Privatrecht at Hochschule Hildesheim/ Holzminden/Göttingen | Flashcards & Summaries

Lernmaterialien für Privatrecht an der Hochschule Hildesheim/ Holzminden/Göttingen

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  • Was bedeutet Stellvertretung im BGB?


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  • Nach § 164 ff BGB bedeutet Stellvertretung das rechtsgeschäftliche

    Handeln einer Person, die als Vertreter für eine andere Person vertretet.


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Hanna soll für Tina ein Auto kaufen. Bevor Tina ihr eine Vollmacht erteilt, kauft sie einen Gebrauchtwagen von Volker. Ist ein Vertrag zwischen Volker und Tina Zustande gekommen? Wenn nicht, hat Volker einen Anspruch gegen Hanna?

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  • Vertrag schwebend wirksam (Vertragsschluss durch Vertreter ohne Vollmacht § 177BGB)
  • Volker kann laut §179BGB schadensersatz geltend machen (Erfüllung des Vertrages oder Schadensersatz fordern)
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Was sind Rechtssubjekte und was sind Rechtsobjekte?

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Rechtssubjekte:

träger von Rechten und Pflichten, wie natürliche Person

(§§1ff BGB) oder juristische Person ( §§21 ff BGB)


Rechtsobjekte:

Sind die Gegenstände von Rechten und Pflichten, wie Sachen und Tiere

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  • Lena ist 11 und kauft bei Händler Leon ein Buch. Ist ein wirksamer Vertrag zustande gekommen, wenn,



  • Ihre Eltern von dem Geschäft nichts wissen?



  • Wenn der Buchhändler Lenas Eltern nach ihrer Zustimmung fragt und sie nicht dazu äußern?




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  1. Nach § 108 BGB ist bei einem Vertragsschluss ohne Einwilligung ab so hängt die Wirksamkeit des Vertrags von der Genehmigung des Vertreters ab außer wenn Sie nach § 110 BGB das Buch mit eigenen Mitteln gekauft hat die sie zu diesem oder jenem Zweck verwenden darf (z.B. Taschengeld).



  1. Nach $ 108 BGB wird eine Genehmigung notwendig sein, wenn die Vertreter sich nicht dazu äußern wollen wird der Vertrag verweigert.


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  • Wie viele Willenserklärungen müssen mindestens für einen Vertragsschluss vorliegen?


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  1. Mindestens 2. Annahme §145 und Angebot. §147


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  • Zwischen welchen Bereichen unterscheidet die Handlungsfähigkeit im Zivilrecht?


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  1. Geschäftsfähigkeit: Die Fähigkeit, wirksam Rechtsgeschäfte vorzunehmen, (z.B. Kaufverträge zu schließen oder Darlehen aufzunehmen).
    Deliktfähigkeit: Die Fähigkeit, für einen Schaden verantwortlich gemacht werden zu können, den man einem anderen zugefügt hat. Grundsätzlich ist jeder Mensch deliktsfähig.


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  • Wodurch werden juristische Personen Vertreten? Wer vertritt eine e.V?


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  1. Juristische Personen werden von ihren Organen vertreten. Ein e.V wird von seinem Vorstand vertreten nach § 26 BGB


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  • Was ist eine juristische Person des Privatrechts? Nennen Sie auch ein Beispiel!


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  1. Eine Personenvereinigung die Träger eigener Rechte und Pflichten ist. § 21, 22 BGB
    AG, KG


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  • Kathrin und Tom sind 16 Jahre alt und einigen sich, ihre Mofas (Wert 600 bzw. 850 Euro) zu tauschen. Ist ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?


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  1. Nach § 106 BGB sind beide Beschränkt Geschäftsfähig. Nach § 107 BGB ist eine Einwilligung der gesetzlichen Vertreter notwendig. Da die Einwilligung nicht vorhanden ist kein Wirksamer Vertrag zustande gekommen.


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  • Hannah ist 16 Jahre alt und erhält monatlich 40 Euro Taschengeld. Hiervon hat sie 200 Euro gespart und kauft damit Einrichtungsgegenstände für ihr Zimmer. Müssen ihre Eltern am Vertragsschluss mitwirken?


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  1. Nach § 110 BGB müssen ihre Eltern nicht mitwirken. Wenn sie die 200 Euro mit ihren eigenen Mitteln gespart hat und zu diesem Zweck oder frei entscheiden darf, kann sie das Geld dafür ausgeben.


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  • Was ist der Unterschied zwischen natur̈ lichen und juristischen Personen?


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  1. Natürliche Person: Mensch
    Juristische Person: Zusammenfassung von Personen, zu einer Einheit, mit Rechtspersönlichkeiten.


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  • Bernd sagt zu Carla: „Ich verkaufe dir diesen Kühlschrank für 80 €.“ Carla sagt: „Einverstanden.“ Kann Bernd den Vertrag anfechten, wenn

    • -  Er eigentlich „100€“ sagen wollte?


  •           -  Er seinen Gefrierschrank            verkaufen wollte und dachte „Kühlschrank“ bedeutet „Gefrierschrank“?



  • -  Er seine Meinung ändert und seinen Kühlschrank doch noch behalten möchte?




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  • Ja, nach § 119 BGB da es sich beim Preis um einen Irrtum handelte.



  1. Ja, nach § 119 Abs. 2 BGB handelt es sich hierbei um ein Inhaltsirrtum



  1. Nein, nach § 116 BGB kann er seine Meinung nicht ändern da er sich bewusst war.


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Q:


  • Was bedeutet Stellvertretung im BGB?


