Staatsrecht at Hochschule Für Polizei Und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW) | Flashcards & Summaries

Select your language

Suggested languages for you:
Log In Start studying!

Lernmaterialien für Staatsrecht an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW)

Greife auf kostenlose Karteikarten, Zusammenfassungen, Übungsaufgaben und Altklausuren für deinen Staatsrecht Kurs an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW) zu.

TESTE DEIN WISSEN
Art. 13 Abs. 7 GG - Geschäftsräume
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN

nicht als Eingriffe u. Beschränkungen i.S.d. Art. 13 Abs. 7 zu qualifizieren. Sie unterliegen geringeren verfassungsrechtlichen Anforderung

Ungeschriebene Schranken BverfG (Vertreten weite Auslegung) 
1. Betreten benötigt gesetzliche EGL z.B. §41 Abs. 4 PolG 
2. benötigen erlaubten Zweck u. müssen für diesen erforderlich sein
3. nur zu Öffnungszeiten 
4. Zweck muss erkennbar sein (warum … muss Inhaber erkennen)


Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
APR 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
 Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1 GG 

SB: Schützt engere persönliche Lebenssphäre u. die Erhaltung ihrer Grundbedingungen (Intim, Privat und Sozialspähre)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
APR Schranke 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Parlamentsvorbehalt, formelles Gesetz (wegen Herleitung aus Art. 1)
z.B. EGL - § 39 PolG

Keine Schranken Schranken 

VMK Je tiefer jeweilige Lebenssphähre eingegriffen desto strenger; Schutz des Wesensgehaltes
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
RIS 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
RIS Schutzbereich 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
JEDER 
die Befugnis des Einzelnen grundsätzlich selbst zu entscheiden wann und innerhalb welcher Grenzen persönliche Lebenssachverhalte offenbart werden
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
RIS Schranken Schranken 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Bestimmtheitsgrundsatz 
Erfordernis einer bereichsspezifischen EGL
= Art u. Anlass der Datenerhebung u. konkreter Zweck muss normenklar aus jew. Befugnisnorm hervorgehen 

z.B. 
IDF - § 12 PolG/ § 163b StPO
Befragung, Vernehmung - § 9 PolG/ § 163a Abs. 4 StPO
Durchsuchung - § 39 ff. PolG/ § 102 ff. StPO 
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Art 14 GG
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Das Recht auf Eigentumsschutz 

nur das vom Gesetz definierte „Eigentum“ wird geschützt
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Art 14 GG Schutzbereich & Eingriff 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
SB: Alle vermögenswerten Rechtspositionen - Bestandsschutz, Nutzungsgarantie u. Verfahrensgarantie

Eingriffe: Enteignung, enteignungsgleicher oder sonstiger Eingriff (beschlagnahme)
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Art 11 GG Schutzbereich 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Freizügigkeit 
SB:
Deutsche (Andere AHF einschlägig)nach EU-Recht auch EU Staatsangehöriger - Juristische Person (Art. 19 Abs. 3)

Wohnsitz nehmen = ständige Niederlassung an einem Ort mit willen, den Ort auf Dauer zum Mittelpunkt des Lebens zu machen
Aufenthalt nehmen = vorübergehendes verweilen, mehr als flüchtig, mehr als 24 Stunden, bzw. von Relevanz
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Art 11 GG Schranke
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
qualifizierter GV
Sozialvorbehalt (der Allgemeinheit Lasten entstehen)
• Notstandsvorbehalt (Evakuierung, Ausgangssperre)
• Jugendschutzvorbehalt
• Kriminalschutzvorbehalt
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Freiheit der Person 
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Art. 2 Abs. 2 S. 2 i.V.m 104 GG
Lösung ausblenden
TESTE DEIN WISSEN
Art 13 GG (Schutzbereich)
Lösung anzeigen
TESTE DEIN WISSEN
Räumliche Privatsphäre (Wohnung) 
Jeder Raum, den der einzelne der allgemeinen Zugänglichkeit entzieht und zum Ort seines privaten Lebens und Wirkens bestimmt, mit dem willen diesen nicht jedem zugänglich zu machen
Lösung ausblenden
  • 75110 Karteikarten
  • 2213 Studierende
  • 74 Lernmaterialien

Beispielhafte Karteikarten für deinen Staatsrecht Kurs an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW) - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:
Art. 13 Abs. 7 GG - Geschäftsräume
A:

nicht als Eingriffe u. Beschränkungen i.S.d. Art. 13 Abs. 7 zu qualifizieren. Sie unterliegen geringeren verfassungsrechtlichen Anforderung

