Verkehrsrecht Eigen at Hochschule Für Polizei Und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW) | Flashcards & Summaries

Lernmaterialien für Verkehrsrecht Eigen an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW)

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TESTE DEIN WISSEN
Definition Behinderung (vermeidbar)
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Eine Behinderung in diesem Sinne liegt vor, wenn ein anderer Verkehrsteilnehmer in dem von ihm beabsichtigten, rechtmäßigen verkehrsverhalten beeinträchtigt wird.es genügt, dass ein anderer an der Verkehrsteilnehme gehindert wird ( z.b durch blockieren einer grundstüchsaufahrt durch unzulässiges Parken ).
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Definition Belästigung ( vermeidbar )
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Sie ist gegeben, wenn der Verkehrsteilnehmer anderen mehr als unvermeidbar körperliches oder seelisches Unbehagen bereitet. Das erregen von Unmut genügt dabei nicht. Unvermeidbare Belästigung im Rahmen der verkehrsfreiheit muss jeder hinnehmen ( zb auch die Inbetriebnahme eines KFZ zur Nachtzeit in üblicher Lautstärke und Dauer )
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Definition Fahrzeugführer
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Ein Fahrzeug führt, wer es unter bestimmungsgemäßer Anwendung seiner Antriebskraft und unter eigener- oder Mitverantwortung in Bewegung setzt und es unter Handhabung seiner technischen Vorrichtungen während der fahrbewegung durch den öffentlichen Verkehrsraum ganz oder wenigstens zum Teil leitet. Bedienen mehrere Personen das Fahrzeug gleichzeitig sind alle Fahrzeugführer.

Eine Minimalbewegung ist erforderlich.
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Definition Fahrzeughalter
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Fahrzeughalter ist derjenige, der die Verfügungsgewalt über das Fahrzeug hat, es für eigene Rechnung gebraucht und für die Unterhaltskosten aufkommen (Steuer Versicherung, Wartung ) . Bei KFZ ist das grundsätzlich bei der Zulassungsstelle und in den zulassungsdokumenten eingetragen eingetragene Halter. Auch mehrere Personen oder juristische Personen (. Zb GmbH) können Halter sein. Die Eintragung in das FahrzeugRegister ist zwar ein wichtiges Indiz für die HalterEigenschaft, entscheidend sind jedoch die faktischen (tatsächlichen) Verhältnisse . Hat ein anderer Verfügungsgewalt über das Fahrzeug und bestreitet die Unterhaltskosten, ist er trotz fehlender Eintragung Halter. Ihn trifft dann die spezifische Verantwortung eines Fahrzeughalters ( zb die Gefährdungshaftung nach §7 StVG ).
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Fahrzeugschein =?
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Zulassungsbescheinigung 1
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Definition Gefährdung
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Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn nach allgemeiner Lebenserfahrung die im Einzelfall zu beurteilende Gefahr so nahe liegt, dass sie unmittelbar auf einen Unfall hindeutet, wenn keine  plötzliche Wendung  eintritt. ("Beinahe Unfall im Einzelfall')
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Definition Kraftfahrzeug
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Als Kraftfahrzeug im Sinne des Gesetzes gellen Land Fahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu sein. (Der Begriff ist in § 1 ABS 2 StVG definiert)
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Definition ordnungswidrigkeit
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Gemäß LegalDefinition in § 1 OWiG ist eine Ordnungswidrigkeit "eine rechtswidrige und verwertbare Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes verwirklicht, das die Ahndung mit einer Geldbuße (auch verwarngeld) zulässt.  
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Definition Schädigung
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Die Schädigung im Sinne des §1 ABS. 2 StVO erfasst Fremde Körper- oder Sachschäden.

Ein Sachschaden liegt vor, wenn die Substanz einer fremden Sache oder deren Brauchbarkeit für ihren Bestimmunggemäßen Zweck nicht gänzlich oder unerheblich beeinträchtigt wird. Erforderlich ist ein wirtschaftlicher messbarer Nachteil ( wertgrenzdiskussion 20-50 EUR ). Das von den Betroffenen geführte Fahrzeug wird bei der Schadensfeststellung im Hinblick auf § 1 ABS 2 StVO auch dann nicht berücksichtigt, wenn es einem Dritten gehört.

Ein Körperschaften ist jede physische oder psychische Verletzung, allerdings genügt bloßer Schreck nicht. Erfasst werden aber pathologische schockzustände und posttraumatische belastungsstörungen . Str. Ist die Einordnung von geringfügigen blauen Flecken oder Hautabschürfungen. Ein Körperschaden liegt jedenfalls auch in solchen Fällen vor, wenn die Person Schmerzen empfindet oder einen Arzt aufsucht. Regel: im Zweifel von Körperschaden ausgehen! Beachte: Auch der Mitfahrer ist eine andere Person und kann daher rechtlich relevant verletzt werden.
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Definition Straftat
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Eine Straftat ist eine tatbestandsmäßige, rechtswidrige und schuldhafte Handlung. Sie wird (grundsätzlich) mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet. Zudem kommen Nebenstrafen (zb Fahrverbot nach § 44 StGB ), nebenfolgen (zb Verlust der AmtsFähigkeit nach § 45 StGB ) oder Maßnahmen der Besserung oder Sicherung (zb Entziehung der Fahrerlaubnis nach §§ 69 ff StGB) in Betracht.
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Definition Straße
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Alle für den fließenden und ruhenden Verkehr bestimmten Flächen einschließlich der Platze. 
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Definition Abbiegen 
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Abbiegen ist jeder fahrtrichtungsänderung im längsverkehr, durch welche die bisher benutzte Fahrbahn verlassen  wird  und durch die aus dem gleichgerichteten Verkehr herausgefahren wird 
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Q:
Definition Behinderung (vermeidbar)
A:
Eine Behinderung in diesem Sinne liegt vor, wenn ein anderer Verkehrsteilnehmer in dem von ihm beabsichtigten, rechtmäßigen verkehrsverhalten beeinträchtigt wird.es genügt, dass ein anderer an der Verkehrsteilnehme gehindert wird ( z.b durch blockieren einer grundstüchsaufahrt durch unzulässiges Parken ).
Q:
Definition Belästigung ( vermeidbar )
A:
Sie ist gegeben, wenn der Verkehrsteilnehmer anderen mehr als unvermeidbar körperliches oder seelisches Unbehagen bereitet. Das erregen von Unmut genügt dabei nicht. Unvermeidbare Belästigung im Rahmen der verkehrsfreiheit muss jeder hinnehmen ( zb auch die Inbetriebnahme eines KFZ zur Nachtzeit in üblicher Lautstärke und Dauer )
Q:
Definition Fahrzeugführer
A:
Ein Fahrzeug führt, wer es unter bestimmungsgemäßer Anwendung seiner Antriebskraft und unter eigener- oder Mitverantwortung in Bewegung setzt und es unter Handhabung seiner technischen Vorrichtungen während der fahrbewegung durch den öffentlichen Verkehrsraum ganz oder wenigstens zum Teil leitet. Bedienen mehrere Personen das Fahrzeug gleichzeitig sind alle Fahrzeugführer.

