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Politische Bildung
Gründe für das Scheitern der Weimarer Republik
Wirtschaftliche Faktoren
- Weltwirtschaftskrise
Verfassungsrechtliche Faktoren
- Konstruktionsfehler
Rolle führender Politiker
- antiparlamentarische Bestrebungen Hindenburg und seiner Umgebung
Arbeiterbewegung
- organisatorische Spaltung: Gegnerschaft von SPD und KPD
Republik tragende Parteien
- keine stabilen parlamentarischen Mehrheit
- Koalitionskrisen
Links- und Rechts- extremismus
- radikale Gegnerschaft der antidemokratischen Parteien, (NSDAP, KPD) und Gruppierungen
Alte Machteliten
- Militär, Beamte, Groágraier mit konservativer Grundhaltung
Außenpolitische Faktoren
- Versailler Vertrag (politische, wirtschaftliche und psychologische Belastung)
Politische Bildung
1933/34
Errichtung der Ns-Diktatur
Politische Bildung
04.02.1933
"Verordnung zum Schutz des deutschen Volkes
- Einschränkung von Presse- und Versammlungsfreiheit
Folgen:
Massive Beeinträchtigung der Oppositiion
Politische Bildung
05.03.1933
Reichstagswahlen
NSDAP verfehlt die absolute Mehrheit, wird jedoch mit 44% stärkste Partei; ungeachtet des NS-Terrors können SPD und KPD ihre Stimmenanteile nahezu behaupten
Folgen:
Regierungsfähige Mehrheit für NSDAP und DNVP (52%)
Politische Bildung
23.03.1933
"Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Staat" / "Ermächtigungsgesetz"
- Beschluss von Reichsgesetzen, die auch von der Verfassung abweichen könne, durch die Regierung ohne Zustimmung des Reichstags und Reichsrats
Folgen:
- Beseitigung der parlamentarischen Kontrolle
- Konzentration der Staatsgewalt auf die Exekutive
Politische Bildung
22.02.1933
Einführung einer Hilfspolizei.
- bestehend aus SA- und SS-Männern und Angehörigen des "Stahlhelms"
- Verfolgung von Regimegegenern und deren Festsetzung in "Schutzhaft"
- Errichtung erster Konzentrationslager
- Regimegegner innerhalb der regulären Polizei sollen aufgedeckt werden
- regimekonformes Verhalten soll befördert und kontrolliert werden
Politische Bildung
28.02.1933
Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat " Reichtagsbrandverordnung"
- Einschränkung der Grundrechte
- Vorübergehende Wahrnehmung der "Befignisse der obersten Landesbehörden" durch die Reichsregierung "zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung"
Folgen: Verhaftung und Inhaftierung ohne Beweise, Anklage und Rechtsbeistand,
Zerschlagung der KPD, rechtliche Basis für die NS-Machtübernahme in den Ländern
Politische Bildung
07.04.1933
" Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums"
- Entlassung der politisch "unzuverlässigen" und der "nicht arischen" Beamten, Ersetzung durch NSDAP-Mitglieder
Politische Bildung
23.03.1933
"Gesetz zur Behebnung der Not von Volk und Staat" " Ermächtigungsgesetz"
Beschluss von Reichsgesetzen, die auch von der Verfassung abweichen können, durch die Regierung ohne Zustimmung des Reichstags und Reichsrat
Folgen:
Beseitigung der parlamentarischen Kontrolle,
Konzentration der Staatsgewalt auf die Exekutive
Politische Bildung
USPD
- Sozialistische Partei
- parlamentarische Demokratie abschaffen
- Sozialistische Räterepublik errichten möchte
Politische Bildung
17.02.1933
Schießerlass von Hermann Göring als kommissarischer preußischer Innenminister der Polizei den rücksichtslosen Gebrauch von Schusswaffen gegen alle politischen Gegner.
Politische Bildung
Was sind die vier D's
Demokratisierung, Dezentralisierung, Demilitarisierung, Denazifizierung
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