Imob at Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen

- räumlich abgegrenzter Teil 

- der Erdoberfläche 

- im Grundbuch geführt 

- unbeweglich

- katastermäßig

- Flurstück (Nummer)

- Grundsatz: §94 BGB erweitert §93 BGB

  Gebäude (Wohnhäuser, Lagerhallen...)

  Pflanzen die mit Grund und Boden verbunden sind, keine Topfpflanzen)

- Scheinbestandteile §95 BGB

  keine gewisse Dauer

- Sonderfall: Erbbaurecht

  Grundstück gehört jemand anders als das Gebäude

- muss dem wirtschaftlichen Zweck dienen

- nur wenn kein wesentlicher Bestandteil

z.B.: Einrichtungsgegenstände im Wohnhaus, Produktionsmaschinen im Gewerbebetrieb, Nutztiere auf dem landwirtschaftlich genutzten Hof (auch Wachhunde)

1. Einigung (i.d.F.d. Auflassung §925 BGB)

2. Eintragung ins Grundbuch

3. Berechtigung

- Verwertungsrecht: Pfandrecht

- Erwerbsrecht: Anwartschaftsrecht, Vorkaufsrecht

- Nutzungsrecht: Nießbrauch, Wohnrecht, Dienstbarkeit

Verpflichtungsgeschäft: 

§433 BGB i.d.F.d. §311b BGB

Verfügungsgeschäft:

§§873 I Fall1, 925 BGB

1. durch Rechtsgeschäft:

   §873 I BGB

2. durch Hoheitsakt/ Gesetz

   -> z.B. §1922 BGB Universalsukzession, Vonselbsterwerb; §90 ZVG Erteilung des Zuschlags

- dinglicher Vertrag

- Inhalt: Rechtsänderung

- grundsätzlich formfrei

  > Ausnahme: Auflassung §925 BGB

  > Aber: in Praxis zumeist auch notarielle Beurkundung der Auflassung aufgrund §925a BGB, §29 GBO, §873 II BGB

    -> §873 BGB: vor der Eintragung ist nur an die Einigung gebunden, wenn diese notariell beurkundet ist

- §873 verlangt nur die "Eintragung in das Grundbuch"

-> Verstöße gegen die GBO ist für materiellrechtliche Wirksamkeit der Eintragung irrelevant!

1) aufgrund der Eigentümerstellung 

-> außer TV, Insoverwalter

2) durch RG §185

3) kraft Gesetzes

4) falls (-): gutgläubiger Erwerb §892 BGB

    Verfügungsbeschränkung zwischen Einigung und Eintragung §878 BGB

1. Bindende Auflassung + Umschreibungsantrag des Erwerbers

2. Bindende Auflassung + Vormerkung §§883, 888 BGB

- Zwischenerwerber steht nicht im GB, übertragt Eigentum trotzdem

- Möglich durch:

1. Verfügungsermächtigung §185 (konkludent mit Auflassung)

oder

2. nur bei Anwartschaftsrechtsübertragung durch Vormerkung