ASK Polizeirecht at Hochschule Für Polizei Baden-Württemberg | Flashcards & Summaries

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Lernmaterialien für ASK Polizeirecht an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg

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TESTE DEIN WISSEN

Betreten

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TESTE DEIN WISSEN

ist das Eindringen, Verweilen und Treffen einfachen Feststellungen in Wohnungen

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TESTE DEIN WISSEN

Wohnungsinhaber

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TESTE DEIN WISSEN

Inhaber einer Wohnung ist, wer rechtmäßig die tatsächliche Gewalt über die Räumlichkeit ausübt

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TESTE DEIN WISSEN

Dringende Gefahr

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TESTE DEIN WISSEN

Liegt vor, wenn der baldige Eintritt eines ernsthaften Schadens an einem wichtigen Rechtsgut 

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TESTE DEIN WISSEN

Konkret drohende Gefahr

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TESTE DEIN WISSEN

liegt vor, wenn nach allgemeiner Lebenserfahrung und aufgrund objektiver Tatsachen mit großer Wahrscheinlichkeit ein Schaden in nächster Zeit eintritt

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TESTE DEIN WISSEN

Öffentliche Sicherheit

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TESTE DEIN WISSEN

Umfasst drei Schutzbereiche

1. Der Bestand des Staates und seine Einrichtungen und deren uneingeschränkte Funktionsfähigkeit

2. Schutz der Individualrechtsgüter

3. Schutz der gesamten Rechtsordnung

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TESTE DEIN WISSEN

Öffentliches Interesse

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TESTE DEIN WISSEN

Ist grundsätzlich gegeben, wenn die Gefahr oder Störung für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung besteht

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TESTE DEIN WISSEN

Ermessen

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TESTE DEIN WISSEN

Besteht aus:

- Rechtliche Schranken

- Plichtgemäßes Ermessen

- Erforderlichkeit

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TESTE DEIN WISSEN

Rechtliche Schranken

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TESTE DEIN WISSEN

Die Maßnahme erfolgte innerhalb der rechtlichen Schranken, da der Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes ebenso beachtet worden sind, wie der Grundsatz der Subsidiarität

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TESTE DEIN WISSEN

Pflichtgemäßes Ermessen

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TESTE DEIN WISSEN

Beinhaltet:

Entschließungsermessen --> ob eingeschritten wird


Auswahlermessen --> gegen wen und wie eingeschritten wird


Ermessensfehler --> unterschreitet / Überschreitung / Willkür

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TESTE DEIN WISSEN

Erforderlichkeit

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TESTE DEIN WISSEN

Wenn mehrere Maßnahmen geeignet sind, das polizeiliche Ziel zu erfüllen, hat die Polizei die Maßnahme zu treffen, die den Einzelnen und der Allgemeinheit voraussichtlich am wenigsten beeinträchtigt.

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TESTE DEIN WISSEN

Verhältnismäßigkeit im weiteren Sinne

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TESTE DEIN WISSEN

Beinhaltet:

- Geeignetheit

-Erforderlichkeit

- Angemessenheit

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TESTE DEIN WISSEN

Wohnung

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TESTE DEIN WISSEN

Alle Räumlichkeiten die der allgemeinen Zugänglichkeit entzogen wurden und zur Stätte privaten lebens und wirkens gemacht sind

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Beispielhafte Karteikarten für deinen ASK Polizeirecht Kurs an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg - von Kommilitonen auf StudySmarter erstellt!

Q:

Betreten

A:

ist das Eindringen, Verweilen und Treffen einfachen Feststellungen in Wohnungen

Q:

Wohnungsinhaber

A:

Inhaber einer Wohnung ist, wer rechtmäßig die tatsächliche Gewalt über die Räumlichkeit ausübt

Q:

Dringende Gefahr

A:

Liegt vor, wenn der baldige Eintritt eines ernsthaften Schadens an einem wichtigen Rechtsgut 

Q:

Konkret drohende Gefahr

A:

liegt vor, wenn nach allgemeiner Lebenserfahrung und aufgrund objektiver Tatsachen mit großer Wahrscheinlichkeit ein Schaden in nächster Zeit eintritt

Q:

Öffentliche Sicherheit

A:

Umfasst drei Schutzbereiche

1. Der Bestand des Staates und seine Einrichtungen und deren uneingeschränkte Funktionsfähigkeit

2. Schutz der Individualrechtsgüter

3. Schutz der gesamten Rechtsordnung

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Q:

Öffentliches Interesse

A:

Ist grundsätzlich gegeben, wenn die Gefahr oder Störung für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung besteht

Q:

Ermessen

A:

Besteht aus:

- Rechtliche Schranken

- Plichtgemäßes Ermessen

- Erforderlichkeit

Q:

Rechtliche Schranken

A:

Die Maßnahme erfolgte innerhalb der rechtlichen Schranken, da der Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes ebenso beachtet worden sind, wie der Grundsatz der Subsidiarität

Q:

Pflichtgemäßes Ermessen

A:

Beinhaltet:

Entschließungsermessen --> ob eingeschritten wird


Auswahlermessen --> gegen wen und wie eingeschritten wird


Ermessensfehler --> unterschreitet / Überschreitung / Willkür

Q:

Erforderlichkeit

A:

Wenn mehrere Maßnahmen geeignet sind, das polizeiliche Ziel zu erfüllen, hat die Polizei die Maßnahme zu treffen, die den Einzelnen und der Allgemeinheit voraussichtlich am wenigsten beeinträchtigt.

Q:

Verhältnismäßigkeit im weiteren Sinne

A:

Beinhaltet:

- Geeignetheit

-Erforderlichkeit

- Angemessenheit

Q:

Wohnung

A:

Alle Räumlichkeiten die der allgemeinen Zugänglichkeit entzogen wurden und zur Stätte privaten lebens und wirkens gemacht sind

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