Eine Minimalbewegung ist erforderlich.
Q:
Definition Fahrzeughalter
A:
Fahrzeughalter ist derjenige, der die Verfügungsgewalt über das Fahrzeug hat, es für eigene Rechnung gebraucht und für die Unterhaltskosten aufkommen (Steuer Versicherung, Wartung ) . Bei KFZ ist das grundsätzlich bei der Zulassungsstelle und in den zulassungsdokumenten eingetragen eingetragene Halter. Auch mehrere Personen oder juristische Personen (. Zb GmbH) können Halter sein. Die Eintragung in das FahrzeugRegister ist zwar ein wichtiges Indiz für die HalterEigenschaft, entscheidend sind jedoch die faktischen (tatsächlichen) Verhältnisse . Hat ein anderer Verfügungsgewalt über das Fahrzeug und bestreitet die Unterhaltskosten, ist er trotz fehlender Eintragung Halter. Ihn trifft dann die spezifische Verantwortung eines Fahrzeughalters ( zb die Gefährdungshaftung nach §7 StVG ).
Q:
Fahrzeugschein =?
A:
Zulassungsbescheinigung 1
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Q:
Definition Gefährdung
A:
Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn nach allgemeiner Lebenserfahrung die im Einzelfall zu beurteilende Gefahr so nahe liegt, dass sie unmittelbar auf einen Unfall hindeutet, wenn keine  plötzliche Wendung  eintritt. ("Beinahe Unfall im Einzelfall')
Q:
Definition Kraftfahrzeug
A:
Als Kraftfahrzeug im Sinne des Gesetzes gellen Land Fahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu sein. (Der Begriff ist in § 1 ABS 2 StVG definiert)
Q:
Definition ordnungswidrigkeit
A:
Gemäß LegalDefinition in § 1 OWiG ist eine Ordnungswidrigkeit "eine rechtswidrige und verwertbare Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes verwirklicht, das die Ahndung mit einer Geldbuße (auch verwarngeld) zulässt.  
Q:
Definition Schädigung
A:
Die Schädigung im Sinne des §1 ABS. 2 StVO erfasst Fremde Körper- oder Sachschäden.

Ein Sachschaden liegt vor, wenn die Substanz einer fremden Sache oder deren Brauchbarkeit für ihren Bestimmunggemäßen Zweck nicht gänzlich oder unerheblich beeinträchtigt wird. Erforderlich ist ein wirtschaftlicher messbarer Nachteil ( wertgrenzdiskussion 20-50 EUR ). Das von den Betroffenen geführte Fahrzeug wird bei der Schadensfeststellung im Hinblick auf § 1 ABS 2 StVO auch dann nicht berücksichtigt, wenn es einem Dritten gehört.

Ein Körperschaften ist jede physische oder psychische Verletzung, allerdings genügt bloßer Schreck nicht. Erfasst werden aber pathologische schockzustände und posttraumatische belastungsstörungen . Str. Ist die Einordnung von geringfügigen blauen Flecken oder Hautabschürfungen. Ein Körperschaden liegt jedenfalls auch in solchen Fällen vor, wenn die Person Schmerzen empfindet oder einen Arzt aufsucht. Regel: im Zweifel von Körperschaden ausgehen! Beachte: Auch der Mitfahrer ist eine andere Person und kann daher rechtlich relevant verletzt werden.
Q:
Definition Straftat
A:
Eine Straftat ist eine tatbestandsmäßige, rechtswidrige und schuldhafte Handlung. Sie wird (grundsätzlich) mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet. Zudem kommen Nebenstrafen (zb Fahrverbot nach § 44 StGB ), nebenfolgen (zb Verlust der AmtsFähigkeit nach § 45 StGB ) oder Maßnahmen der Besserung oder Sicherung (zb Entziehung der Fahrerlaubnis nach §§ 69 ff StGB) in Betracht.
Q:
Definition Straße
A:
Alle für den fließenden und ruhenden Verkehr bestimmten Flächen einschließlich der Platze. 
Q:
Definition Abbiegen 
A:
Abbiegen ist jeder fahrtrichtungsänderung im längsverkehr, durch welche die bisher benutzte Fahrbahn verlassen  wird  und durch die aus dem gleichgerichteten Verkehr herausgefahren wird 
Verkehrsrecht Eigen

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