTE DEIN WISSEN

Unter öffentliche Ordnung sind all diejenigen Verhaltensweisen zu verstehen, die nicht durch Rechtsnormen erfasst, aber trotzdem für ein gedeihli- ches menschliches Zusammenleben unerlässlich sind

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TESTE DEIN WISSEN


Def.: Handlungsstörer

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TESTE DEIN WISSEN

Als Handlungsstörer i.S.v. § 6 PolG wird in Anspruch genommen, wer eine Gefahr selbst verursacht hat. Auf ein Verschulden kommt es nicht an.

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TESTE DEIN WISSEN

Definition: Zweckveranlasser

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TESTE DEIN WISSEN

Zweckveranlasser ist, wer andere entweder gezielt zu polizeiwidri- gem Verhalten veranlasst, oder dies zumindest in Kauf nimmt

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TESTE DEIN WISSEN

Def.: Konkrete Gefahr

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TESTE DEIN WISSEN

Konkrete Gefahr liegt vor, wenn aufgrund eines nach Ort und Zeit bestimmten oder bestimmbaren Sachverhalts mit hinreichender Wahrscheinlichkeit mit einem Schadenseintritt zu rechnen ist.

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Beispielhafte Karteikarten für deinen Öffentliches Recht Kurs an der Hochschule Mannheim - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Def.: Allgemeine/Abstrakte Gefahr

A:

Allgemeine Gefahr liegt vor, wenn bestimmte Verhaltensweisen nach allgemeiner Erfahrung üblicherweise zu einem Schaden an der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung führen (z. B. Polizeikontrolle)

Q:

Def.: Gefahrenverdacht

A:

Hinsichtlich des Vorliegen einer Gefahr bestehen Unsicherheiten, idR werden sodann zur Aufklärung Gefahrerforschungsmaßnahmen angewendet

Q:

Def.: Gefahr im Verzug

A:

liegt vor, wenn die grundsätzlich vorgeschriebene Einschaltung der an sich zuständigen Behörde nicht rechtzeitig vor Eintritt des zu erwartenden Schadens möglich ist.

Q:

Def.: Gegenwärtige Gefahr

A:

liegt vor, wenn eine Sachlage gegeben ist, bei der ein Schadenseintritt unmittelbar bevorsteht oder bei der die Einwirkung auf ein geschütztes Rechtsgut bereits begonnen hat.

Q:

Def.: Erhebliche Störung/Gefahr

A:

liegt vor, wenn entweder bedeutsame Rechtsgüter gefährdet werden oder der Umfang des Schadens bzw. die Intensität der Störung erheblich ist, z. B. Verletzung einer Strafrechtsnorm.

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Q:

Def.: Gefahr für Leben und Gesundheit

A:

liegt vor, wenn eine Sachlage gegeben ist, bei der eine nicht nur leichte Körperverletzung droht bzw. unter Umständen sogar der Tod eintreten kann.

Q:

Def.: Dringende Gefahr

A:

liegt vor, wenn eine Gefahr für ein bedeutsames Rechtsgut besteht, umstritten ist, ob eine zeitliche Nähe erforderlich ist.

Q:

Def.: öffentliche Sicherheit

A:

die Unverletzlichkeit der objektiven Rechtsordnung, der subjektiven Rechte und Rechtsgüter des Einzelnen sowie die Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates und der sonstigen Träger der Hoheitsgewalt.

Q:

Def.: Öffentliche Ordnung


A:

Unter öffentliche Ordnung sind all diejenigen Verhaltensweisen zu verstehen, die nicht durch Rechtsnormen erfasst, aber trotzdem für ein gedeihli- ches menschliches Zusammenleben unerlässlich sind

Q:


Def.: Handlungsstörer

A:

Als Handlungsstörer i.S.v. § 6 PolG wird in Anspruch genommen, wer eine Gefahr selbst verursacht hat. Auf ein Verschulden kommt es nicht an.

Q:

Definition: Zweckveranlasser

A:

Zweckveranlasser ist, wer andere entweder gezielt zu polizeiwidri- gem Verhalten veranlasst, oder dies zumindest in Kauf nimmt

Q:

Def.: Konkrete Gefahr

A:

Konkrete Gefahr liegt vor, wenn aufgrund eines nach Ort und Zeit bestimmten oder bestimmbaren Sachverhalts mit hinreichender Wahrscheinlichkeit mit einem Schadenseintritt zu rechnen ist.

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