A:


  • Nach § 164 ff BGB bedeutet Stellvertretung das rechtsgeschäftliche

    Handeln einer Person, die als Vertreter für eine andere Person vertretet.


Q:

Hanna soll für Tina ein Auto kaufen. Bevor Tina ihr eine Vollmacht erteilt, kauft sie einen Gebrauchtwagen von Volker. Ist ein Vertrag zwischen Volker und Tina Zustande gekommen? Wenn nicht, hat Volker einen Anspruch gegen Hanna?

A:
  • Vertrag schwebend wirksam (Vertragsschluss durch Vertreter ohne Vollmacht § 177BGB)
  • Volker kann laut §179BGB schadensersatz geltend machen (Erfüllung des Vertrages oder Schadensersatz fordern)
Q:

Was sind Rechtssubjekte und was sind Rechtsobjekte?

A:

Rechtssubjekte:

träger von Rechten und Pflichten, wie natürliche Person

(§§1ff BGB) oder juristische Person ( §§21 ff BGB)


Rechtsobjekte:

Sind die Gegenstände von Rechten und Pflichten, wie Sachen und Tiere

Q:


  • Lena ist 11 und kauft bei Händler Leon ein Buch. Ist ein wirksamer Vertrag zustande gekommen, wenn,



  • Ihre Eltern von dem Geschäft nichts wissen?



  • Wenn der Buchhändler Lenas Eltern nach ihrer Zustimmung fragt und sie nicht dazu äußern?




A:


  1. Nach § 108 BGB ist bei einem Vertragsschluss ohne Einwilligung ab so hängt die Wirksamkeit des Vertrags von der Genehmigung des Vertreters ab außer wenn Sie nach § 110 BGB das Buch mit eigenen Mitteln gekauft hat die sie zu diesem oder jenem Zweck verwenden darf (z.B. Taschengeld).



  1. Nach $ 108 BGB wird eine Genehmigung notwendig sein, wenn die Vertreter sich nicht dazu äußern wollen wird der Vertrag verweigert.


Q:


  • Wie viele Willenserklärungen müssen mindestens für einen Vertragsschluss vorliegen?


A:


  1. Mindestens 2. Annahme §145 und Angebot. §147


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Q:


  • Zwischen welchen Bereichen unterscheidet die Handlungsfähigkeit im Zivilrecht?


A:


  1. Geschäftsfähigkeit: Die Fähigkeit, wirksam Rechtsgeschäfte vorzunehmen, (z.B. Kaufverträge zu schließen oder Darlehen aufzunehmen).
    Deliktfähigkeit: Die Fähigkeit, für einen Schaden verantwortlich gemacht werden zu können, den man einem anderen zugefügt hat. Grundsätzlich ist jeder Mensch deliktsfähig.


Q:


  • Wodurch werden juristische Personen Vertreten? Wer vertritt eine e.V?


A:


  1. Juristische Personen werden von ihren Organen vertreten. Ein e.V wird von seinem Vorstand vertreten nach § 26 BGB


Q:


  • Was ist eine juristische Person des Privatrechts? Nennen Sie auch ein Beispiel!


A:


  1. Eine Personenvereinigung die Träger eigener Rechte und Pflichten ist. § 21, 22 BGB
    AG, KG


Q:


  • Kathrin und Tom sind 16 Jahre alt und einigen sich, ihre Mofas (Wert 600 bzw. 850 Euro) zu tauschen. Ist ein wirksamer Vertrag zustande gekommen?


A:


  1. Nach § 106 BGB sind beide Beschränkt Geschäftsfähig. Nach § 107 BGB ist eine Einwilligung der gesetzlichen Vertreter notwendig. Da die Einwilligung nicht vorhanden ist kein Wirksamer Vertrag zustande gekommen.


Q:


  • Hannah ist 16 Jahre alt und erhält monatlich 40 Euro Taschengeld. Hiervon hat sie 200 Euro gespart und kauft damit Einrichtungsgegenstände für ihr Zimmer. Müssen ihre Eltern am Vertragsschluss mitwirken?


A:


  1. Nach § 110 BGB müssen ihre Eltern nicht mitwirken. Wenn sie die 200 Euro mit ihren eigenen Mitteln gespart hat und zu diesem Zweck oder frei entscheiden darf, kann sie das Geld dafür ausgeben.


Q:


  • Was ist der Unterschied zwischen natur̈ lichen und juristischen Personen?


A:


  1. Natürliche Person: Mensch
    Juristische Person: Zusammenfassung von Personen, zu einer Einheit, mit Rechtspersönlichkeiten.


Q:


  • Bernd sagt zu Carla: „Ich verkaufe dir diesen Kühlschrank für 80 €.“ Carla sagt: „Einverstanden.“ Kann Bernd den Vertrag anfechten, wenn

    • -  Er eigentlich „100€“ sagen wollte?


  •           -  Er seinen Gefrierschrank            verkaufen wollte und dachte „Kühlschrank“ bedeutet „Gefrierschrank“?



  • -  Er seine Meinung ändert und seinen Kühlschrank doch noch behalten möchte?




A:


  • Ja, nach § 119 BGB da es sich beim Preis um einen Irrtum handelte.



  1. Ja, nach § 119 Abs. 2 BGB handelt es sich hierbei um ein Inhaltsirrtum



  1. Nein, nach § 116 BGB kann er seine Meinung nicht ändern da er sich bewusst war.


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