Ungeschriebene Schranken BverfG (Vertreten weite Auslegung) 
1. Betreten benötigt gesetzliche EGL z.B. §41 Abs. 4 PolG 
2. benötigen erlaubten Zweck u. müssen für diesen erforderlich sein
3. nur zu Öffnungszeiten 
4. Zweck muss erkennbar sein (warum … muss Inhaber erkennen)


Q:
APR 
A:
 Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1 GG 

SB: Schützt engere persönliche Lebenssphäre u. die Erhaltung ihrer Grundbedingungen (Intim, Privat und Sozialspähre)
Q:
APR Schranke 
A:
Parlamentsvorbehalt, formelles Gesetz (wegen Herleitung aus Art. 1)
z.B. EGL - § 39 PolG

Keine Schranken Schranken 

VMK Je tiefer jeweilige Lebenssphähre eingegriffen desto strenger; Schutz des Wesensgehaltes
Q:
RIS 
A:
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
Q:
RIS Schutzbereich 
A:
JEDER 
die Befugnis des Einzelnen grundsätzlich selbst zu entscheiden wann und innerhalb welcher Grenzen persönliche Lebenssachverhalte offenbart werden
Mehr Karteikarten anzeigen
Q:
RIS Schranken Schranken 
A:
Bestimmtheitsgrundsatz 
Erfordernis einer bereichsspezifischen EGL
= Art u. Anlass der Datenerhebung u. konkreter Zweck muss normenklar aus jew. Befugnisnorm hervorgehen 

z.B. 
IDF - § 12 PolG/ § 163b StPO
Befragung, Vernehmung - § 9 PolG/ § 163a Abs. 4 StPO
Durchsuchung - § 39 ff. PolG/ § 102 ff. StPO 
Q:
Art 14 GG
A:
Das Recht auf Eigentumsschutz 

nur das vom Gesetz definierte „Eigentum“ wird geschützt
Q:
Art 14 GG Schutzbereich & Eingriff 
A:
SB: Alle vermögenswerten Rechtspositionen - Bestandsschutz, Nutzungsgarantie u. Verfahrensgarantie

Eingriffe: Enteignung, enteignungsgleicher oder sonstiger Eingriff (beschlagnahme)
Q:
Art 11 GG Schutzbereich 
A:
Freizügigkeit 
SB:
Deutsche (Andere AHF einschlägig)nach EU-Recht auch EU Staatsangehöriger - Juristische Person (Art. 19 Abs. 3)

Wohnsitz nehmen = ständige Niederlassung an einem Ort mit willen, den Ort auf Dauer zum Mittelpunkt des Lebens zu machen
Aufenthalt nehmen = vorübergehendes verweilen, mehr als flüchtig, mehr als 24 Stunden, bzw. von Relevanz
Q:
Art 11 GG Schranke
A:
qualifizierter GV
Sozialvorbehalt (der Allgemeinheit Lasten entstehen)
• Notstandsvorbehalt (Evakuierung, Ausgangssperre)
• Jugendschutzvorbehalt
• Kriminalschutzvorbehalt
Q:
Freiheit der Person 
A:
Art. 2 Abs. 2 S. 2 i.V.m 104 GG
Q:
Art 13 GG (Schutzbereich)
A:
Räumliche Privatsphäre (Wohnung) 
Jeder Raum, den der einzelne der allgemeinen Zugänglichkeit entzieht und zum Ort seines privaten Lebens und Wirkens bestimmt, mit dem willen diesen nicht jedem zugänglich zu machen
Staatsrecht

Erstelle und finde Lernmaterialien auf StudySmarter.

Greife kostenlos auf tausende geteilte Karteikarten, Zusammenfassungen, Altklausuren und mehr zu.

Jetzt loslegen

Das sind die beliebtesten Staatsrecht Kurse im gesamten StudySmarter Universum

staatsrecht

Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW)

Zum Kurs
Staatsrecht

Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW)

Zum Kurs
Staatsrecht

Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (HSPV NRW)

Zum Kurs
Staatsrecht

Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung

Zum Kurs

Die all-in-one Lernapp für Studierende

Greife auf Millionen geteilter Lernmaterialien der StudySmarter Community zu
Kostenlos anmelden Staatsrecht
Erstelle Karteikarten und Zusammenfassungen mit den StudySmarter Tools
Kostenlos loslegen Staatsrecht